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USA: Diese fünf Republikaner könnten Kevin McCarthy ersetzen

Speaker of the House Kevin McCarthy, R-Calif., briefs reporters following a closed-door Republican Conference meeting on how to agree on a path to funding the government, at the Capitol in Washington, ...
Republikaner Kevin McCarthy hat seinen Posten als Vorsitzender im US-Repräsentantenhaus verloren.Bild: AP / J. Scott Applewhite
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US-Chaos im Repräsentantenhaus: Diese 5 Republikaner könnten McCarthy ersetzen

04.10.2023, 19:20
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Republikaner Kevin McCarthy schreibt Geschichte in den USA. Sein Abgang ist mindestens genauso spektakulär wie seine Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses im Januar. 15 Anläufe benötigte es damals, bis McCarthy die nötigen Stimmen erhielt, nun verliert er seinen Posten.

Es muss sich wie ein Messerstich in den Rücken anfühlen.

Denn: McCarthy wurde von seinen eigenen Leuten abgewählt. Die Partei der Republikaner hält im Repräsentantenhaus eine knappe Mehrheit von neun Sitzen und kann damit den Vorsitzenden stellen oder eben stürzen.

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Es brauchte acht Stimmen aus den Reihen der Republikaner, um McCarthy abzuwählen, mithilfe der Demokraten. Ganz vorne dabei ist der republikanische Hardliner Matthew "Matt" Gaetz, das Gesicht der Rebellion gegen McCarthy. Gemeinsam mit sieben weiteren Republikaner vom rechten Rand der Partei haben sie ihn entmachtet.

October 2, 2023, Washington, D.C, U.S: Rep. MATT GAETZ, R-FL, speaks to reporters outside of the U.S. Capitol. Gaetz announced he plans to try and have House Speaker KEVIN MCCARTHY R-Calif. removed fr ...
Rechter Hardliner und Republikaner Matt Gaetz war noch nie ein Fan von Kevin McCarthy.Bild: imago images / ZUMA Wire

Streitthema: McCarthy stecke zu sehr mit "Erzfeind" Joe Biden unter einer Decke und mache mit den Demokraten gemeinsame Sache, anstatt die Interessen seiner Partei zu vertreten. Gaetz meint, McCarthy sei Teil des "Sumpfes" von Washington – ihm sei nicht zu trauen.

Jetzt haben sie McCarthy los, aber anscheinend ohne Plan B, wer ihn ersetzen soll. Dabei handelt es sich um eine einflussreiche Position. Das US-Repräsentantenhaus bildet mit dem Senat die Kammern des US-Kongresses. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.

Das sind fünf Republikaner, die den Posten von McCarthy übernehmen könnten.

Der nicht so fitte Steve Scalise

Als Mehrheitsführer ist der Republikaner Steve Scalise aus dem US-Bundesstaat Louisiana der zweitwichtigste Republikaner. Damit wäre er theoretisch der erste in der Reihe, um McCarthy zu ersetzen.

House Majority Leader Steve Scalise, R-La., speaks to reporters following a closed-door meeting with fellow Republicans as Speaker of the House Kevin McCarthy, R-Calif., struggles to round up the vote ...
Republikaner Steve Scalise ist wohl gesundheitlich nicht hundert Prozent fit. Bild: AP / J. Scott Applewhite

Sein Pluspunkt: Scalise ist noch konservativer als McCarthy eingestellt und sammelt damit Sympathie bei den rechten Republikanern. Allerdings könnte sein gesundheitlicher Zustand ein Dorn im Auge sein. Im August verkündete er, dass er an Blutkrebs leide, seine Behandlung verlaufe aber gut und er kehrte im vergangenen Monat ins Kapitol zurück.

Der Trump-Verehrer Jim Jordan

Er wäre wohl ein Gewinn für Ex-Präsident Donald Trump. Republikaner Jim Jordan gilt als der bekannteste Trump-Verbündete im Repräsentantenhaus, wo er den US-Bundesstaat Ohio vertritt.

Rep. Jim Jordan, R-Ohio, speaks during a House Judiciary subcommittee hearing on what Republicans say is the politicization of the FBI and Justice Department and attacks on American civil liberties on ...
Einer der größten Trump-Freunde im Repräsentantenhaus: Jim Jordan.Bild: AP / Patrick Semansky

Als ehemaliger Führer des Freedom-Caucus kann er wohl die rechten Republikaner überzeugen. Die 2015 gegründete Gruppe gilt als die am weitesten rechts stehende parlamentarische Vereinigung im US-Kongress. Bei der Wahl von McCarthy im Januar sorgten einige Mitglieder für Aufruhr.

Zudem ist Jordan Vorsitzender im mächtigen Justizausschuss. Er führte die Verteidigung von Trump während des ersten Amtsenthebungsverfahrens des ehemaligen Präsidenten an und ist jetzt heute treibende Kraft hinter dem Vorstoß, Präsident Biden anzuklagen.

Er ist also eine der wenigen Personen, die der extremen Rechten in der Partei gefallen könnten. Die Frage ist allerdings, ob Jordan auch die restlichen Republikaner überzeugen kann. Denn mit ihm als Chef des Repräsentantenhauses droht wohl ein Rechtsruck.

Der Wahlkampfexperte Tom Emmer

Vom Eis in die Politik, der ehemalige Eishockeyspieler Tom Emmer hat sich mittlerweile einen Namen in der republikanischen Partei gemacht. Er sitzt für den Bundesstaat Minnesota im US-Repräsentantenhaus.

Nominee for House Republican Majority Whip Rep. Tom Emmer, R-MN, speaks during a press conference after House Republicans held their leadership elections for the 118th Congress at the U.S. Capitol in  ...
Republikaner Tom Emmer ist bestens vernetzt in der Partei.Bild: imago images / bonnie cash

Sein Talent liegt offenbar in der Wahlkampf-Führung. Er hielt zweimal die Leitung der republikanischen Wahlkampfabteilung im Kongress inne. Daher hegt Emmer ein gutes Verhältnis zu vielen Republikanern, bei deren Wahl er mitgeholfen hat. Allerdings nehmen ihm laut US-Medien einige in der Partei die schlechten Wahlergebnisse bei den Zwischenwahlen übel.

Der Außenseiter Tom Cole

Er ist wohl die Verkörperung eines Kongressabgeordneten aus alten Tagen: Republikaner Tom Cole navigiert sich seit mehr als 20 Jahren durch die US-Politik, meist rauchend mit Zigarre. Er steht laut US-Medien für Stabilität, könnte Ruhe ins Repräsentantenhaus bringen.

Cole vertritt den Bundesstaat Oklahoma und leitet den einflussreichen Geschäftsordnungsausschuss. Doch für die Republikaner könnte er wohl zu "eingestaubt" sein. Auch spricht er sich offen für McCarthy aus, der seine volle Unterstützung damals wie heute habe.

Die wandelbare Elise Stefanik

Sie kickte 2021 die bekannte Trump-Kritikerin Liz Cheney aus dem Führungsgremium. Mit ihrer Position in der republikanischen Partei dürfte wohl auch Stefanik eine mögliche Kandidatin für den Chefposten im Repräsentantenhaus sein. Sie könnte damit Geschichte schreiben, denn zuvor hielt noch nie eine Republikanerin diesen Posten inne.

Dabei war sie früher eine Demokratin.

Rep. Elise Stefanik, R-N.Y., speaks at the Conservative Political Action Conference, CPAC 2023, Saturday, March 4, 2023, at National Harbor in Oxon Hill, Md. (AP Photo/Alex Brandon)
Wäre die erste weibliche Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses.Bild: AP / Alex Brandon

Einst galt sie als gemäßigte New Yorkerin, doch in den vergangenen Jahren hat sich die Harvard-Absolventin zu einer überzeugten Anhängerin von Trump gewandelt. Als Republikanerin vertritt sie heute den Bundesstaat New York im Repräsentantenhaus.

Ihre Vergangenheit haben ihre Parteifreunde laut US-Medien nicht vergessen. Einige Konservative sind demnach noch heute misstrauisch gegenüber ihrer ideologischen Wandlung.

Israel kündigt nach iranischem Raketenangriff Vergeltung an – Sorge vor Eskalation wächst

Nach dem iranischen Raketenangriff auf sein Land hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu Vergeltung angekündigt. "Der Iran hat heute Abend einen großen Fehler gemacht – und er wird dafür bezahlen", sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros. Wann ein Vergeltungsschlag auf den Iran erfolgen könnte, blieb zunächst offen. Bereits in der Nacht zum Mittwoch griff Israel im Kampf gegen die proiranische Hisbollah-Miliz aber erneut die libanesische Hauptstadt Beirut an. Der Iran selbst warnte Israel indes vor einem Vergeltungsschlag und drohte seinerseits eine heftige weitere Reaktion an. Angesichts der eskalierenden Lage in Nahost soll der UN-Sicherheitsrat am Mittwoch zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen.

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