Deutschland
Die Jugendorganisation der AfD in Bremen wird vom dortigen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband der Jungen Alternative in der Hansestadt sei seit der vergangenen Woche "Beobachtungsobjekt" des Geheimdienstes, erklärte die Bremer Innenbehörde am Montag. Zu den Gründen wurden zunächst keine Angaben gemacht. Als Reaktion kündigte deren Bundesvorstand an, die Auflösung der Landesverbände beantragen zu wollen.
Landeschef Lars Steinke war zuletzt abgesetzt worden, nachdem er Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet hatte.
Kurz nach Bremen hat auch Niedersachsen bekanntgegeben, den AfD-Nachwuchs vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte, er habe den entsprechenden Antrag am Dienstagmorgen unterschrieben
Pistorius sagte, es handle sich bei der "Jungen Alternative" (JA) um eine verfassungsfeindliche Organisation. Die Entscheidung zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz habe nichts mit den Ereignissen in Chemnitz zu tun.
Zuvor hatte die AfD-Spitze auf Bundesebene erklärt, sie finde es unverständlich, dass Politiker anderer Bundestagsparteien die Beobachtung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz fordern.
"Das ist absurd, denn wir sind eine demokratische Partei, die für einen starken Rechtsstaat eintritt."
So heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung von fünf AfD-Spitzenpolitikern, darunter die beiden Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen. Sie hatten nicht an dem Marsch der AfD am Samstag in Chemnitz teilgenommen, bei dem an die Tötung eines 35-Jährigen durch zwei junge Araber erinnert worden war.
Die Parteispitze erklärte, bei den AfD-Veranstaltungen in der sächsischen Stadt habe es keine Gewalt gegeben. Meuthen und Gauland erklärten gemeinsam mit der Bundestagsfraktionsvorsitzenden Alice Weidel und den beiden Parteivize Kay Gottschalk und Georg Pazderski: "Die AfD wehrt sich entschieden gegen Extremisten, die berechtigte Proteste dazu missbrauchen, um ihr demokratiefeindliches Weltbild kundzutun."
Junge Alternative will Verbände nun auflösen
Als Reaktion auf die Beobachtung kündigte der JA-Bundesverband an, die Landesverbände auflösen zu wollen. Bundeschef Damian Lohr erklärte, der Bundesvorstand wolle kurzfristig einen außerordentlichen Bundeskongress einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt sei die Auflösung der Landesverbände.Lohr machte seine eigene Zukunft davon abhängig, dass der Bundeskongress die Auflösung beschließt. Andernfalls trete er zurück.
(sg/afp/dpa)
Pro Chemnitz-Vorsitzender äußert sich absurd zu Hitlergrüßen:
Video: watson/Felix Huesmann, Lia Haubner Marius Notter
Die Küche ist ihr Revier. Hier zaubern sie Brot, Eintöpfe und Torten. Mit einer Schürze schützen sie ihre schönen Kleider; das Haar ist kunstvoll frisiert.
