Bei der ersten gemeinsamen Vorstellungsrunde der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz ist eine harte Auseinandersetzung auf offener Bühne ausgeblieben. Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sicherten dem Nachwuchs von der Jungen Union (JU) am Samstagabend in einer im Internet übertragenen Diskussionsrunde zu, sich entschieden für Digitalisierung, Klimaschutz und Innovationen einzusetzen. Alle drei machten bei ihrem Auftritt in Berlin klar, dass sie sich als neue Parteichefs für ein Digitalministerium im Bund einsetzen würden.
Wer mit größerem Streit oder auch Neuigkeiten wie den Namen für potenzielle Generalsekretärinnen von Merz oder Röttgen gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Routiniert spulten NRW-Ministerpräsident Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Merz und der Außenpolitiker Röttgen ihre Antworten auf die Fragen des Parteinachwuchses ab. Es ging neben der Digitalisierung um Bildung und Zukunft, Innovation, Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit und die Zukunft der CDU als Volkspartei.
Im Bereich Digitalisierung sei schon einiges gemacht worden, aber das reiche nicht, sagte NRW-Ministerpräsident Laschet. Es müsse schneller gehen, gegen alle – bürokratischen – Widerstände. Zugleich erinnerte Laschet daran, dass es in NRW bereits ein Ressort für Digitalisierung gebe - er meinte das Landesministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie.
Nach den Worten von Merz hat die Corona-Pandemie deutlich gemacht, dass Deutschland insbesondere in den Schulen digital schlecht aufgestellt ist. Ein Digitalministerium allein reiche aber nicht, sondern es müsse klare Zuständigkeiten haben, tatsächlich Bürokratie abbauen sowie Querschnittskompetenz haben.
Nach Einschätzung Röttgens hängt Deutschland bei der Digitalisierung nicht nur zehn Jahre zurück, sondern eher 20. Auch er kritisierte, dass die Verwaltung viel zu langsam sei und damit auch Innovationen behindere. Sowohl er als auch Merz machten deutlich, dass Deutschland im Umgang mit Innovationen eine andere Kultur brauche.
Die drei Bewerber standen erstmals im internen Wahlkampf gemeinsam auf einer Bühne. Ein Präsenz-Parteitag mit 1001 Delegierten soll am 4. Dezember in Stuttgart den Nachfolger von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer wählen.
Zum Abschluss startete JU-Chef Tilman Kuban eine zweiwöchige Mitgliederbefragung der Jugendorganisation zum CDU-Vorsitz. Das Ergebnis gilt als Empfehlung des Parteinachwuchses für die Wahl in Stuttgart. Die JU – die gemeinsame Jugendorganisation von CDU und CSU – hat nach eigenen Angaben knapp 100 000 Mitglieder. Befragt werden allerdings nur die gut 70 000 JU-Mitglieder, die nicht aus Bayern stammen – da es um den CDU-Vorsitz geht. Von den 1001 Delegierten des CDU-Parteitages gehören etwa 100 der JU an.
(lau/dpa)