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Deutschland
02.11.2018, 19:5902.11.2018, 19:59
Nur drei Wochen hat es gedauert. Jetzt haben sich CSU und Freie Wähler auf die Bildung einer
Regierungskoalition geeinigt. CSU und Freie Wähler einigen sich auf gemeinsame Regierung. "Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag, und auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: "Durchbruch erreicht."
Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung
oder weiteren Details sagten beide nichts. Zunächst sollen am
Sonntagnachmittag die jeweiligen Parteigremien informiert werden und
die Koalition billigen. Am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag
unterzeichnet werden, am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum
Ministerpräsidenten gewählt werden.
Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent
abgestürzt und ist deshalb nun auf einen Koalitionspartner
angewiesen.
(dpa)
Der Oberbürgermeister von Tübingen und Ex-Grünen-Politiker provoziert immer wieder mit seinen Äußerungen. Auch gegenüber rücksichtslosen E-Scooter-Fahrer:innen nimmt er kein Blatt vor den Mund.
Boris Palmer fällt mehr mit seinen Provokationen auf, als mit seiner Politik. Er selbst sieht sich gerne als jemand, der unbequeme Wahrheiten offen ausspricht. Dabei schreckt er auch nicht davor zurück, eine Sprache zu verwenden, die unsensibel und verletzend ist.
