AfD-Politikerin scheitert krachend bei Wahl zu Bundestagsvize – und die AfD motzt
Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Anlauf bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags durchgefallen. Und zwar krachend.
Auf die hessische Abgeordnete entfielen bei der Abstimmung am Donnerstag in Berlin nur 199 Ja-Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich.
- Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich. Das reichte wieder nicht.
- Im dritten Wahlgang hätte es jetzt gereicht, wenn sie mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten hätte. Aber weit gefehlt.
Die AfD motzt
Die AfD hält die Nicht-Wahl ihrer Kandidatin für undemokratisch. Alexander Gauland teilte am späten Donnerstagnachmittag mit, dass die AfD künftig bei jeder weiteren Möglichkeit einen Bundestagsvizepräsidenten-Kandidaten vorstellen werde. Das habe die Partei in einer Sitzung einstimmig beschlossen.
Wer ist AfD-Politikerin Harder-Kühnel?
Wie geht es jetzt weiter?
Nach drei Niederlagen darf sich Harder-Kühnel nur dann ein viertes Mal zur Wahl stellen, wenn zuvor der Ältestenrat des Bundestags zustimmt. Die AfD könnte aber auch einen neuen Bewerber ins Rennen schicken
Die AfD beharrt darauf, dass ihr als größter Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann hatte das Verhalten der anderen Fraktionen vor der Abstimmung als "Affentheater" bezeichnet.
Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen.