Die Richter haben entschieden: Myanmar muss mehr zum Schutz der Rohingya tun.Bild: dpa
International
23.01.2020, 11:4111.04.2024, 16:45
Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hat
der Internationale Gerichtshof das asiatische Land zu Sofortmaßnahmen
zum Schutz der Rohingya verpflichtet.
- Das höchste UN-Gericht gab am Donnerstag in Den Haag einer Klage Gambias statt.
- Myanmar müsse alles tun, um einen Völkermord an der muslimischen Minderheit zu verhindern.
- Die Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, hatte vor dem Urteil die Möglichkeit eingeräumt, dass Soldaten ihres Landes Kriegsverbrechen gegen die muslimische Rohingya-Minderheit begangen haben könnten.
"Kriegsverbrechen, die von Mitgliedern der Streitkräfte begangen worden sein könnten, werden vom Justizsystem unseres Militärs verfolgt", schreibt die Friedensnobelpreisträgerin in einem Text am Donnerstag in der "Financial Times" veröffentlichte. Ähnlich wie zuvor warf sie aber auch Menschenrechtlern und einigen Flüchtlingen "unbewiesene Aussagen" und eine Verzerrung des Bildes vor.
Soldaten Myanmars hatten seit 2016 Tausende Menschen ermordet, Dörfer zerstört und mehr als 700.000 Rohingya in die Flucht getrieben. Aung San Suu Kyi hatte die Armee vor dem höchsten UN-Gericht verteidigt und den Vorwurf des Völkermordes entschieden zurückgewiesen.
Der muslimisch geprägte afrikanische Staat Gambia hatte Myanmar in Den Haag verklagt und sich dabei auf die Völkermord-Konvention berufen. Das Urteil zu den Sofortmaßnahmen ist noch keine endgültige Entscheidung, wird aber als wichtiges Signal bewertet.
(om/dpa)
Im Konflikt zwischen Israel und Iran ist keine Deeskalation in Sicht. Nach den israelischen Angriffen von Freitag startete der Iran Gegenangriffe mit Drohnen und Raketen, seitdem ist Israel in Alarmzustand. Die deutsch-israelische Journalistin Sarah Cohen-Fantl ist mit ihrer Familie nahe Tel Aviv.
Die Bilder der Angriffe gehen gerade um die Welt. Die Eskalation zwischen Israel und Iran dauert weiter an. In der Nacht feuerte der Iran nach Angaben des israelischen Militärs Hunderte ballistische Raketen ab, am Morgen meldete die Raketenwarn-App weitere Drohnenangriffe. In verschiedenen Landesteilen gab es Einschläge, auch in und um Tel Aviv kam es zu Explosionen.
