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Die Kohle ist zurück. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) konnte seine innere Zerrissenheit im Juni kaum verbergen, als er ankündigte, dass notfalls Kohle verstromt werden müsste. Eine Möglichkeit, russisches Gas zu sparen. In den Wahlkampf sind die Grünen allerdings mit einem anderen Ziel gestartet: dem Kohleausstieg. In einem Leitantrag formulierte der Bundesvorstand nun, wie sie in der aktuellen Situation zu diesem Plan steht.
Die Ausgangssituation könne nicht herausfordernder sein, zitiert das "Handelsblatt" aus dem Antrag. In den vergangenen Jahren sei zu viel versäumt und bewusst behindert worden. Gemeint ist damit der Ausbau der erneuerbaren Energien. Dabei sei dieser nicht nur von Bedeutung für das Klima, sondern auch für die Energieunabhängigkeit.
Das aktuelle Gesetz, das noch von der Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel verabschiedet wurde, sieht einen Kohleausstieg bis 2038 vor. Der Grüne Bundesvorstand hat ein sehr viel früheres Datum im Blick.
Angestrebt werde der Ausstieg aus der Kohle bis 2030 und eine komplette Umstellung auf die Erneuerbaren bis 2035. Die Co-Vorsitzende Ricarda Lang schreibt dazu auf Twitter: "Auch wenn wir jetzt schwierige Entscheidungen treffen müssen, um schnell von Putins Gas loszukommen, verlieren wir das Ziel nicht aus den Augen: Klimaneutralität."
Die Ampelregierung war im Koalitionsvertrag vage geblieben, was den Ausstieg aus der Kohle angeht. Die Verhandler:innen konnten sich nur auf die Formulierung einigen "idealerweise" den Ausstieg bis 2030 zu realisieren. Angesichts der Klimakrise sieht der Bundesvorstand der Grünen allerdings keine andere Möglichkeit, als den Ausstieg vorzuziehen.
Im Leitantrag heißt es:
Abstimmen soll die Grünen-Basis darüber beim Parteitag im Oktober.
(rs)
