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Wagenknecht und AfD: Welche Politiker laut Erhebung am häufigsten fehlen

Berlin, Deutschland, 31.01.2024: Deutscher Bundestag: Haushaltswoche, 150. Sitzung: Sahra Wagenknecht, BSW, läuft währen der Generaldebatte durchs Plenum *** Berlin, Germany, 31 01 2024 German Bundest ...
Die frühere Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht fehlt häufig im Plenum, sie ist aber nicht die einzige.Bild: imago images / dts Nachrichtenagentur
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Bundestag-Schwänzer: Erhebung zeigt, welche Fraktionen am häufigsten fehlen

21.02.2024, 17:22
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Im Deutschen Bundestag wird häufig gestritten. Meist geht es um Gesetzesvorhaben der Ampel, die die Opposition blöd findet. Aber auch um Anträge der Union oder der AfD oder der Linken, die jeweils alle anderen, inklusive Ampel-Parteien, blöd finden. Inhaltlich wird an den Gesetzentwürfen allerdings in den jeweiligen Fachausschüssen gearbeitet. Man könnte also sagen: Im Plenum wird gemeckert, hinter den Türen geackert.

Am Ende ist das Parlament dennoch der Ort, an dem über Gesetzesentwürfe abgestimmt wird, entweder namentlich oder geheim. Und der Ort, an dem Argumente lautstark ausgetauscht werden. Während der sogenannten Sitzungswochen befinden sich die Abgeordneten generell in Berlin. Um in Ausschüssen zu arbeiten, in ihren Büros eigene Positionen weiterzuentwickeln oder im Plenum mit den anderen Fraktionen zu diskutieren und abzustimmen.

Laut Erhebungen des "Handelsblatt" gibt es unter den Abgeordneten aber einige, die regelmäßig das Plenum schwänzen. Die Zeitung hat dafür die Plenarprotokolle seit Beginn der Legislatur im Herbst 2021 ausgewertet. Zwei Fraktionen kommen demnach auf überdurchschnittlich viele Fehltage.

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FDP nimmt Spitzenplatz ein

So glänzte wohl die AfD gemessen an ihrer Fraktionsgröße besonders häufig mit Abwesenheit. Im Schnitt hätten sich laut der Zeitung etwas mehr als zehn Prozent der AfD-Fraktionsmitglieder von den Sitzungen entschuldigt. Insgesamt komme die Rechtsaußen-Fraktion somit auf 1213 Fehltage. Laut "Handelsblatt" erklärt ein Sprecher der AfD-Fraktion diese Masse an Fehltagen mit "längeren Krankheiten" einiger Abgeordneter und überschneidender Termine.

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Die Mitglieder der AfD-Fraktion fehlen besonders häufig.Bild: imago images / Metodi Popow

Dicht hinter der AfD liegt die frühere Linksfraktion. Durchschnittlich hätten sich 9,9 Prozent der Fraktionsmitglieder wegen Abwesenheit entschuldigt. Insgesamt kommt die frühere Fraktion auf 535 Fehltage. Durch den Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten, die sich ihrer neuen Partei angeschlossen haben, gilt die Linksfraktion heute nur noch als Gruppe.

Wagenknecht dürfte den Schnitt der Linken allerdings runtergezogen haben. Fehlte der oder die durchschnittliche Abgeordnete laut der Zeitung etwa zehn Sitzungstage, waren es bei Wagenknecht 36.

Auf dem dritten Platz des Schwänz-Rankings finden sich die Grünen mit im Schnitt 6,9 Prozent entschuldigten Fraktionsmitgliedern. Gefolgt von Union (5,9 Prozent) und SPD (5,6 Prozent). Am fleißigsten und zuverlässigsten sei demnach die FDP-Fraktion mit im Schnitt gerade einmal 4,7 Prozent entschuldigten Mitgliedern.

Grundsätzlich besteht Präsenzpflicht. Der Bundestag kann den Abgeordneten Kostenpauschalen kürzen – sogar bei Krankheit mit Attest. Einzige Ausnahme: Mutterschutz. Diese Fehlzeiten wurden auch nicht in die Erhebung des "Handelsblatt" eingerechnet. Überprüft wird die Anwesenheit im Bundestag per Liste, in die sich die Abgeordneten eintragen müssen.

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Es ist ein beunruhigender Vorwurf: In einem offenen Appell hatten 215 Ärzte sowie 30 Organisationen in der vergangenen Woche eine entschiedene Reform des Gesundheitssystems gefordert.

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