Deutschland
Inmitten des Koalitionsstreits
über eine Steigerung des Bundeswehretats plant
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einem Medienbericht
zufolge einen Umbau der Truppe. (Süddeutsche.de)
Die CDU-Politikerin wolle die
jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze
beenden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen Entwurf für ein Grundsatzpapier.
So soll die Bundeswehr neu ausgerichtet werden
- Die Bundeswehr solle sich künftig wieder der Landes- und
Bündnisverteidigung "gleichrangig" widmen.
- Sie müsse
vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen
Sicherheitsvorsorge" zu leisten.
- In einem Begleitschreiben werde
die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste
Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert.
Bei aller Ausrüstungs-Debatte scheinen in der Bundeswehr auch die Soldaten selbst oft auf der Strecke zu bleiben:
Das ist der Hintergrund der neuen Pläne
Dem Bericht zufolge ist eine
veränderte Sicherheitslage der Grund: Die anhaltende Krise um die
Ostukraine habe die Landes- und Bündnisverteidigung wieder
stärker in den Blick rücken lassen. Russlands Annexion der Krim
habe veranschaulichte, dass auch die europäische Friedensordnung
in Gefahr geraten könne.
Der Streit hinter dem Plan
In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein
handfester Streit über die Steigerung des Verteidigungsetats
ausgebrochen.
Die SPD wies Forderungen von Ministerin von der
Leyen und weiteren Unionspolitikern zurück, die Wehrausgaben bis
2021 stärker als vom Finanzministerium vorgesehen
anzuheben.
Von der Leyen wiederum hatte dem Haushaltsplan der Bundesregierung nur unter Vorbehalt zugestimmt. Allein für diese Legislatur will Von der Leyen zusätzlich 12 Milliarden Euro für die Truppe.
(mbi/reuters)
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