05.07.2018, 20:3905.07.2018, 20:39
Spät steht er, aber er steht. Gut sechs Monate nach Silvester hat der Bundestag den
Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet.
Gegen die Stimmen der
Opposition billigte das Parlament am Donnerstagabend den Etat, der
Gesamtausgaben von 343.6 Milliarden Euro vorsieht.
Dabei soll der
Bundeshaushalt zum fünften Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen.
Trotzdem sind in vielen Bereichen Mehrausgaben vorgesehen:
Neue Stellen bei der Bundespolizei:
Die Einführung des
Baukindergelds.
Die monatelange Koalitionsbildung hatte die Arbeit am Haushalt
erheblich verzögert.
Schon an diesem Freitag soll das Kabinett den
Haushaltsentwurf für 2019 beschließen, der nach der parlamentarischen
Sommerpause ebenfalls noch durch den Bundestag muss.
(mbi/dpa)
Donald Trump hat zahlreiche Maßnahmen erlassen, um die Menschen in den USA einzuschränken. Dagegen formiert sich Protest. Um offen über diesen zu berichten, haben Tiktok-User:innen neue Hashtags erfunden.
Neben queeren Personen hat es US-Präsident Donald Trump besonders auf Migrant:innen abgesehen. So versuchte er etwa, das Recht auf Staatsbürgerschaft für in den USA geborene Kinder von Migrant:innen einzuschränken (ein Gericht schob diesem Vorhaben allerdings einen Riegel vor) und ließ die Abschiebungen hochfahren. Dafür wies er die Einwanderungsbehörde ICE unter anderem an, Migrant:innen erneut dahingehend zu überprüfen.
