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Der Untersuchungsausschuss zur Attacke auf das US-Kapitol vor anderthalb Jahren hat schwere Konsequenzen für den damaligen Präsidenten Donald Trump und dessen Helfer gefordert.
"Wenn für den 6. Januar keine Verantwortung übernommen wird, für jeden Teil dieses Plans, fürchte ich, dass wir die anhaltende Bedrohung für unsere Demokratie nicht überwinden werden. Es muss harte Konsequenzen für die Verantwortlichen geben", sagte der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson am Donnerstagabend (Ortszeit) zu Beginn der letzten öffentlichen Anhörung vor der Sommerpause. Es müsse Verantwortung vor dem Gesetz und gegenüber dem amerikanischen Volk übernommen werden.
Es bestehe kein Zweifel daran, dass Trump eine koordinierte Anstrengung beaufsichtigt und geleitet habe, um das Ergebnis der Präsidentenwahl 2020 zu kippen, sagte Thompson weiter. Er war wegen einer Corona-Infektion per Video zugeschaltet. "Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass er einem Mob befahl – einem Mob, von dem er wusste, dass er schwer bewaffnet, gewalttätig und wütend war – zum Kapitol zu marschieren und zu versuchen, die friedliche Machtübergabe zu verhindern", sagte Thompson weiter.
"Er hat gelogen. Er schikanierte. Er verriet seinen Eid. Er hat versucht, unsere demokratischen Institutionen zu zerstören." Thompson kündigte an, dass die Ermittlungen des Ausschusses weitergehen würden. Im September werde es weitere Anhörungen geben.
Der Ausschuss selbst kann keine strafrechtlichen Schritte einleiten. Die Entscheidung darüber liegt beim Justizministerium.
Der Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Attacke will die Ereignisse im Weißen Haus am 6. Januar 2021 beleuchten, die Verantwortlichkeiten klären und Schlussfolgerungen ziehen. Anhänger Trumps hatten an diesem Tag den Parlamentssitz in Washington erstürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg von Trumps demokratischem Herausforderer Joe Biden formal zu bestätigen./trö/DP/zb
(stu/dpa)
