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USA
Die Kanzlerin zu versetzen, das ist eine
Ansage. Umso mehr, wenn man sich noch nie zuvor bei der mächtigsten
Frau Europas hat blicken lassen und den Termin im Kanzleramt nur ganz
knapp vor dem vereinbarten Zeitpunkt absagt. US-Außenminister Mike
Pompeo hat genau dies getan - und damit Klagen über das derangierte
deutsch-amerikanische Verhältnis Vorschub gegeben.
Pompeo ist seit gut einem Jahr Chefdiplomat der USA. Er war in der
Zeit viel unterwegs, hat mehr als 420.000 Flugkilometer zurückgelegt
und fast 40 Länder besucht. Deutschland - das wirtschaftsstärkste und
bevölkerungsreichste Land Europas - war bislang nicht dabei.
Am Dienstag sollte Pompeo erstmals Deutschland besuchen, als Teil
einer mehrtägigen Tour durch Europa. Ein Treffen mit Außenminister
Heiko Maas (SPD) war in Berlin geplant - und eben auch ein Gespräch
mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die im Übrigen rein
protokollarisch weit über Pompeo rangiert. Doch nur wenige Stunden
vor seiner geplanten Ankunft in Berlin sagte der Amerikaner ab. Die
zunächst knappe Begründung der US-Seite: "dringende Angelegenheiten".
Pompeo setzte sich stattdessen an der ersten Station seines Europa-Trips - in Finnland - ins Flugzeug und verschwand.
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Über
Stunden war der Außenminister abgetaucht. Im US-Fernsehen lief den
halben Tag lang die nagende Frage über die Laufbänder: "Wo ist Mike
Pompeo?" Sein Ministerium schwieg beharrlich, Gerüchte über Pompeos
Reiseziel machten die Runde. Wie so oft in diesen Fällen
stundenlanger Funkstille tauchte Pompeo später in einem Krisengebiet
wieder auf: im Irak. Aus Sicherheitsgründen werden solche Reisen bis
zuletzt strengstens geheimgehalten.
Grund für Pompeos überstürzten Trip in den Irak sind die wachsenden
Spannungen mit dem Nachbarland Iran. Die US-Regierung hatte am
Wochenende verkündet, als militärische Warnung an Teheran einen
Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in Richtung Iran zu verlegen.
Hintergrund seien "beunruhigende und eskalierende Anhaltspunkte und
Warnzeichen". Was genau diese Bedrohungen sind, dazu hält sich die
US-Regierung sehr bedeckt. Aus dem Pentagon heißt es nur knapp, es
habe klare Hinweise gegeben, dass der Iran Vorbereitungen für
mögliche Angriffe auf US-Kräfte in der Region getroffen habe.
Auch Pompeo wich Nachfragen dazu am Dienstag aus. Auf seinem Flug
nach Bagdad sagte er vor mitreisenden Journalisten, er habe mit der
irakischen Regierung direkt über die Bedrohungen aus dem Iran reden
wollen und über die Unabhängigkeit des Irak - auch in Sachen Energie.
Am Montagabend habe er noch mit US-Präsident Donald Trump über den
anstehenden Trip in den Irak geredet, erzählte Pompeo.
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Seinen
Amtskollegen Maas rief Pompeo erst am Dienstag an, um seine Absage zu
erklären - und sein Bedauern darüber. "Er hat das voll verstanden",
sagte Pompeo. "Ich habe ihm versprochen, dass wir das nachholen."
Aber wie dringlich war der Besuch, wenn die "Bedrohungen" durch den
Iran den Amerikanern schon am Wochenende bekannt waren und zu den
militärischen Schritten führten? Und war der Tag des Berlin-Besuches
die einzige Option bei Pompeos mehrtägiger Europa-Reise, um einen
Abstecher in den Irak zu machen?
Die Amerikaner wollen die Berlin-Absage keinesfalls als Zeichen der
Geringschätzung für das transatlantische Verhältnis verstanden
wissen. Im Gegenteil. Die Pompeo-Aktion passt dennoch irgendwie ins
Bild: Seit Trumps Amtsantritt 2017 ist die Beziehung zwischen
Deutschland und den USA angespannt. Regelmäßig wirft Trump dem
Nato-Partner Deutschland vor, zu wenig für das Militär auszugeben.
Die US-Regierung kritisiert vehement auch das deutsch-russische
Pipeline-Projekt Nord Stream 2 und droht mit Strafzöllen wegen des
deutschen Handelsüberschusses.
Auch das persönliche Verhältnis zwischen Trump und Merkel gilt als unterkühlt.
Die beiden stehen sich in ihrem Wesen und ihrem Politik-Ansatz nicht gerade nahe.Bild: imago
In seinen mehr als zwei Jahren im Amt war Trump noch nie zum einem
bilateralen Besuch in Deutschland. Im Juli 2017 nahm er am G20-Gipfel
in Hamburg teil, und im Dezember machte er auf dem Rückflug aus dem
Irak einen kurzen Zwischenstopp auf dem Militärstützpunkt Ramstein
bei Kaiserslautern. Aber zu politischen Gesprächen mit der
Bundesregierung hat es den US-Präsidenten bislang nicht nach
Deutschland gezogen. Nicht ein einziges Mal in mehr als 27 Monaten.
Merkel war in der Zeit zwar schon mehrfach in Washington zu Besuch.
Bei ihrem nächsten Trip in die USA Ende Mai macht aber auch sie einen
Bogen um die US-Hauptstadt. Die Kanzlerin wird eine Rede bei der
Abschlussfeier der Elite-Universität Harvard halten. Einen Abstecher
zu Trump ins etwa 700 Kilometer entfernte Weiße Haus plant sie aber
nicht. Terminprobleme - heißt es.
Anderweitige Termine hatte nun eben auch Pompeo. Wann sein Besuch in
Deutschland nachgeholt wird, ist unklar. Vom Irak aus reiste Pompeo
weiter Richtung London. Am Donnerstag sollte eigentlich ein Stopp in
Grönland folgen. Am Mittwoch sagte der grönländische
Vize-Außenminister Kenneth Høegh aber, auch dieser Besuch sei
gestrichen und auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Einen Grund
für die Absage nannte Høegh nicht. Das US-Außenministerium äußerte
sich zunächst nicht zu Pompeos weiterem Programm.
Schon im Februar war der US-Außenminister tagelang durch Europa
getourt, hatte Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island
besucht, auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz zur
gleichen Zeit aber verzichtet. Kollidierende Termine eben.
(pb/dpa)
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