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Deutschland und Frankreich galten als Motor Europas. Beide Länder verbindet eine enge Partnerschaft. Doch zuletzt kriselte es. Nun trafen sich der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Paris zum Arbeitsessen.
Bei dem Mittagessen soll es insbesondere um die Themen Verteidigung, Wirtschaft und Energieversorgung gegangen sein. Eine gemeinsame Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt. Auch gab es keine gemeinsame Erklärung im Vorfeld des Treffens.
Das Verhältnis zwischen den traditionell engen europäischen Partnerstaaten gilt derzeit als belastet. Eine gemeinsame Kabinettssitzung beider Regierungen wurde kurzfristig auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.
Nun haben sich Scholz und Macron zu zweit getroffen. Was kam dabei rum?
Es knirschte gewaltig in den deutsch-französischen Beziehungen. Den bisherigen Höhepunkt lieferte Macron in der vergangenen Woche, als er Deutschland beim EU-Gipfel vor einer Isolation in Europa warnte.
Neben der Energie- und Finanzpolitik hakt es vor allem beim Thema Rüstung zwischen beiden Länder. Während Deutschland mit 14 anderen Staaten ein besseres europäisches Luftverteidigungssystem aufbauen will, hält Frankreich sich zurück. Grund für die französische Zurückhaltung könnte sein, dass das Abwehrsystem aus Israel oder den USA kommen könnte – und das französisch-italienische System Mamba außen vor bleiben würde.
Frankreich dürfte auch nicht gefallen haben, dass Scholz die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen für Europa vor wenigen Wochen in seiner Prager Grundsatzrede zur Europapolitik nicht besonders hervorgehoben hat. In seiner jüngsten europapolitischen Rede auf dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten in Berlin erwähnte er Frankreich gar nicht.
Aber auch Macron macht gerne sein eigenes Ding.
Die europäische Ebene bietet dem im Inland geschwächten französischen Präsidenten eine eher dankbare Bühne. Macron preschte etwa mit der Idee der "Europäischen Politischen Gemeinschaft" alleine voran, statt den Vorschlag gemeinsam mit Scholz zu präsentieren.
Scholz nimmt die Differenzen zumindest in seinen öffentlichen Äußerungen gelassen. Immerhin dauert das Gespräch beim Mittagessen am Mittwoch länger als geplant. Beobachter deuten dies als möglicherweise gutes Zeichen. Denn eins wurde bekannt: Die gemeinsame Kabinettssitzung beider Regierungen soll möglichst im Januar kommenden Jahres nachgeholt werden.
(Mit Material von dpa)
