Deutschland
Schwer zu kämpfen hat die Truppe mit den andauernden Vorwürfen wegen Rechtsextremisten in den eigenen Reihen. Ein neuer Bericht könnte Balsam für die Seele vieler Soldaten sein.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat sich die
Zahl der Verdachtsfälle mit rechtsextremem Hintergrund von ursprünglich
600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert.
Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge seit dem Jahr 2011 in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt.
Dass die Jagd nach Extremisten im Bund auch sehr schief gehen kann, zeigt diese Reportage:
In drei Fällen laufen noch Verfahren, alle anderen Verdächtigen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium schrieben.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr "deutlich zurückgegangen", erklärte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Flotillenadmiral Michael Kulla, den Funke-Zeitungen.
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte:
"Die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser." Sie schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen.
Funke
Seit Juli 2017 führt der MAD dem Zeitungsbericht zufolge erstmals bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen.
Im Ergebnis sei demnach mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr – und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen – verwehrt worden.
Insgesamt gab es dem Bericht zufolge:
- seit 2011 rund 300 Verdachtsfälle von Islamismus bei der Bundeswehr
- 200 davon bestätigten sich nicht
- In 76 Fällen verließen die Verdächtigen die Truppe, bevor der Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte.
- 15 als linksextrem bewertete Angehörige der Bundeswehr (zwischen 2008 und 2015)
(mbi/afp)
Bundeskanzler Olaf Scholz' (SPD) Vertrauensfrage am 16. Dezember soll den Weg für die Neuwahlen im Februar ebnen. Es gilt als reine Formalität, damit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dann den Bundestag auflösen kann.