Am 9. Juni sind in mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) Wahlen. Damit möglichst viele der rund 65 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland ihr demokratisches Grundrecht ausüben können, sollen die Hürden für die Wahl möglichst niedrig sein.
Dies ergibt sich auch aus dem Wahlgrundsatz der Allgemeinheit, der jeder berechtigten Person einen Zugang zu den Urnen garantieren muss. Das fängt bereits mit dem Wochentag der Wahlen an.
Den Wahlsonntag gibt es in Deutschland seit 1919, als er in der Weimarer Reichsverfassung festgeschrieben wurde. Damit folgte man einer Forderung der Sozialdemokratie, die eine Wahl ohne Hürden ermöglichen wollte. Bis dahin wurde in der Regel an einem Wochentag gewählt. In den USA ist das bis heute üblich – mit drastischen Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung.
Um bei den kommenden Wahlen auch den Weg zum Wahllokal zu erleichtern, kündigt jetzt ein Vermieter von E-Scootern und E-Bikes an, seine Fahrzeuge kostenfrei bereitzustellen.
Das kalifornische Unternehmen Lime bietet seine E-Scooter und E-Bikes am Wahlsonntag kostenfrei an. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die watson exklusiv vorliegt.
Demnach werde Lime am 9. Juni pro Konto zwei Freifahrten in Höhe von 15 Minuten bereitstellen. Die Initiative ist Teil der "Use Your Vote" Kampagne des Europäischen Parlaments, die Wahlberechtigte zur Wahl bewegen möchte.
"Lime steht zu Europa. Wir sind in vielen europäischen Städten mit unseren grün-weißen Fahrzeugen präsent und bieten den Menschen eine nachhaltige Alternative, um sich in ihrer Heimat fortzubewegen oder neue Städte in anderen Ländern zu erkunden", sagt Anna Montasser, Director Public Policy bei Lime.
An Lime-Scootern ist in vielen Städten schon in diesen Tagen ein Flyer gehängt, der auf die Europawahlen aufmerksam machen soll. "Wir hängen es an unsere Scooter, damit es in deinem Kalender landet", ist auf den Etiketten mit einem Hinweis auf den Wahltermin zu lesen.
"Die Europäische Union ist sehr wertvoll für die Freiheit der Menschen, sich innerhalb Europas zubewegen und auszutauschen. Deshalb nutzen wir alle Möglichkeiten, die wir haben, um unsere Nutzenden daran zu erinnern, ihr Wahlrecht ernst zu nehmen", sagt Montasser.
Die Kampagne läuft nicht nur in Deutschland, sondern in mehreren EU-Ländern, darunter Frankreich, Spanien, Österreich, Polen, Belgien und Italien. Der Aushang ist in den jeweiligen Landessprachen formuliert.
Das Unternehmen möchte speziell junge Menschen ansprechen. Erstmals sind in Deutschland auch 16- und 17-Jährige zur Wahl zugelassen. Die Nutzung der Leihfahrzeuge ist allerdings erst ab 18 Jahren erlaubt.
In welchen Städten die Wählenden von den Freifahrten Gebrauch machen können, ist noch nicht vollständig bekannt. Sicher dabei sind Berlin, Hamburg, München, Frankfurt, Köln, Düsseldorf, Stuttgart, Wien und Wuppertal.
Wer sich den Weg zum Wahllokal sparen will, hat auch die komfortable Möglichkeit zur Briefwahl. Dafür müssen die Wählenden einen Antrag stellen, den man mit der Wahlbenachrichtigung bekommt - dies ist auch mit einem Klick über einen QR-Code möglich. Briefwahl kannst du noch bis zum 7. Juni beantragen.
Der Wahlbrief muss spätestens am 9. Juni bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle vorliegen. Daher empfiehlt sich, den Brief frühzeitig zu versenden, damit er rechtzeitig eingeht. In der Regel ist dies spätestens am dritten Werktag der Fall.