Deutschland
31.08.2018, 17:2031.08.2018, 17:33
Der Anlass für die Ausschreitungen in Chemnitz war eine tödliche Messerattacke auf einen 35-Jährigen. Über einen der Tatverdächtigen werden mehr und mehr Details bekannt.
Der Iraker hatte sich nach Angaben der
Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU),
zwei gefälschte Identitäten zugelegt.
"Ich weiß, dass er mit zweifach gefälschten Papieren unterwegs gewesen ist und dass sich der Mann zweimal in die Niederlande abgesetzt hat und auch mit zwei Identitäten unterwegs gewesen ist."
Das sagte Lindholz am Freitag "SWR Aktuell"
Die CSU-Politikerin sieht Versäumnisse bei der Ausländerbehörde in
Chemnitz. Denn obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(Bamf) die Rücküberstellungspflicht bereits am 1. Juni 2016
festgestellt habe, sei diese nicht fristgerecht erfüllt worden. In
der Ausländerbehörde "hätte man innerhalb von sechs Monaten die
Rücküberstellung nach Bulgarien vornehmen müssen. Wieso das in den
sechs Monaten der Ausländerbehörde Chemnitz nicht gelungen ist, das
kann ich heute nicht sagen", sagte Lindholz.
Zwei "Totalfälschungen" unter seinen Dokumenten
Auch der "Spiegel" berichtete am Freitag, dass eine Untersuchung des
Bamf ergeben habe, dass zwei der von dem Mann vorgelegten
Personaldokumente "Totalfälschungen" seien. Das Bamf äußerte sich
zunächst nicht zu dem Bericht.
(ts/dpa)
Für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) muss letzte Woche im Bundestag wohl eine große Enttäuschung gewesen sein. Er hatte sich auf eine Debatte mit seinem Erzfeind und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingestellt. Dieser fehlte aber spontan aufgrund eines Defekts an einem Regierungsflugzeug und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) musste für ihn einspringen.
