CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel kostet die Affäre um vermittelte Schutzmasken nun die politische KarriereBild: www.imago-images.de / Christian Spicker
Deutschland
Seine Firma hat Corona-Masken zwischen Herstellern und Firmen unter anderem aus seinem Wahlkreis vermittelt – und kräftig kassiert. Die Affäre kostet den CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel nun die politische Karriere.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht
sich im Zuge der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken aus der Politik zurück. Er werde sein Bundestagsmandat
Ende August niederlegen und auch nicht mehr für den nächsten
Bundestag kandidieren, teilte Löbel am Sonntag mit. Zugleich werde er
seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sofort
beenden. "Ich übernehme die Verantwortung für mein Handeln und ziehe
die notwendigen politischen Konsequenzen."
Der Unionspolitiker betonte, er habe die Ansprüche an seine Ämter mit
seinem Handeln verletzt. "Dafür möchte ich mich bei allen Bürgerinnen
und Bürgern dieses Landes entschuldigen."
250.000 Euro als Provision kassiert
Löbel hatte am Freitag eine Beteiligung an Geschäften mit
Corona-Schutzmasken eingeräumt. Löbels Firma kassierte demnach
Provisionen von rund 250.000 Euro, weil sie Kaufverträge über Masken
zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei
Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Löbel
räumte daraufhin zwar schnell Fehler ein, zog sich zunächst aber nur
aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück.
Doch das reichte seinen Kritikern auch innerhalb der Union nicht. Am
Wochenende war der Druck auf Löbel, weitere persönliche Konsequenzen
aus der Affäre zu ziehen, in CDU und CSU nochmals erheblich
gestiegen. Eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und
Rheinland-Pfalz sagte die Spitzenkandidatin der Südwest-CDU, Susanne
Eisenmann, dem ZDF: "Wenn das Mandat dafür eingesetzt wurde, diesen
Verkauf, diese Vermittlung zu bewerkstelligen, dann ist auch der
Rücktritt umgehend erforderlich." Die Junge Union forderte,
Unionsabgeordnete, die sich an der Pandemie bereichert haben,
notfalls aus der Bundestagsfraktion zu werfen.
(lau/dpa)
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