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Der große Knall, so macht es den Anschein, ist ausgeblieben. Die Republikaner haben bei den Midterm-Wahlen nicht so abgeräumt, wie sie es sich erhofft hatten. Präsident Joe Biden und seine Demokraten stehen nicht so schlecht da, wie sie es befürchtet haben. Gerade die jüngeren Wähler:innen dürften an diesem Wahlausgang ihren Anteil gehabt haben.
Wie blicken junge deutsche Politiker:innen auf die Wahlen in den USA? watson hat bei den Jugendorganisationen der Parteien nachgefragt.
Obwohl die Ergebnisse der Midterms weniger dramatisch seien als befürchtet, befinde sich die US-amerikanische-Demokratie in einer prekären Lage, meint Manon Luther. Sie ist die stellvertretende Vorsitzende der Jungsozialist:innen (Jusos). Die Gefahr von Rechts sei in den Vereinigten Staaten weiterhin groß.
Sie führt aus:
Für viele Frauen, meint Luther, war die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes zum Recht auf Abtreibung wahlentscheidend. Ein Thema, das auch für die Jusos wichtig sei. Luther sagt:
Die Jungsozialistin stellt klar: Auch in Europa müssten wir uns dieser Gefahr bewusst werden – und die Rechte verteidigen und ausbauen.
Um die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen einschätzen zu können, müsse das finale Wahlergebnis abgewartet werden. Luther prognostiziert allerdings:
Auch Julian Graack meint, dass das vorläufige Ergebnis eine beruhigende Nachricht für die Vereinigten Staaten ist. Graack ist Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen (Julis) und dort der International Officer. Graack führt aus:
Und diese Übernahme könnte nicht nur für die angestrebten Reformpakete des demokratischen Präsidenten gefährlich werden, sondern auch für die Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren. Denn bisher sieht es so aus, als könnte Trump dort wieder kandidieren wollen. Das wäre ein herber Rückschlag für die Demokratie in den USA, aber auch die ganze Welt, ist sich der Juli sicher.
Trotz allem sei es positiv zu bewerten, dass sich gerade junge Amerikaner:innen gegen die Unterstützer:innen Donald Trumps ausgesprochen hätten. Graack sagt:
Kurzfristig, meint der Juli, könne das Ergebnis Stabilität für die deutsch-amerikanischen Beziehungen schaffen. "Langfristig blicken aber bereits jetzt alle auf die US-Wahlen 2024. Das ist auch gut so", meint Gaack. Gerade in Bezug auf die Ukraine sei die kurzfristige Stabilität besonders wichtig. Sie erlaube Biden weiterhin, seine "kompromisslose Linie von Solidarität und Unterstützung fortzuführen".
Gaack räumt ein:
Die Jungen Liberalen seien davon überzeugt, dass es nun vermehrt Ansätze für die transatlantische Zusammenarbeit brauche. Graack fordert zum Beispiel einen neuen Aufschlag für ein Freihandelsabkommen zwischen EU und USA.
Für die Linksjugend ist klar: "Trotz des vermeintlichen Ausbleibens einer befürchteten roten Welle zeigen die Midterms, dass rechte Narrative Zustimmung in großen Teilen der US-Bevölkerung finden."
Die Republikaner hätten vor allem von sozialen Krisen der Vergangenheit und dem wachsenden Einfluss von Evangelikalen und ähnlichen religiösen Gruppen auf die US-Politik profitiert. Ein neoliberales "weiter so" könne den Herausforderungen, vor denen die US-Gesellschaft nun stehe, nicht gerecht werden.
Dio Kunz, Bundessprecher von Solid führt aus:
Die aktuelle Lage, in der sich Joe Biden und dessen Partei befinden, lässt Kunz nicht daran glauben, dass der Präsident seine Wahlkampfversprechen halten wird. "Zu stark sind die Republikaner:innen weiterhin in beiden Häusern vertreten", meint er.
Kunz Bundessprecher:innen-Kollegin July Kölbel räumt allerdings ein, weiterhin darauf zu hoffen, dass Joe Biden sein Versprechen in Bezug auf das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche einhält. Sie sagt:
Dass Vertrauen in die Trickle-Down-Ökonomie – also dass der Reichtum der Superreichen bis in die unteren Schichten vordringt – habe autoritären Tendenzen in der amerikanischen Gesellschaft den Weg geebnet.
