Volt macht immer wieder mit sogenannten Plakatschlangen als Wahlkampfaktion auf sich aufmerksam.Bild: volt
International
SPD, CDU, Grüne oder FDP – die meisten haben eine grobe Vorstellung davon, wofür die etablierten Parteien in Deutschland stehen. Mehrheitlich steckt die Identität auch schon im Namen, wie etwa bei der "Christlich Demokratischen Union", der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" oder der "Freie Demokratischen Partei".
Doch es kommen immer mehr kleine Parteien dazu, die auch zur Europawahl 2024 auf dem Wahlzettel stehen.
Seit 2017 gibt es etwa die Vereinigung Volt Europa. Ein Jahr später hat sich hierzulande Volt Deutschland gegründet. Seit 2021 ist der Volt-Europa-Ableger flächendeckend in allen Bundesländern vertreten.
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Volt Europa ist eine paneuropäische Bürgerbewegung. Sie fordert eine Vertiefung der europäischen Integration.
Mit Damian Boeselager ist Volt Deutschland auch seit 2019 im Europäischen Parlament vertreten.
Volt Deutschland: Was fordert die Partei?
Die noch junge Partei Volt Deutschland gibt es in allen Ländern Europas. Anders als bei anderen Parteien handelt es sich bei Volt nicht um befreundete oder Schwesterparteien, sondern um die gleiche. Sie alle haben das gleiche Grundsatzprogramm, das sich individuell auf die Spezifika der einzelnen Länder anpassen lässt.
Volt spricht sich für ein föderales Europa aus und fordert eine Reform der europäischen Demokratie. Im Grundsatzprogramm finden sich Schwerpunkte, die auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene angegangen werden sollen.
"Unsere Vision ist die eines sozialen Europas, die von verschiedenen Politiker:innen bereits vielfach beschrieben, jedoch nicht umgesetzt wurde."
Auszug aus dem Volt-Grundsatzprogramm
So fordert die Partei die selbstbestimmte Digitalisierung, losgelöst von China und den USA. Durch unabhängige Technologien auf deutscher und europäischer Ebene solle der Datenschutz der Bürger:innen gewährleistet werden. Auch auf eine klimaschützende Wirtschaft, ein grundlegend neues Bildungssystem und eine solidarische Gesellschaft will Volt hinarbeiten.
Wie ist Volt organisiert?
In der Parteistruktur gibt es neben den Kommunal- und Landesverbänden, sowie dem Bundesverband auch die europäische Ebene. Einen gemeinsamen Vorstand und Parteitag inklusive. Die Vorsitzenden von Volt Europa sind Francesca Romana D’Antuono (Volt Italien) und Mels Klabbers (Volt Belgien). Der Mann im EU-Parlament: Damian Boeselager.
Untereinander sind die einzelnen "Chapters", wie sich die Landes-Sektionen nennen, vernetzt. Auch mittels einer eigenen Social-Media-Plattform. Dort debattieren die Parteimitglieder der unterschiedlichen Länder offen miteinander. Und schließen Kompromisse – auch wenn das bei einzelnen Themen, wie beispielsweise der Bewertung von Kernkraft, schwierig ist.
Eine Nachwuchsorganisation hat Volt nicht. Parteienfinanzierung vom Bund gibt es ebenfalls nicht. Zur Bundestagswahl 2021 sind sie an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die gibt es jedoch auf europäischer Ebene nicht. Zudem dürfen zur EU-Wahl 2024 erstmals 16-Jährige wählen. Dass ihnen das hilft, darauf setzt Volt im Wahlkampf.
Der ist jedoch mitunter sehr ermüdend. Denn der Wahlkampfmotor Nachwuchsorganisation fällt weg und die Arbeit findet ehrenamtlich statt.
Wer sind die Kandidaten von Volt zur Europawahl 2024?
Derzeit sitzt Damian Boeselager seit 2019 für Volt im Europäischen Parlament. Volt hat sich der Fraktion Grüne/EFA (Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz) angeschlossen. Die hatte im scheidenden Parlament 72 Sitze, 25 davon entfielen auf Abgeordnete aus Deutschland. Davon 21 Sitze auf die Grünen und je ein Sitz auf die Piratenpartei Deutschland, die Ökologisch-Demokratische Partei, Volt Deutschland und die Independents.
Die Parlamentarier:innen Boeselager und Sophie in 't Veld (Volt Belgien) treten 2024 als europäische Spitzenkandidat:innen für Volt an. Die Partei stellt als erste und einzige Partei in Europa eine transnationale Liste mit Kandidierenden aus 20 europäischen Ländern auf.
Damian Boeselager will es wieder schaffen: in das Europäische Parlament einziehen.Bild: imago images / Future Image
Volt Deutschland: Was steht im Wahlprogramm?
Die Kernforderungen von Volt Deutschland zur Europawahl 2024 sind:
- EU-Reform: Föderales Europa, Abschaffung des nationalen Vetorechts, mehr Macht für das Europäische Parlament
- Klimaschutz: 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2035, Kohleausstieg bis 2030, europaweites Smart-Energienetz
- Migration: Sichere Fluchtrouten, faire Verteilung von Asylsuchenden in der EU
- Soziale Gerechtigkeit: Chancengleichheit unabhängig von Geschlecht, Einkommen, Religion oder Herkunft
- Wirtschaft: Förderung nachhaltiger Technologien und Abschaffung klimaschädlicher Subventionen
- Demokratie: Einsatz gegen Rechtsextremismus, Schutz der Pressefreiheit, Förderung politischer Partizipation
Schon seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die Diskussion um die Wehrpflicht wieder Fahrt aufgenommen. Die Ampel änderte während ihrer Regierungszeit nichts am aktuellen System. Durch die Neuwahlen könnten aber bald schon wieder junge Menschen verpflichtet werden.
