Nach ACAB-Eklat: Jette Nietzard darf Hausausweis für Bundestag behalten
"Inakzeptabel", monierte der Grünen-Chef; "völlig unterirdisch", der Grünen-Fraktionsvorsitzende; "genauso wie Rechtspopulisten", der Chef der Polizeigewerkschaft. Grund für den Anstoß war ein Pullover, mit dem sich die Sprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, ablichtete. Dieser trug die Aufschrift "A.C.A.B", die Abkürzung für All Cops Are Bastards.
Im Namen der Bundestagspräsidentin, Julia Klöckner, folgte ein Schreiben an die Grünen. Sollte es weitere solcher Aktionen geben, könne nicht nur eine Geldbuße, sondern auch der Entzug des Hausausweises folgen. Schnell entbrannten Diskussionen auf allen Social-Media-Plattformen. Manchen war die Drohung zu doll, anderen Nietzards Pullover. Jetzt rudert Klöckner zurück.
Nietzard kassiert nun doch keine Strafe von Klöckner
Nietzard behält weiterhin Zugang zu den Bundestagsgebäuden, meldet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung. Klöckner hält es nicht mehr für nötig, dass die Grünen nochmal drüber nachdenken, ob die Sprecherin ihrer Jugendpartei einen Hausausweis bekommen sollte. Dies werde "nicht für erforderlich gehalten".
Die Begründung: Nietzard habe die unzulässige Kleidung außerhalb der Liegenschaften des Bundestags getragen. Spannend ist, dass es bereits am 6. Mai ein Gespräch zwischen dem Direktor der Bundestagsverwaltung, Paul Göttke, und der Grünen-Geschäftsführerin, Pegah Edalatian, gegeben habe. Mit einer Nachrichtensperre hielten sie allerdings Informationen aus dem Gespräch zurück.
Anfragen zu Nietzards Hausausweis-Status bleiben ebenfalls unbeantwortet – aus "Datenschutz-Gründen". Der "Tagesspiegel" stellte einen Eilantrag auf Grundlage des presserechtlichen Auskunftsanspruchs, worauf die Informationen folgten.
Diskussion um ACAB-Pullover wird schnell vergessen sein
Hauptgegenstand des Gesprächs zwischen Göttke und Edalatian war aber nicht Nietzards Pullover, sondern die Frage, wie das Schreiben an die Grünen an die Öffentlichkeit kam, genauer: an die "Bild". Eine Antwort darauf gab es nicht, jedoch entschuldigte sich Göttke für den eher untypischen Vorfall. Möglich sei, so der "Tagesspiegel", dass Beteiligte die Mail privat übermittelten.
Ungeachtet dessen dürfte die Diskussion um Nietzards Pullover jetzt durch sein. Damit gelangt das völlig apolitische Statement, das seine Strahlkraft aus Empörung, nicht aber aus Handlungswünschen zieht, demnächst in Vergessenheit.