Etliche Afghaninnen und Afghanen versuchen das Land über den Kabuler Flughafen zu verlassen.Bild: AA / Sayed Khodaiberdi Sadat
Analyse
18.08.2021, 17:5219.08.2021, 11:15
Eine große Mehrheit der Bürger in Deutschland befürchtet laut einer Umfrage, dass angesichts der Entwicklung in Afghanistan erneut sehr viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Knapp zwei Drittel (62,9 Prozent) der Befragten sorgen sich vor einer Situation wie 2015, ergab die repräsentative Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey für die "Augsburger Allgemeine" (Mittwoch). Knapp ein Drittel (30 Prozent) sieht das anders. Der Rest ist unentschieden.
Tausende Afghanen versuchen derzeit, aus ihrem Land zu fliehen, nachdem die radikal-islamistischen Taliban innerhalb weniger Wochen faktisch die Macht übernommen haben. Gerald Knaus glaubt aber nicht, dass in Deutschland mit der Ankunft einer größeren Zahl von Flüchtlingen zu rechnen ist.
"Flucht aus Afghanistan 2021 ist vollkommen anders als aus Syrien 2015", sagt Knaus gegenüber watson. Er ist Mitgründer und Vorsitzender des Think Tanks European Stability Initiative und hat das Abkommen zwischen EU und Türkei im Jahr 2016 maßgeblich mitverhandelt. Nach dem Abkommen ist die Flüchtlingsbewegung aus der Türkei in die EU deutlich zurückgegangen. Die Lage heute ist laut Knaus eine ganz andere. Er meint dazu: "Von einem unkontrollierten Zustrom kann keine Rede sein. Die Grenzen sind geschlossen und die Taliban haben die Kontrolle darüber."
Die Frage sei mit Blick auf Afghanistan nicht, wie viele Menschen nach Europa kommen, sondern wie viele gerettet werden können. Knaus sieht die Bundesregierung in der Pflicht, zu helfen. Gegenüber watson erklärt er:
"Wir müssen uns aktiv dafür einsetzen, dass Leute, denen wir uns moralisch und politisch verpflichtet sehen, rauskommen. Dass wir sie nicht den Taliban überlassen. Und wir sollten auf Nachbarländer einwirken, dass diese Menschen aufnehmen. Falls die Taliban bereit ist, Menschen rauszulassen, und größere Zahlen fliehen werden. Das ist nämlich auch nicht gegeben."
Drei Dinge gilt es aus Sicht des Experten jetzt zu tun:
- Menschen, die für Deutschland gearbeitet haben – egal ob für das Militär oder eine andere Organisation – müssten gerettet werden.
- Zudem müsse die Frage gestellt werden, was mit jenen ist, die nicht für Deutschland gearbeitet haben, aber in massiver Gefahr sind: Journalistinnen, Künstler, Frauenrechtlerinnen. "Hier geht es darum eine konkrete Zahl zu nennen, damit klar ist, wie viele aufgenommen werden, sollte die Taliban sie rauslassen", sagt Knaus.
- Die dritte Maßnahme, die Knaus fordert, hat mit den diplomatischen Beziehungen zu den Nachbarländern Afghanistans zu tun. Es müsse kommuniziert werden, wie diese Länder unterstützt werden können, wie sie davon überzeugt werden können, Flüchtige aufzunehmen. "Wobei es vorrangig eigentlich darum geht. Menschen zu helfen, die ansonsten wahrscheinlich gar nicht rauskommen werden", sagt Knaus.
640 Menschen haben sich in die Maschine des US-Militärs gequetscht, um zu fliehen.Bild: AA / Sayed Khodaiberdi Sadat
Lage wie 2015? Knaus zieht eher Vergleiche mit dem 20. Jahrhundert
Analogien zu 2015 – also dem Jahr in dem viele Schutz- und Asylsuchende aus Syrien nach Deutschland kamen – zu ziehen ist aus Sicht des Experten falsch.
Für einen Vergleich mit der Lage in Afghanistan blickt Knaus im Gespräch mit watson deutlich weiter zurück in die Geschichte, ins 20. Jahrhundert. Wörtlich meint er:
"Es gibt eine Analogie für das Scheitern: Das waren die Franzosen 1962, als sie nach einem langen Krieg Algerien verlassen und die Ortskräfte zurückgelassen haben. Damals wurden mindestens 30.000 Menschen getötet. Evakuiert wurden nur Europäer, wie es die Franzosen definiert hatten, also Nicht-Muslime. Das ist das Szenario des moralischen Bankrotts. Die zweite Analogie, wie man es machen müsste, ist die Situation in Vietnam, nach dem Vietnamkrieg: Damals haben Amerika und andere Länder gesagt, sie sind bereit die Leute aufzunehmen. Und die UNO hat mit dem kommunistischen Vietnam darüber verhandelt, dass Menschen – auch politische Gefangene – direkt nach Amerika ausreisen durften."
In der aktuellen Lage in Afghanistan wäre es nach Knaus' Meinung natürlich besser gewesen, wenn die Evakuierung begonnen hätte, als die Grenzen und die Flughäfen noch offen gewesen waren. Darüber müsse im Nachgang debattiert worden, denn jetzt stehe eine Sache im Vordergrund: Menschen zu retten. Knaus sagt:
"Man muss jetzt das Bestmögliche aus der Situation machen. Wir wissen nicht, wie sich die Taliban verhalten werden. Wir wissen nur eines – und zwar, wie brutal sie sich in der Vergangenheit verhalten haben. Und wir wissen, wie sich Regime verhalten, die unsicher sind, wie sicher ihre Macht ist."
Was Knaus besondere Sorge bereitet, ist möglicher Terror durch die Taliban. Die Städte, die die Taliban eingenommen haben, haben kapituliert. Die radikal-islamische Gruppierung sei sich bewusst, dass sie Gegner hat. "Die Angst ist jetzt, dass sie mit Terror und Gewalt versuchen, ihre Macht zu sichern. Besonders gefährdet sind dann jene Menschen, die gemeinsam mit uns für die Vision eines anderen Afghanistans gearbeitet haben", sagt Knaus mit Blick auf afghanische Ortskräfte, die die Bundeswehr und deutsche Einrichtungen unterstützt haben.
Aus diesem Grund müssten ebenso wie in den 1970er-Jahren in Vietnam diplomatische Verhandlungen aufgenommen werden. "Das ist das letzte Kapitel dieser Tragödie, das wir jetzt versuchen müssen, so zu schreiben, damit wir uns nicht noch mehr schämen müssen", fasst er zusammen.
Die Grenzen des Landes sind unter der Kontrolle der Taliban.Bild: AA / Sayed Khodaiberdi Sadat
Auch die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland könnten helfen – und zwar, indem sie Politikern die Angst nehmen. Knaus meint, die Menschen in Deutschland sollten Politikern ein Zeichen geben, dass die Aufnahme der Schutzsuchenden außerhalb des Parteienstreits stehen muss. "Viele Menschen in Deutschland wollen schutzbedürftige Menschen aufnehmen, wenn es geht", sagt Knaus. Wichtig sei auch, dass die Politik den hier lebenden Afghanen die Angst der Abschiebung nimmt.
War die späte Evakuierung der Ortskräfte aus Afghanistan dem Bundestagswahlkampf geschuldet? Das glaubt Knaus nicht. Alle Länder hätten in den vergangenen Monaten versagt, nicht nur Deutschland. Knaus fasst es so zusammen:
"Ich glaube, es war ein kollektives Versagen und es war ein moralisches Versagen. Ich weiß nicht, was schlimmer ist: Entweder haben die Geheimdienste und Außenministerien wirklich nicht wahrgenommen, dass das, was jetzt passiert passieren kann. Das wäre ein katastrophales Scheitern. Wenn aber die Regierungen gewarnt worden sind, wäre es noch unverständlicher, warum erst so spät gehandelt wurde. Darüber muss gesprochen werden, aber jetzt hat die Evakuierung Priorität."
Knaus' Appell an die Weltgemeinschaft: Schnell Kooperieren und die Schutzsuchenden und Gefährdeten auf unbürokratische Weise in Sicherheit bringen – unabhängig davon, wer für welches Militär gearbeitet hat.
Friedensforscher Kroll: Gespräche mit Taliban nötig
Dass der Moment verpasst wurde, die Menschen zu einem Zeitpunkt zu retten, in dem die Nato-Staaten die Situation noch selbst steuern konnten, dieser Ansicht ist auch Stefan Kroll. Er arbeitet am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.
"In dieser sehr zugespitzten Krisensituation muss überlegt werden, wie den Menschen geholfen werden kann. Und das wird nur im Gespräch mit den Taliban möglich sein", sagt Kroll.
Interessant ist aus seiner Sicht die – unter anderem von Bundesaußenminister Heiko Maas verwendete – Formulierung, dass alle Akteure die Lage falsch eingeschätzt haben. "'Alle' ist ein sehr abstrakter Begriff", sagt Kroll und weiter: "In dem Moment, in dem es viele Verantwortliche gibt und gar nicht mehr genau bestimmt werden kann, wer die Verantwortlichen sind, sinkt das Verantwortungsbewusstsein." Er nennt diese Weitergabe der Verantwortung Verantwortungsdiffusion.
Klar ist aus Sicht des Konfliktforschers aber, dass Deutschland zumindest Verantwortung für seine Ortskräfte übernehmen muss. Als hauptverantwortlicher Akteur ließen sich außerdem die Vereinigten Staaten von Amerika identifizieren, da diese sowohl den Einsatz, als auch den Abzug ins Rollen gebracht hätten.
Problematischer ist aus Krolls Sicht aber, dass die Menschen in Afghanistan aktuell keine Instrumente zur Hand hätten, die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen. Kroll führt aus:
"Ich glaube, es ist auch ein wichtiger Aspekt der Verantwortungsdiffusion, dass die Menschen vor Ort die Akteure, die eigentlich verantwortlich sind, gar nicht verantwortlich machen können. Sie sind davon abhängig, dass sich die Verantwortlichen nochmal bemühen, etwas zu tun. Das ist, glaube ich, ein großes Problem. Und auch ein Problem, das eben auch die deutsche Außenpolitik betrifft und das sie sich auch zurechnen lassen muss."
Dass Kabul so schnell in die Hände der Taliban fallen würde, sei zwar überraschend gewesen – trotzdem sei darüber schon längst debattiert worden, auch im Frühjahr, als klar war, dass der Truppenabzug schnell erfolgen würde. "Was wir inzwischen wissen ist, dass es aus dem Bereich der amerikanischen Dienste Hinweise darauf gab, dass es sehr schnell gehen kann und dass das afghanische Militär den Taliban nichts entgegensetzen kann", ergänzt Kroll.
In der Wissenschaft habe es laut dem Konfliktforscher in den vergangenen Jahrzehnten häufiger die Befürchtung gegeben, dass die Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung für einen politischen Wandel nicht da ist und der Staat zu instabil sein könnte, um auf eigenen Beinen zu stehen. Problematisch findet Kroll, dass Politiker, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer eine konkrete Anzahl von Schutzbedürftigen nennen, die angeblich auf der Flucht seien. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, rechnet der Innenminister mit bis zu 300.000 bis fünf Millionen schutzsuchenden Afghanen.
Kroll sagt dazu:
"Das wirkt aus der Luft gegriffen und es ist auch problematisch, solche Zahlen einfach so zu erklären. Die Migration ist eine ganz andere. Wir reden gerade darüber, dass die Menschen nicht rauskommen. Das ist das Problem und das sollte man auch als Problem bezeichnen."
Wie Knaus hält auch Kroll Vergleiche mit der Migrationsbewegung 2015 problematisch. Er sagt dazu: "Es geht hier darum, ob es schutzbedürftige Menschen gibt oder nicht. Sie haben ein Recht auf humanitären Schutz. Sie haben auch ein Recht auf Asyl und das ist überhaupt nicht in Frage zu stellen."
