Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Erste Prognose ist da

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen trotz deutlicher Verluste gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Michael Kretschmer kommt nach Auszählung aller Wahlkreise am Sonntagabend auf 32,1 Prozent der Zweitstimmen – vor der AfD mit 27,5 Prozent. Die Linken erreichen 10,4 Prozent, die Grünen gewinnen mit 8,6 Prozent hinzu. Die SPD stürzt auf ein historisches Tief von 7,7 Prozent, die FDP verpasst den Einzug in den Landtag mit 4,5 Prozent. Die genaue Verteilung der Mandate blieb zunächst noch unklar.

Die AfD konnte im Vergleich zur letzten Wahl 17,8 Prozentpunkte zulegen. Der AfD würden mit diesem Ergebnis eigentlich mehr als 30 Mandate zustehen. Da aber wegen formaler Mängel bei der Aufstellung der Landesliste nur 30 Kandidaten zugelassen wurden, kann die AfD nicht alle der gewonnen Mandate übernehmen.

Die SPD hat die Landtagswahl in Brandenburg trotz deutlicher Verluste gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Dietmar Woidke kommt nach Auszählung aller Wahlkreise am Sonntagabend auf 26,2 Prozent der Zweitstimmen, vor der AfD mit 23,5 Prozent. Die CDU erreicht 15,6 Prozent, die Grünen kommen auf 10,8 Prozent, die Linke erzielt 10,7 Prozent, die Freien Wähler liegen bei 5,0 Prozent.

(dpa)

Die Grünen haben bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ihre ersten Direktmandate in Ostdeutschland gewonnen. In Potsdam und in Leipzig ließen ihre Kandidatinnen in zwei Wahlkreisen die Mitbewerber hinter sich. Die Grünen-Kandidatin Marie Schäffer setzte sich im Wahlkreis Potsdam 1 knapp gegen die SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz durch, die sich gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz bewirbt.

Schäffer erhielt 27 Prozent der Stimmen, Geywitz kam nur auf 26,7 Prozent. Der Unterschied betrug nur 144 Stimmen.

Im Wahlkreis Leipzig 5 gewann die Grünen-Landesvorsitzende Christin Melcher 29 Prozent der Stimmen und lag damit klar vor dem zweitplatzierten CDU-Kandidaten mit 20,6 Prozent. Auf Twitter bezeichnete Melcher ihr Ergebnis als "Hoffnungsschimmer für Sachsen". Sie sei sich "der Verantwortung bewusst".

(afp)

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in seiner Heimat Görlitz gewonnen. Im Wahlkreis Görlitz 2 holte Kretschmer 45,8 Prozent der Erststimmen. Der AfD-Kandidat Sebastian Wippel, der in Görlitz auch bei der Oberbürgermeisterwahl angetreten war und erst im zweiten Wahlgang dem CDU-Kandidaten unterlag, kam mit 37,9 Prozent auf den zweiten Platz.
Bei den Zweitstimmen in dem Wahlkreis lagen aber die Rechtspopulisten vorne: Sie erhielten 37,9 Prozent der Zweitstimmen, die CDU erhielt nur 35,2 Prozent. Der Kampf um das Direktmandat wurde mit besonderem Interesse beobachtet, weil Kretschmer in Görlitz im Herbst 2017 sein Bundestagsmandat an einen AfD-Bewerber verloren hatte.

... wir haben jetzt umgeschaltet, aber sagt Bescheid, wenn sich der "Tatort" heute doch lohnt.

Vielleicht könnt ihr ihm ja helfen?

Was passiert nur in #Deutschland ?!?
Landtagswahlen in Sachsen/Brandenburg.... müssen wir uns Sorgen machen ?

— Boris Becker (@TheBorisBecker) September 1, 2019

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban strebt eine Neuwahl an, sollte seine Partei bei der Landtagswahl am Sonntag mehr Sitze erreicht haben, als sie Kandidaten aufstellen durfte. "Wir haben ja schon vor der Wahl gesagt, wir werden in jedem Fall den Rechtsweg gehen, was die Listenstreichung betrifft", sagte er am Sonntag im MDR. Das gelte unabhängig von der Frage, "ob wir alle Plätze besetzt bekommen oder nicht". Nun könne sein, dass genau dies wegen der sehr guten AfD-Zahlen von rund 27 Prozent so eintrete. Nach jüngsten Hochrechnungen stünden der AfD 38 Mandate zu - acht mehr, als die Partei zugelassene Kandidaten auf der Liste hat. Diese Lücke könnte über erfolgreiche Direktmandate geschlossen werden.

"Wir werden über das Verfassungsgericht am Ende eine Neuwahl erstreiten", so Urban. "Weil, die Benachteiligung ist nicht nur ein Signal im Wahlkampf gewesen. Wenn sie sich jetzt im Parlament abzeichnet, ist dies ein nicht abgebildeter Wählerwille im Parlament. Und das ist aus unserer Sicht auf alle Fälle ein zwingender Grund für Neuwahlen."

Das Verfassungsgericht Leipzig hatte vor der Wahl entschieden, dass die AfD zur Landtagswahl in Sachsen nur mit 30 Listenkandidaten und nicht wie geplant mit 61 antreten kann. Zunächst hatte der Landeswahlausschuss sogar nur 18 Bewerber zugelassen. Grund waren formale Mängel bei ihrer Aufstellung. Nach den Hochrechnungen könnte die AfD nun aber mehr als 30 Sitze im Landtag gewonnen haben.

Die Gegner der AfD in Sachsen planten ihren Widerstand im Fall eines Erfolgs der "Alternativen" schon seit einer ganzen Weile. (Lest hier unsere Reportage.)

Während jetzt noch die politischen Debatten laufen, laufen dementsprechend auch schon die ersten Demonstranten. Hier hat die "LVZ" eine Demo in Leipzig gefilmt.

Die Anti-AfD-Demo zieht durch Leipzig zum Neuen Rathaus. +++ Hier geht's zum LIVE-Ticker https://t.co/CbwepyakWK #sltw19 #ltwsn19 #sachsenwahl pic.twitter.com/yCN1PjEwjl

— LVZ (@LVZ) September 1, 2019

Wen wählten Männer und wen wählten Frauen bei der Landtagswahl in Sachsen #tlwSn19 ? pic.twitter.com/VOMPEObxaF

— ZDF heute (@ZDFheute) September 1, 2019

... mit diesem Schild

Wir sollten alle mehr auf Schultern sitzen. #ltwsn19 #ltwbb19 pic.twitter.com/X4qZcrbfa0

— Christian Mutter (@christianmutter) September 1, 2019

Wahlsiegerin des Abends: die Frau, die dieses Schild hinter #Kalbitz ins @ZDF hält. Rassisten sind keine Alternative! #LTW19 pic.twitter.com/sUWgzMzBAs

— Emily Laquer 📢 (@EmilyLaquer) September 1, 2019

"Das ist der Vorteil eines transparenten Wahlstudios." #LTW19 #ZDF pic.twitter.com/uNOmCR0QDR

— Timo Lokoschat (@Lokoschat) September 1, 2019

"Ich habe mich sehr über das Ergebnis gefreut", sagt Olaf Scholz von der SPD in seiner trockenen Art zu den Wahlergebnissen. "Es lohnt sich immer, den Rücken gerade zu machen", so Scholz weiter. Ob das Ergebnis seine Kandidatur um die Spitze der SPD stärke? "Ich finde, man sollte Dinge nicht vermischen", sagt Scholz in der ARD.

Dann schoss der Finanzminister gegen die AfD: "Ich glaube, die wichtigere Aufgabe ist, dass die AfD wieder schwächer wird. Ich finde gut, dass sie nicht vorne liegt, aber fände es besser, wenn sie diese Ergebnisse nicht noch einmal holen kann."

In Berlin kommentierte der FDP-Chef Christian Lindner die Ergebnisse seiner Partei. Er sagte: "Wir bedauern es sehr, dass die freien Demokraten nach Lage der Dinge nicht in die beiden Landtage einziehen werden." Er sprach den Wahlkämpfern dennoch seine Anerkennung aus.

Und weiter: "Wir haben uns in Brandenburg und Sachsen stark engagiert. Unsere beiden Landesverbände haben mit uns tolle Kampagnen organisiert. Auch dort, wo wir strukturell nicht gut aufgestellt waren."

Die kommissarischen Spitzen der SPD sind in Berlin jetzt auch vor die Presse getreten und haben das Wahlergebnis kommentiert: "Wir konnten die AfD in Brandenburg als stärkste parlamentarische Kraft verhindern", sagte Thorsten Schäfer Gümbel am Wahlabend. "Es lohnt sich bis zum Schluss zu kämpfen" Die SPD habe zehn Prozent aufgeholt und Haltung bewiesen. "Gleichzeitig ist es schmerzlich, Verluste eingefahren zu haben", so Schäfer Gümbel.

Manuel Schwesig: "Die Polarisierung der Bevölkerung schlägt sich klar in dieser Wahl nieder." Viele Menschen hätten die AfD gewählt, um Protest auszudrücken, sagte Schwesig weiter. "Die AfD hat Protest geschürt und dann aufgesammelt", so Schwesig. Sie will jetzt weiter auf die Wählerinnen und Wähler der AfD zugehen, eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt sie nach der Wahl allerdings erneut aus. "Die AfD-Funktionäre haben klar ihr Gesicht gezeigt" sagte Schwesig. Die Zahlen aber zeigten, dass die SPD ostdeutsche Interessen stärker wahrnehmen müssten. "Ich bin als Brandenburgerin dankbar, dass Dietmar Woidke es gelungen ist, dieses Land gegen die AfD zu verteidigen."

Wer die Interviews am Wahlabend anschaut, der bekommt eine AfD zu Gesicht, die sich trotz guter Wahlergebnisse als Opfer inszeniert. Die Partei habe trotz einer breiten medialen Front gegen sie so gut abgeschnitten, sagte etwa Sachsens Spitzenkandidat Jörg Urban gegenüber der ARD.

Sehr auffällig dabei: Die meisten Moderatoren von ARD und ZDF lassen diese Aussage in den Fragerunden nicht für sich stehen, sondern kommentieren sie sofort mit Widerspruch. "Ich möchte sie hier korregieren, wir haben viel und ausführlich über die AfD berichtet", sagte etwa die ARD-Moderatorin zu Urban.

Beispiele wie diese gibt es viele in der aktuellen Live-Berichterstattung. Offenbar hat man sich auf diese Aussagen der AfD vorbereitet.

Laut den ersten Hochrechnungen würde die FDP den Einzug in die Landtage von Sachsen und Brandenburg verpassen.

Nach Ansicht von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist das Ergebnis der Landtagswahl mit einer Botschaft verbunden. "Das freundliche Sachsen hat gewonnen", sagte er in Dresden.

"Das ist ein guter Tag für unser Land", sagte Kretschmer. "Nun geht es darum, eine Regierung zu bilden, die gut für unser Land ist." Die Gespräche und Koalitionsverhandlungen dazu brauchten etwas Zeit. "Wir gehen mit Demut an die Arbeit", so Kretschmer.

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil äußerte in einem ARD-Interview gemischte Gefühle: "Ich freue mich über den Schlusspurt in Brandenburg", sagte er. "In Sachsen hätte ich mir mehr gewünscht", ergänzte Klingbeil. Auch dort sieht er einen Lichtblick: "Vor ein paar Wochen lagen die Rechtsextremen vorne, heute gab es ein klares Zeichen."

Der Spitzenkandidat der AfD in Sachsen, Jörg Urban, sagte in der ARD: "Wir hatten den Anspruch, stärkste Kraft zu werden. Das ist nicht gelungen." Er sei trotzdem zufrieden mit dem Ergebnis und wetterte gegen eine "mediale Kampagne" gegen seine Partei. Zur Frage, ob er zu einer Koalition bereit sei, sagte Urban: "Wir sind dialogbereit."

Jörg Meuthen äußerte sich kurz nach der Wahl im ZDF – und bezeichnete den Osten als "Helldeutschland":" Hier haben die Menschen verstanden, welcher Veränderungen es bedarf. Mehr, als das bisher im Westen der Fall ist. "Wir sind keine radikale und extreme Partei", behauptete Meuthen.
Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz sagte vor seinen jubelnden Anhängern: "Gar nichts ist vorbei: Jetzt geht es erst richtig los." Die Union habe auch in Brandenburg gezeigt, dass sie nichts könne, so Kalbitz.

Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte zu einer möglichen Koalition mit der CDU in der ARD: "Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, auch wenn es schwierig wird." Im Hintergrund trällerten dabei einige freudige Grüne den alten DDR-Song "Die Partei, die Partei, die hat immer Recht".

Göring-Eckardt derweil im Vordergrund: "Mir ist wichtig, dass die AfD keine Mehrheit in der Gesellschaft hat, auch mit diesem Ergebnis."

Die CDU konnte in dem Bundesland die Abwanderung von Wählern zur AfD durch die Mobilisierung von Nichtwählern mehr als ausgleichen.

Die Prognosen im ZDF unterschieden sich nicht groß von den ersten Ergebnissen in der ARD. In Brandenburg ist die SPD etwas schwächer in der ZDF-Prognose, die AfD um zwei Prozentpunkte stärker.

Prognose Landtagswahl Brandenburg #LtwBB19 pic.twitter.com/hBPWybRwIK

— ZDF heute (@ZDFheute) September 1, 2019

In Sachsen ist die CDU in der Prognose der Forschungsgruppe Wahlen noch stärker.

Prognose Landtagswahl Brandenburg #LtwBB19 pic.twitter.com/hBPWybRwIK

— ZDF heute (@ZDFheute) September 1, 2019

▶ CDU: 15,5 Prozent
▶ SPD: 27,5 Prozent
▶ Grüne: 10 Prozent
▶ Linke: 11 Prozent
▶ FDP: 4,8 Prozent
▶ Freie Wähler: 5 prozent
▶ AfD: 22,5 Prozent

Die ersten Ergebnisse für Sachsen:
▶ CDU: 32 Prozent
▶ SPD: 8 Prozent
▶ Grüne: 9 Prozent
▶ Linke: 10,5 Prozent
▶ FDP: 4,8 Prozent
▶ AfD: 27,5 Prozent

In Brandenburg haben tausende Wählerinnen und Wähler Briefwahl gemacht. In Potsdam sieht das dann so aus:

"Schick doch mal wieder einen Brief!"

Haben tausende #Brandenburg​erinnen und Brandenburger gemacht. Das sieht dann z. B. so aus, wie in diesem Potsdamer #Briefwahl​lokal. #ltwbb #ltwbb19 #ltw19 pic.twitter.com/akHEtiMMHy

— Landtag Brandenburg (@Brandenburg_LT) September 1, 2019

Wahltag heißt: Phrasengedresche. Wenn um 18 Uhr die ersten Prognosen für die Ergebnisse da sind, werden die Politiker vor der Kamera ihr übliches Programm abspulen. "Müssen die Sorgen der Bürger ernst nehmen." Bli bla blub.

Auf Twitter bekommt ihr schon mal einen kleinen Vorgeschmack unter #twitternwie18Uhr:

„Wir werden die Herausforderung annehmen“ #Twitternwie18Uhr

— Christopher Lauer (@Schmidtlepp) September 1, 2019

“Zuerst einmal freuen wir uns über das Ergebnis in einem schwierigen Umfeld. Die Bundespolitik hat uns eindeutig nicht in die Karten gespielt. Es war kaum möglich mit landespolitischen Themen durchzudringen.” #twitternwie18Uhr #ltwsn19 #ltwbb19

— Bastian Brauns (@BastianBrauns) September 1, 2019

"Herr/Frau xy, Ihre Partei hat herbe Verluste einstecken müssen. Was haben Sie falsch gemacht?" -"Ach, also zunächst wollen wir doch mal feststellen: Wir sind die Gewinner dieser Wahl, denn ohne uns ist eine Regierungsbildung nicht möglich." #TwitternWie18Uhr

— Nicole Diekmann (@nicolediekmann) September 1, 2019

"Wir können uns auch nicht erklären, bei welchem Thema wir die jungen Wählerinnen und Wähler verloren haben. Wahrscheinlich müssen wir beim nächsten Wahlkampf einfach 'cooler' auftreten und noch mehr auf Videos im Netz setzen." #TwitternWie18Uhr#WählDeinKlima

— Fridays For Future Germany (@FridayForFuture) September 1, 2019

Falls euch langweilig ist, könnt ihr mit dieser Vorlage Bingo spielen. Have fun!

Das ultimative Wahltag-Bingo 👏

(interaktive Version: https://t.co/BglQaBEoVs) #twitternwie18uhr pic.twitter.com/26fWzlW5dy

— Tibor Martini (@tibor) September 1, 2019

Die Wahlen in Sachsen und Brandenburg erzeugen auch enorme internationale Aufmerksamkeit, allein in Sachsen haben sich laut der "Welt" über tausend Reporter unter anderem aus China, Russland und Japan akkreditiert.

Die Landtagswahlen, so glauben auch sie, werden massive Auswirkungen auf die deutsche Bundespolitik haben. Offene Fragen: Wie stark schneidet die AfD ab? Wird die SPD die Wahlergebnisse als Signal sehen, um die GroKo zu verlassen, und wie stark werden die Grünen abschneiden?

In Brandenburg haben es die Reporter übrigens etwas schwerer, alle Parteien im Blick zu halten. Nachdem kein einziger Lokalbetreiber in Potsdam der AfD ihre Räume zur Verfügung stellen wollte, ist die Partei ins benachbarte Werder ausgewichen.

Auch bei der zweiten Landstagswahl an diesem Sonntag zeichnet sich eine gesteigerte Wahlbeteiligung ab. 2014 hatten bis 14 Uhr 22,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Zum selben Zeitpunkt sind es heute nun schon 31,3 Prozent.

Es dauert noch eine ganze Weile, bis um 18 Uhr die ersten Wahlergebnisse über die Bildschirme flimmern werden. Schon jetzt aber läuft Social Media heiß und bereitet die unterschiedlichsten Szenarien vor.

Mit düsterem Blick schaut dieser User auf den Abend, will euch aber schon jetzt eine Sache wissen lassen:

Erinnert Euch an diesen Tweet heute Abend:

-Nein, wir sind NICHT alle so!
-Nein, wir wollen NICHT raus aus Deutschland!
-Nein, wir können das NICHT alleine stemmen!
-Nein, Sachsen-Bashing bringt NICHTS!

Danke! #LTW19 #LTWSN #Sachsen

— 🌈☀️🦌 Saksilainen 🦉🌴🇫🇮 (@Saksilainen79) September 1, 2019

Nicole Diekmann vom ZDF hat euch schon einmal einen Satz aufgeschrieben, den ihr heute Abend vermutlich sehr, sehr oft hören werdet:

"Wir müssen das jetzt in aller Ruhe analysieren, und haben Sie Verständnis, das braucht Zeit, Schnellschüsse bringen niemandem was." #TwitternWie18Uhr #LTW19

— Nicole Diekmann (@nicolediekmann) September 1, 2019

Diese Userin zieht einen bitteren historischen Vergleich. Sie ist übrigens nicht die einzige, wie diese Watson-Reportage aus dem Wahlkampf zeigt.

Bittere Ironie, dass heute vor 80 Jahren der 2. Weltkrieg ausbrach und genau heute in Sachsen und Brandenburg Nazis gewählt werden.

Möchte schreien! #ltwsn19 #ltwbb19 #Sachsenwahl #Landtagswahl #LTW19 #fckafd #WWII

— Sandra 🎶 (@fanvonfu) September 1, 2019

Und dieser Tweet hier hat für einige Diskussion gesorgt, schon von gestern Abend, aber die Reaktionen dauern noch an:

Denkt Ihr bitte dran, dass die AfD morgen braune Balken bekommt, liebe @ARDde + @ZDF ?

— Sebastian Leber (@Tieresindfreaks) August 31, 2019

Auch das Statistische Landesamt Sachsen teilte mit, dass die Wahlbeteiligung zur Mittagszeit insgesamt deutlich höher war als vor fünf Jahren. Um 12 Uhr lag sie bei 26,2 Prozent – 2014 waren es 14,9 Prozent.