Deutschland
Seit den 1990er Jahren streiten Ex-Sowjetrepubliken im Südkaukasus um
Territorien: Russland liegt im Zwist mit Georgien, Armenien mit
Aserbaidschan. Merkels Besuch in der Region wird keine leichte
Mission.
Trotz der verbotenen Einreise eines
Bundestagsabgeordneten nach Aserbaidschan bricht Kanzlerin Angela
Merkel an diesem Donnerstag (gegen 10 Uhr) zu einem dreitägigen
Besuch in der krisengeschüttelten Südkaukasusregion auf. Erste
Station ihrer Visite ist die georgische Hauptstadt Tiflis. Am Freitag
reist sie nach Armenien weiter, tags darauf wird sie dann in
Aserbaidschan erwartet.
In Georgien sind Gespräche mit Ministerpräsident Mamuka Bachtadse und
Präsident Giorgi Margwelaschwili geplant. Das Land strebt zum Schutz
vor dem großen Nachbarn Russland einen EU- und Nato-Beitritt an.
Angesichts der Reaktion Russlands bei ähnlichen Bestrebungen der
Ukraine sowie massiven Drohungen Moskaus in Richtung Georgien ist der
Westen allerdings zurückhaltend.
Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour nannte den Wunsch der
ehemaligen Sowjetrepublik Georgien nach einem Nato-Beitritt legitim.
Merkel sollte bei ihrem Besuch Verständnis für diesen Wunsch der
Georgier äußern, sagte Nouripour der Deutschen Presse-Agentur.
"Die Bündnisfreiheit erlaubt es jedem Land, selbst zu entscheiden, welcher Allianz es beitreten möchte. Dazu hat sich im Übrigen auch Russland in einschlägigen internationalen Vereinbarungen bekannt."
Omid Nouripour
Der Bundestagsabgeordnete räumte allerdings auch ein, dass jeder
Beitrittskandidat die Bedingungen für einen Beitritt erfüllen muss,
um Mitglied in der Nato werden zu können. Und "die De-facto-Besetzung
von Abchasien und Südossetien durch Russland macht das Erfüllen der
formalen Bedingungen derzeit schlicht unmöglich»"
Am Freitag führt die Kanzlerin dann Gespräche in der armenischen
Hauptstadt Eriwan, am Samstag wird sie im aserbaidschanischen Baku
erwartet.
- Armenien und Aserbaidschan streiten seit den 1990er Jahren um Berg-Karabach.
- Die Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber von proarmenischen Kräften kontrolliert.
- Die neue Führung in Eriwan hat den Nachbarn inzwischen zu Friedensgesprächen aufgerufen.
Aserbaidschan sei für die Bundesregierung ein wirtschaftlich wie
politisch interessanter Partner, hieß es in deutschen
Regierungskreisen. Deutschland und die EU insgesamt seien vor allem
an Gaslieferungen aus Aserbaidschan interessiert. Damit solle
insbesondere die Abhängigkeit von Gaslieferungen aus Russland
verringert werden.
Überschattet wird der Besuch in Aserbaidschan durch das
Einreiseverbot für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler, der
der Delegation von Merkel angehört. Die aserbaidschanische Führung
ist offenbar verärgert, dass Weiler 2014 und 2016 in die zwischen
Armenien und Aserbaidschan umkämpfte Region Berg-Karabach gereist
ist. Für Weiler wird nun der CDU-Abgeordnete Johann Wadephul mit nach
Aserbaidschan reisen.
(sg/dpa)
Männer, die Merkel umarmen:
1 / 8
Männer, die Merkel umarmen
Emmanuel Macron beim "Schraubstock".
quelle: dpa / picture alliance / ina fassbende
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