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Am Sonntag wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Bisher regiert die SPD seit 77 Jahren ununterbrochen das kleinste Bundesland Deutschlands. Doch die CDU kam zuletzt immer mehr in Schlagdistanz.
Watson hat für dich zusammengefasst, was du zur Wahl wissen musst.
Mit rund 683.000 Einwohner:innen ist Bremen das kleinste Bundesland Deutschlands. Wer in der Hansestadt regiert, hat zwei Funktionen inne: nämlich die Position der:des Ministerpräsident:in von Bremen und Bremerhaven und des:der Bürgermeister:in der Stadt Bremen – aufgrund des Stadtstaat-Status. Und noch eine Besonderheit gibt es in Bremen: Als einziges Bundesland hat es eine vierjährige Legislaturperiode, anstatt fünf.
Seit 77 Jahren stellt die SPD in Bremen den:die Bürgermeister:in. Damit sind die Sozialdemokraten in Bremen länger an der Macht, als die CSU in Bayern. Zuletzt hatte das Amt Andreas Bovenschulte inne – mit dem die SPD auch zu dieser Wahl wieder als Spitzenkandidat antritt.
Unter Bovenschulte war erstmals die Linke an der Regierungsbildung beteiligt. Aktuell ist noch eine Fortsetzung des rot-rot-grünen Bündnisses möglich. Denn die SPD bewegt sich in Bremen momentan gegen den Bundestrend.
In den aktuellen Umfragen verloren die Sozialdemokraten bundesweit zunehmend Stimmen. In Bremen hingegen setzen sie sich immer noch gegen die CDU durch.
Auch, oder vielleicht genau, weil sich die Wähler:innen sich in Bremen besonders mit Bildungs- und Schulpolitik beschäftigen. Fast die Hälfte benennt diese Themen als die größte Herausforderung. Zwar machte die CDU Bildung zu ihrem Schwerpunktthema, so richtig punkten konnten sie bis kurz vor der Wahl damit allerdings nicht.
Somit ist die Zufriedenheit mit der Landesregierung aktuell höher als vor Bovenschultes Amtsantritt.
Er genießt auch höhere Zustimmungswerte als sein Konkurrent Frank Imhoff von der CDU. Er ist Präsident der Bremer Bürgerschaft. Der Bonus Bovenschultes als Amtsinhaber könnte nun dafür sorgen, dass die längste Regierungsphase einer Partei in einem Bundesland weiter andauert.
Doch Frank Imhoff ist nicht der einzige Spitzenkandidat der CDU für die Bürgerschaftswahl in Bremen. Mit ihm haben die Christdemokraten die Klimapolitikerin Wiebke Winter als Doppelspitze nominiert.
Damit stellt die Bremer CDU Imhoff eine sehr junge Co-Spitzenkandidatin an die Seite. Denn Winter ist erst 27 und Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Union.
Zwar hat die CDU die SPD 2019 erstmals seit der Nachkriegszeit als stärkste Kraft abgelöst. Allerdings konnte sie nicht die Regierung übernehmen, weil sich die Grünen damals gegen Jamaika mit der CDU und FDP entschieden.
Vier Jahre später wollen es die Christdemokraten besser machen und mit Imhoff und Winter die SPD erneut überholen, um sich diesmal den Regierungsauftrag zu sichern.
Das könnte mit dieser Strategie auch tatsächlich klappen. Denn zum einen ist Bremen eines von nur sechs Bundesländern, in denen auch 16-Jährige wählen dürfen. Winter ist – im Gegensatz zu den meisten anderen Kandidat:innen – nicht ganz so weit von dieser Wähler:innengruppe entfernt.
Zum anderen haben sich Imhoff und Winter das Thema Bildung groß auf die Wahlkampf-Fahnen geschrieben. In bundesweiten Bildungsstudien liegt Bremen wiederholt weit hinten. Trotzdem konnte das Duo damit bis kurz vor der Wahl nicht so richtig punkten.
Bei der Wahl in Bremen darf die AfD nicht antreten. Denn die Partei ist in der Hansestadt in zwei verfeindete Lager zerfallen, die jeweils eine eigene Kandidatenliste eingereicht haben. Deshalb wurde die AfD vom Landeswahlausschuss nicht zugelassen.
2019 hatte sie noch die 5-Prozent-Hürde geknackt und 6,1 Prozent geholt. Allerdings bleibt abzuwarten, inwiefern sich die politische Landschaft in Bremen aufgrund des AfD-Streits verschiebt. Zum Beispiel könnten die "Bürger in Wut" (BiW) profitieren.
Die rechte Kleinstpartei könnte ihr Ergebnis sogar fast vervierfachen, wenn man die aktuellen Umfragen vergleicht. Momentan blicken ihre Mitglieder auf Werte zwischen sieben und neun Prozent.
Die BiW sehen sich im Aufwind. In dem eigenen Wahlbezirk Bremerhaven haben sie bereits 2007 den Sprung in die Bürgerschaft geschafft. In Bremen wollen sie am Sonntag das erste Mal die Fünf-Prozent-Hürde knacken. Mithilfe der Stimmen der zerstrittenen AfD.
Doch am Ende wird es um einen Kampf der politischen Schwergewichte in Bremen, der SPD und der CDU gehen. Ob die CDU jedoch mit ihrem Tandem auf die 1 fahren und Bovenschulte noch einholen kann, wird sich erst am Sonntag zeigen.
