Anton Hofreiter (Grüne) findet deutliche Worte zu Scholz' Verhalten zu Leopard-Lieferungen.Bild: dpa / Kay Nietfeld
Deutschland
Soll Deutschland Leopard-Panzer an die Ukraine liefern? Darüber wird seit Monaten diskutiert. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuletzt angekündigt, die Bundeswehrbestände des gefragten Panzertyps prüfen zu wollen. Bisher hat die Bundesregierung sich nicht zur Lieferung entschieden, innerhalb der Ampel-Parteien kracht es.
Und es gibt weiter zunehmende Kritik für das zögerliche Handeln in der Frage von Leopard-Lieferungen. Diese richtet sich auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der sich zu dem Thema weiter in Schweigen hüllt. Eine "Katastrophe" nannte etwa FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Kommunikation des Kanzlers in der Panzer-Frage. Auch Grünen-Politiker Anton Hofreiter findet deutliche Worte.
Olaf Scholz (SPD) wird für sein Zögern bei Leopard-Lieferungen kritisiert.Bild: AP / Virginia Mayo / dpa
Anton Hofreiter kritisiert Scholz für zögerliches handeln scharf
Der Außenpolitiker wirft Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor, durch sein Zögern bei der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine dem Ansehen von Deutschland geschadet zu haben. "Ganz erheblichen Schaden haben wir dadurch angerichtet, insbesondere in Ost- und Mitteleuropa, aber auch in anderen Ländern und inzwischen auch international", äußerte sich Hofreiter im Fernsehsender Phoenix am Montag.
Der Grünen-Politiker wies darauf hin, dass Deutschland bereits sehr viele Waffen an die Ukraine geliefert habe. Er sagte:
"Deshalb ist es umso tragischer, dass man mit ungeschicktem Handeln in einzelnen Bereichen – und obwohl wir so viel tun – so viel Ansehen zerdeppert hat."
Er betonte, dass sich Grüne und FDP in der Koalition in der Frage der Panzerlieferungen einig seien.
Scholz stellt Bedingung für Leopard-Lieferung
In der vergangenen Woche wurde berichtet, dass der Kanzler zur Lieferung von Leopard-Panzern bereit sein soll – allerdings nur unter einer Bedingung: Die USA sollen ihrerseits der Ukraine eigene Abrams-Kampfpanzer zur Verfügung stellen. Dass Scholz eine Leopard-Lieferung davon abhängig macht, stößt bei Hofreiter auf besonderes Unverständnis. Dies habe bei den Verbündeten "zu sehr großer Verärgerung geführt".
Obwohl die USA ihrerseits umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine geplant haben, werde die Genehmigung zur Lieferung von Abrams-Panzern nicht erwartet, hieß es vergangene Woche.
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Die USA halten die Bereitstellung ihrer Abrams aus praktischen Gründen nicht für sinnvoll. Die Panzer müssten erst über den Atlantik transportiert werden, die Instandhaltung sei aufwendiger, und sie verbrauchten zu viel Treibstoff, heißt es. Die Panzer benötigen das Flugzeugbenzin Kerosin, nicht wie der Leopard und viele Gefährte der Ukrainer Diesel.
(Mit Material von afp und dpa)
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die skandinavischen Staaten dazu gebracht, ihre Neutralität aufzugeben. Finnland trat im April 2023 der Nato bei. Im März 2024 folgte dann Schweden.
