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Die Landesvorsitzende der Linken in Rheinland-Pfalz, Melanie Wery-Sims, hat ihren Austritt aus der Partei verkündet. Auf Facebook veröffentlichte die Politikerin ein umfangreiches Statement, in dem sie die Gründe für ihre Entscheidung darlegte: der Umgang mit den #Metoo-Vorwürfen, die Außenpolitik und Ellenbogen-Mentalität innerhalb der Partei.
Der "Spiegel" hatte im April mutmaßliche sexuelle Übergriffe im Landesverband Hessen aufgedeckt – es folgten weitere Vorwürfe in anderen Landesverbänden. Die Co-Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zog in diesem Zusammenhang Konsequenzen und gab ihren Posten auf. Ihre Mit-Vorsitzende Janine Wissler nicht.
Den Umgang der Partei und der Spitze mit diesem Skandal kritisierte Wery-Sims nun in ihrem Facebook-Post. Beim Parteitag im Juni hätte ein Beschluss gefasst werden sollen, der mehr Handhabe bei Grenzüberschreitungen geboten hätte. Allerdings war der Parteitag zu diesem Zeitpunkt nicht mehr beschlussfähig – zu wenig Delegierte waren noch da.
Wery-Sims schrieb:
Aber das sei nicht das einzige interne Parteiproblem: Wery-Sims hatte auf ebendiesem Parteitag als Bundesschatzmeisterin kandidiert. Die Bundesvorsitzende Janine Wissler habe sie im Vorfeld, so schrieb es Wery-Sims, davon abhalten wollen.
In dem Statement erklärte sie:
Außerdem sei ihr erklärt worden, dass die Partei keine Mittel habe, den Job als Bundesschatzmeisterin zu bezahlen. Alle müssten nun finanziell zurückstecken, zitierte Wery-Sims Wissler. Dass es kein Geld gebe, sei aber nicht neu: "Das Ehrenamt wird in unserer Partei teilweise schamlos ausgenutzt und ich bin froh, dass ich vor Kurzem bei einem Dankesfest unseres Vereins Ukrainehilfe Hunsrück-Eifel-Mosel genau das Gegenteil erleben durfte", schrieb Wery-Sims.
Und auch die parteiinternen Kämpfe seien Wery-Sims zu viel geworden: "Verliert man zum Beispiel eine Wahl, ist man verbrannt." Diese Grabenkämpfe hielten von der inhaltlichen Arbeit ab, denn eigentlich sei Wery-Sims in die Partei eingetreten und habe sich bis zur Landesvorsitzenden hochgearbeitet, um das Leben von Menschen zu verbessern.
Á pro pos Inhalt: Auch der pro-russische Kurs einiger in der Partei sei ein Grund für den Rückzug der Landesvorsitzenden. Sie schrieb:
Zu Beginn des Krieges habe sie mit weiteren den Verein Ukrainehilfe Hunsrück-Eifel-Mosel gegründet. Dieser kümmere sich um die Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine. "Ihr glaubt gar nicht, wie unangenehm mir in diesem Rahmen die Aussagen einiger unserer Mandatsträger*innen sind", schrieb Wery-Sims.
Die Parteichefin Janine Wissler wies währenddessen gegenüber dem "Spiegel" die Kritik an ihrer Person zurück. Sie habe Wery-Sims im Vorfeld des Parteitages nur mitgeteilt, dass sie den anderen Kandidaten für das Amt des Bundesschatzmeisters unterstütze.
Wissler meinte:
Abschließend hielt Wery-Sims in ihrem Statement fest:
(rs)
