Polen und der Rechtstaat: Von der Verfassungskrise in die Autokratie?

Ein Staat und seine Krisen: Das ist Polens Rechtssystem – und darum könnte das Land zu einer Autokratie werden

12.12.2021, 17:2106.01.2022, 07:20

Mehr «Politik»

Polen steckt in der Krise.

In mehreren Krisen, um genau zu sein: Da ist die Grenze zu Belarus, an der aktuell tausende Geflüchtete zu erfrieren drohen, da ist eine Verfassungskrise, aus der das Land nicht rauskommt und da ist ein Streit mit der Europäischen Union.

Bild: picture alliance / NurPhoto

Polen, was geht?

Was ist da eigentlich los in unserem Nachbarland?

Was bedeutet der Angriff auf den Rechtsstaat der nationalistischen PiS-Regierung für die Menschen vor Ort? Wie verwurzelt ist die Regierungspartei in der Bevölkerung? Wieso sind die Polen so wie sie sind? Wer sind sie überhaupt, "diese Polen"? Und wo steuern wir mit der Staatengemeinschaft EU hin?

In einer mehrteiligen Serie nimmt sich die watson-Politikredaktion dieser Fragen an, stellt Polen und seine Geschichte vor – und ordnet die aktuellen Probleme ein.

Serienteil 1:
Eskalation an der Grenze, Streit um Verfassung, Frauenrechte: So erlebt ein Student die Krisen in Polen

Serienteil 2:
Die Demokratie schwankt: Wie ist Polen da hingekommen? Ein Blick in die Vergangenheit

Serienteil 3:
Ein Staat und seine Krisen: Das ist Polens Rechtssystem – und darum könnte das Land zu einer Autokratie werden

Serienteil 4: Reportage - Polen und seine Menschen,
Kapitel 1: Bröckelnde Macht – über die katholische Kirche, ihren Einfluss auf das Leben aller und zweifelnde junge Gläubige
Kapitel 2: Zone der Schande – über Waldengel, Geflüchtete in Not und die Grenzpolizei
Kapitel 3: Schrei nach Liebe – über Wut, Müdigkeit, Frauen und ihre Gegner

Immer wieder wird Polen vorgeworfen, das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit hinter sich zu lassen. Die Sorge davor, Polen könnte zu einer Autokratie werden, ist nicht unbegründet: Denn eine gesunde Demokratie und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gehören zusammen.

Was genau Rechtsstaatlichkeit bedeutet und wie sich die Verfassungskrise in Polen auszeichnet, zeigt watson euch in diesem Video.

Kurz und knapp zusammengefasst lässt sich sagen: In Polen wurde das oberste Gericht von der Regierung unterwandert. Viele Experten und Expertinnen warnen mittlerweile davor, dass das Recht in Polen keine große Rolle mehr spielt. An der Grenze zu Belarus kommt es durch die Pushbacks gegen Migranten auch zu Verstößen gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, also gegen Menschenrechte. Auch die Presse kann nicht ungehindert und frei arbeiten.

Wie sich die Lage in unserem Nachbarland in Zukunft entwickelt, bleibt abzuwarten.