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Deutschland
04.06.2019, 10:3104.06.2019, 10:46
Die Wut gegen die Scheinheiligkeit von Sigmar Gabriel brodelt heftig. Am Wochenende, die bis dato Chefin Andrea Nahles war gerade zurückgetreten, gab Gabriel ein Interview. Darin sagte der frühere SPD-Chef einige mittlerweile berüchtigten Worte: „Die SPD braucht eine Entgiftung“.
Und wie gesagt, dann kam die Wut: Auf Social Media und bei anderen SPD-Mitgliedern kocht sie gerade hoch. Schließlich war es Gabriel selbst, der Nahles zuvor immer wieder ins öffentliche Kreuzfeuer genommen hatte. Kurz nach der Europawahl etwa, als der ehemalige SPD-Grande der aktuellen Partei-Führung vor laufender Kamera schwere Fehler vorgeworfen hatte, die es so früher nicht gegeben habe.
Es war offenbar ein Poltern zu viel von Gabriel. Seine Worte, in Verbindung mit dem Rücktritt von Nahles haben eine regelrechte Lawine bei der SPD ausgelöst: Zur Personaldiskussion hat sich mittlerweile auch eine Debatte um das Thema Mobbing und den generellen Umgang untereinander ergeben.
Man könnte es auch so sagen: Die SPD redet seit langem mal über ein internes Problem und geht damit die ersten Schritte in die richtige Richtung. Gleichzeitig sind die geplanten Schritte zur Neuaufstellung durchaus klug gewählt.
Die Worte prominenter SPD-Mitglieder lassen hoffen
Ein sichtlich bewegter Vizekanzler Olaf Scholz hatte den "frauenfeindlichen Anteil in der Politik" am Sonntagabend bei "Anne Will" kritisiert.
Jusos-Chef Kevin Kühnert schob am Dienstagmorgen nach und forderte ein Ende der persönlichen Angriffe in der SPD. Bei den Beratungen in der Partei nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles habe es am Montag breite Einigkeit darüber gegeben, dass der "teils destruktive und verletzende Umgang der letzten Wochen" der Vergangenheit angehören müsse, sagte Kühnert
Schließlich fand auch eine der neuen kommissarischen Chefinnen klare Worte für ihre Partei. Malu Dreyer sagte in der ARD, sie mache sich Sorgen, "dass Kräfte in unserer Partei unsolidarisch sind".
Wird die Debatte auf diese Weise möglichst offen fortgeführt, und werden die Mitglieder an der Basis in die Neuaufstellung und auch in die Debatte um ein neues Miteinander eingebunden, am Ende könnte tatsächlich ein Heilungsprozess stattfinden. Auch die neue Aufstellung der Partei deutet diesen Weg an.
Die Neuaufstellung könnte funktionieren
Dreyer sprach im Interview nämlich auch darüber, dass sie sich eine Doppelspitze vorstellen könnte. Generell scheint die kommissarische Troika, die die Sozialdemokraten da gerade eingesetzt haben, eine gute Idee zu sein. Immerhin erschwert die Konstellation es, dass sich Öffentlichkeit, politische Gegner und auch Kräfte in der eigenen Partei sofort auf die nächste Parteiführung einschießen können.
Mit dem neuen Führungsteam macht sich die Partei stattdessen einen geordneten Rückzug aus der Regierung in den nächsten Monaten möglich. Und Ruhe ist dringend notwendig, vor allem damit die SPD inhaltlich wieder einen gemeinsamen Nenner und eine echte Botschaft für sich finden kann. Schwierig wird es, diese Ruhe während und nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland durchzuhalten.
(mbi)
SPD und Barley gegen Rechts
Video: watson
Am Ende haben nicht Abtreibungen, der Klimawandel oder die Außenpolitik die US-Präsidentschaftswahl entschieden. Wichtigstes Thema waren die Inflation und die Preise. Für 34 Prozent der republikanischen Wähler:innen war es laut einer Umfrage von YouGov ausschlaggebend für die Wahlentscheidung.