Lange musste die EU-Kommission auf die Brexit-Vorschläge der neuen britischen Regierung warten. Nun sind sie hier – und die Reaktion in Brüssel fällt so aus: "No, Sir!"
Immer noch am sogenannten Backstop, der Notlösung im ausgehandelten Austrittsvertrag zwischen London und Brüssel. Diese Klausel soll offene Grenzen zwischen EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland garantieren. Johnson will den Backstop unbedingt aus dem Vertrag haben.
Sein Vorschlag: Eine komplizierte Regelung, die Zollkontrollen erforderlich machen würde, wenn auch nicht direkt an der Grenze. Johnson schlägt auch vor, dass in Nordirland weiter EU-Standards für Agrarprodukte und andere Waren gelten.
Die Hoffnung in Großbritannien: So würde der Backstop, der Nordirland im EU-Binnenmarkt hält, überflüssig werden. Zugleich könne so eine feste Grenze verhindert werden.
Aus irischer Sicht aber erfüllt der neue Vorschlag nicht alle Ziele des Backstops. Und auch die EU ist offensichtlich nicht damit einverstanden.
(ll/dpa)
