Jens Spahn war für seine Entscheidungen als Bundesgesundheitsminister in der Corona-Pandemie scharfer Kritik ausgesetzt.Bild: www.imago-images.de / Political-Moments
Politik
"Chez Krömer" ist zurück. In der ersten Folge der 7. Staffel war wieder alles beim Alten: ein Tisch, zwei Stühle, ein Telefon – und natürlich Kurt Krömer, der zum Staffelauftakt Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn in den Verhörraum lud.
Für Jens Spahn wurde es ein hartes Verhör mit harten Themen. Fehler in der Corona-Pandemie, Masken-Affäre, Lobbyismus – der CDU-Politiker musste sich vielen unangenehmen Themen stellen.
Jens Spahn stellte sich den bohrenden Fragen von Kurt Krömer.Video: YouTube/rbb "Scheiße gelaufen?" – Krömer hakt bei Problemen in Corona-Pandemie nach
Kurt Krömer bohrte besonders bei Spahns früheren Amt als Gesundheitsminister in der Corona-Pandemie nach. Schleppender Impfstart, zu wenig Testungen, Masken-Affäre in der eigenen Partei – "Kann man als Fazit sagen: 'Scheiße gelaufen?'", wollte Krömer wissen.
Beim Impfen und Testen ist es laut Spahn insgesamt gut gelaufen, auch wenn die ersten Monate hart waren und es zu wenig Impfstoff gab. Hinsichtlich der Masken-Affäre gab er aber zu: "Scheiße gelaufen."
"Aber das riecht alles schon ein bisschen nach Lobbyismus."
Kurt Krömer
Kurt Krömer lädt wieder Gäste in seinen Verhörraum.Bild: rbb / Daniel Porsdorf / dpa
Das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn bestellte bei dem Unternehmen Burda 570.000 FFP2-Masken. Spahns Ehemann, Daniel Funke, ist bei der Burda GmbH allerdings damals wie heute der Berliner Büroleiter gewesen. Spahn erklärt:
"Mein Mann wusste bis zur Anfrage des "Spiegel" überhaupt nicht, dass es ein Geschäft gegeben hat zwischen Gesundheitsministerium und Burda, weil er überhaupt nicht involviert war."
"Aber das riecht alles schon ein bisschen nach Lobbyismus", kommentiert Kurt Krömer. "Wenn man das so deuten...", setzt Spahn daraufhin zunächst an, erklärte dann jedoch nur, er verstünde, dass da auf den ersten Blick Fragen entstehen.
Spahn gibt Fehler hinsichtlich Beteiligung an Lobby-Agentur zu
Für Krömer ist das Thema Lobbyismus damit noch nicht vom Tisch. Er sprach Jens Spahn auf seine vierjährige Beteiligung an der Lobby-Agentur "Politas" an, während er gleichzeitig im Gesundheitsausschuss saß.
"Hätte ich besser nicht gemacht."
Jens Spahn
"Das war ein Fehler, ein blöder", gibt Spahn zu verstehen. Ein Freund hätte sich mit "Politas" selbständig gemacht, brauchte eine Startfinanzierung. "Die habe ich mitgemacht. Hätte ich besser nicht gemacht", erklärt der Ex-Gesundheitsminister.
Wie vermeidet man dabei Interessenkonflikte, wollte Krömer von Jens Spahn wissen. "Es gab keine Interessenskonflikte", beteuerte dieser. Er betonte: "Ich habe an keine Stelle nicht nach bestem Wissen und Gewissen diese Abwägung vorgenommen."
Er galt als mächtigster Mann des Libanon und Herr über Krieg und Frieden: Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah, dessen Tod die pro-iranische Miliz am Samstag bestätigt hat, führte die Organisation rund drei Jahrzehnte lang an.