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Putsch im Niger: Bundeswehr klärt über Sicherheit von Soldaten vor Ort auf

Supporters of mutinous soldiers demonstrate in Niamey, Niger, Thursday July 27 2023. Governing bodies in Africa condemned what they characterized as a coup attempt Wednesday against Niger's Presi ...
Unterstützer der meuternden Soldaten demonstrieren in der nigrischen Hauptstadt Niamey.Bild: AP / Sam Mednick
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Putsch im Niger: Bundeswehr klärt über Sicherheit von Soldaten vor Ort auf

27.07.2023, 16:4827.07.2023, 16:49
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Im westafrikanischen Niger haben Angehörige des Militärs geputscht und den Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt. Sämtliche Grenzen wurden am Mittwoch geschlossen und ein Nationaler Rat ausgerufen, der die Geschicke des Landes vorerst leiten soll. Es dringen kaum Informationen nach außen, klar ist jedoch: Die politische Krise in dem Sahel-Staat, der ein wichtiger außenpolitischer Partner Deutschlands ist, hat schwerwiegende Folgen für die rund 100 dort stationierten deutschen Soldat:innen.

Denn die Bundeswehr ist bereits seit zehn Jahren im Niger. Die Soldat:innen wurden dort im Rahmen einer UN-Mission eingesetzt, die zur Stabilisierung des benachbarten Mali beitragen sollte. Durch den Putsch einer Militärjunta in Mali setzte die Bundeswehr ihren dortigen Einsatz im vergangenen Sommer allerdings aus, jetzt dient der Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey vor allem als Umschlagplatz für den für 2024 angesetzten Abzug aus Mali.

12.04.2023, Niger, Niamey: Boris Pistorius (SPD, M), Verteidigungsminister, und Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, besuchen zusammen mit Thomas  ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze im April auf dem Bundeswehr-Stützpunkt in Niamey. Bild: dpa / Michael Kappeler

Sowohl Personal als auch Material von und nach Mali werden über Niamey transportiert. Zudem gibt es eine medizinische Zwischenstation und ein speziell ausgerüstetes Flugzeug, um verwundetes Personal zu transportieren.

Nachdem nun jedoch auch im Niger geputscht wurde, stellt sich die Frage, wie sicher es für die deutschen Soldat:innen im Land ist und wie es mit der Truppe weitergeht.

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Niger-Putsch: Bundeswehr äußert sich zu Lage vor Ort

"Die Lage ist nach wie vor unübersichtlich, wir beobachten die Situation weiterhin aufmerksam", sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr gegenüber watson. "Alle Angehörigen des deutschen Einsatzkontingents MINUSMA [UN-Einsatz in Mali, Anm. d. Red.] und EUMPM [EU-Mission im Niger] mit Standort Niamey befinden sich in Sicherheit", erklärt er. Inwieweit der Putsch Auswirkungen auf Personal- und Materialtransporte hat, sei derzeit noch nicht absehbar.

Zwischen 2018 und 2022 war die Bundeswehr bereits an einer Ausbildungsmission im Niger beteiligt, der "Mission Gazelle". Zunächst hatten Kampfschwimmer der Bundesmarine nigrische Soldaten trainiert. Der Einsatz wurde später in die EU-Trainingsmission für Mali eingegliedert. Die Bundeswehr baute unter anderem in Tillia im Westen des Landes eine Schule für nigrische Streitkräfte auf.

Dieses Engagement soll nach bisherigen Plänen im Rahmen einer neuen, noch im Aufbau befindlichen EU-Mission weitergeführt werden. Der Bundestag hatte im April ein entsprechendes Mandat beschlossen, das eine Obergrenze von 60 Soldat:innen festlegt. Ziele sind demnach die Beratung der nigrischen Streitkräfte und die Ausbildung eines nigrischen Führungsbataillons. Auf diese Weise soll der Niger beim Kampf gegen terroristische Gruppen unterstützt werden.

French soldiers from the Desert Battle Group 2 DBSG2 of the Barkhane force during a patrol at the Gossi pond, April 14, 2022. Since mid-February and the announcement of the re-articulation of the Bark ...
In Mali gehen Soldat:innen der Vereinten Nationen gegen islamistische Terrorgruppen vor. Bild: IMAGO images/Le Pictorium

Sahel-Experte warnt vor Folgen des Putsches im Niger

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, dass ein Regierungswechsel im Niger neue Herausforderungen bedeuten würde. Auch der Sahel-Experte Ulf Laessing von der Konrad-Adenauer-Stiftung bewertete den Abzug aus Mali durch die neue Lage als "deutlich schwieriger". Der Landweg vom Stützpunkt Gao an die malische Küste oder über Burkina Faso sei zu gefährlich, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes rief deutsche Staatsangehörige zudem auf, die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts zu befolgen und sich insbesondere in die Krisenvorsorgeliste des Ministeriums einzutragen.

Nach Mali und Burkina Faso ist Niger der dritte Staat in der Region, der seit 2020 einen Putschversuch erlebt. Zunächst waren nur Teile der Armee an dem Umsturz beteiligt, doch wie inzwischen bekannt wurde, wird sich auch der Generalstabschef Abdou Sidikou Issa der nigrischen Armee den Putschisten anschließen. Er will nach eigenen Angaben "die Erklärung" der Putschisten "unterschreiben" und damit "das Regime" von Präsident Mohamed Bazoum "beenden", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung. Die Armeeführung hat demnach beschlossen, sich dem Putsch anzuschließen, um "eine tödliche Konfrontation zwischen verschiedenen Kräften zu vermeiden".

(mit Material von dpa und afp)

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