Russland: Putin gibt Ex-Verteidigungsminister Schoigu neuen Posten

Wladimir Putin setzt Sergei Schoigu (r.) auf einen neuen Posten.Bild: AP / Alexander Zemlianichenko

Putin gibt ehemaligem Verteidigungsminister Schoigu neue Aufgabe

Dariusch Rimkus

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Russlands Krieg in der Ukraine läuft nicht so reibungslos, wie Präsident Wladimir Putin es geplant hat. Obwohl Russland in einer besseren Lage ist als die Ukraine, musste seine Armee schon so einige Dämpfer einstecken. Auch die neue russische Offensive rund um die Stadt Charkiw hat bisher nicht zum erwünschten Erfolg geführt.

Neben Rückschlägen an der Front hat der Kreml jedoch in den letzten Monaten auch mit internen Problemen zu kämpfen. Mitte Mai hat Putin seinen Verteidigungsminister Sergei Schoigu nach Korruptionsvorwürfen in dessen Behörde des Amtes enthoben. Stattdessen übergab der Präsident seinem langjährigen Weggefährten die Führung des nationalen Sicherheitsrates.

Nun werden Schoigus Kompetenzen erweitert. Er bekommt Verantwortung über die Ausrüstung des russischen Verteidigungsministeriums.

Putin gibt Schoigu Verantwortung für Russlands Ausrüstung

Wie die "Frankfurter Rundschau" unter Bezug auf die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, ist Schoigu nun Chef des Föderalen Dienst für Militärisch-Technische Kooperation (FSBTS). Dieser ist unter anderem für die Produktion sowie den Im- und Export militärischer Ausrüstung zuständig.

Präsident Putin begründete demnach seine Entscheidung am Dienstag: Es müsse gewährleistet werden, dass die Waffenherstellung umfangreich und gewinnbringend bleibe. Dafür brauche es einen unabhängigen Koordinator.

Der FSBTS untersteht neuerdings nicht mehr dem Verteidigungsministerium. Im Zuge der Umstrukturierungen im Mai hat Putin die Macht über den Dienst direkt an sich gezogen. Schoigu kann dementsprechend in seiner neuen Rolle auch Vorschläge direkt an den Präsidenten und die Regierung richten.

Schoigu: Korruptionsvorwürfe gegen Verteidigungsministerium

Schoigu war im Mai seines Amtes als Verteidigungsminister enthoben worden. Zuvor war er seit 2012 in diesem Amt. Schoigu war in den Monaten vor seiner Versetzung unter anderem durch einen internen Machtkampf gegen den damaligen Führer der Wagner-Söldner Jewgeni Prigoschin aufgefallen.

Dieser kritisierte Schoigus Strategien im Krieg gegen die Ukraine. Er ging sogar so weit, dass er mit den Söldnertruppen einen Aufstand veranstaltete. Kurz darauf starb Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz. Kritiker:innen gehen von einer Verwicklung des Kremls bei dem mutmaßlichen Unfall aus.

Schoigu überlebte den internen Machtkampf gegen Prigoschin zwar. Einige Monate später wurden jedoch mehrere Mitarbeitende seines Verteidigungsministeriums wegen Korruption entlassen. Aufgrund des ausbleibenden durchschlagenden Erfolgs im Ukraine-Krieg war daher abzusehen, dass Putin seinen Minister früher oder später ebenfalls feuert.

Auch Schoigu selbst soll Waffen und weitere Ausrüstung des Militärs unter der Hand verkauft haben. Vor dem Hintergrund ist es bemerkenswert, dass gerade Schoigu nun für die Beschaffung von Ausrüstung für das Militär hauptverantwortlich ist.

Auf dem Posten des Verteidigungsministers sitzt seit Mai statt Schoigu nun Andrej Beloussow.