International
"Aquarius", "Lifeline", "Diciotti" – die
Namen der Rettungsschiffe sind mittlerweile ziemlich vertraut. Die im
Mittelmeer umherirrenden Boote sind zum Sinnbild einer tatenlosen EU
geworden.
- Immer wieder müssen Hunderte Menschen tagelang ausharren, ehe sie an Land gehen dürfen – in Italien, Malta oder Spanien. Warum ist die Situation so verfahren? Weshalb kriegt die EU nicht mehr als Behelfslösungen auf die Reihe? Und warum tut Deutschland nicht mehr?
- Anstatt aus Seenot gerettete Migranten an Land zu bringen, zu versorgen und auf die EU-Länder zu verteilen, schauen die Hauptstädte mehr oder weniger zu – oder weg.
- Laut der Internationalen Organisation für Migration sind in diesem Jahr bislang mehr als 1500 Menschen im Mittelmeer gestorben. Die populistische italienische Regierung lässt die Situation mit jedem Schiff vor ihrer Küste weiter eskalieren.
An diesem Freitag suchen Vertreter mehrerer EU-Staaten bei einem
Krisentreffen in Brüssel nach einer Lösung.
Wo ist die Not der Flüchtlinge gerade am größten?
Flüchtlinge auf der Catania.Bild: Orietta Scardino/ansa
Das Rettungsschiff der italienischen Küstenwache "Diciotti", das am Donnerstag vergangener Woche fast 200 Migranten
aus Seenot rettete und seit Montagabend im Hafen der sizilianischen
Stadt Catania liegt. Von Bord durften bislang nur Minderjährige und
jene, die dringend medizinische Hilfe benötigten.
- Das Schiff liegt seit Montagabend in dem sizilianischen Hafen. Die Migranten waren am Donnerstag vor einer Woche aus Seenot gerettet worden.
- Die populistische Regierung in Rom hat seit ihrem Amtsantritt im Juni bereits mehreren Schiffen die Einfahrt in die italienischen Häfen verweigert.
- Salvini will durchsetzen, dass Migranten nach Libyen zurückgebracht werden können – dort drohen ihnen nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen allerdings Folter und Sklaverei.
Was sagt die italienische Regierung?
Der rechte und EU-kritische Innenminister Matteo Salvini rückt keinen
Millimeter von seinem Anti-Migrations-Kurs ab – und ist sich des Beifalls
vieler Italiener sicher. Sogar Ermittlungen wegen Freiheitsentzuges
gegen Unbekannt instrumentalisiert er für sich. "Es ist kein
Unbekannter, ERMITTELT GEGEN MICH!", schrieb er bei Twitter. "Ich bin
es, der will, dass keine weiteren ILLEGALEN in Italien anlegen."
Für die Hardliner ist die Situation ein Sieg. Die Bilder der
umherirrenden Schiffe gehen um die Welt – und schrecken Flüchtlinge
möglicherweise ab. Italien, Österreich, Ungarn – es gibt genug
EU-Länder, die gegen "illegale Migranten" agitieren. Der kleinste
gemeinsame Nenner der europäischen Migrationspolitik ist der
verstärkte Schutz der Außengrenzen.
Und Brüssel?
Die EU-Kommission scheint machtlos und spricht
gebetsmühlenartig vom "humanitären Imperativ". Das Wohl der Menschen
an Bord der "Diciotti" müsse an erster Stelle stehen. Man sei mit
EU-Ländern in Kontakt und arbeite an einer schnellen Lösung. Die
ganze Woche wird nun schon an dieser schnellen Lösung gearbeitet.
Der EU-Innenkommissar.Bild: LISI NIESNER/reuters
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos fordert mehr Entgegenkommen von anderen Ländern. Regelmäßig sagt er, es
brauche eine EU-weite Lösung; nicht ein einzelnes oder einige Länder
seien für die Lösung der Migrationsfrage verantwortlich, sondern der
gesamte Staatenbund.
Der gesamte Staatenbund? Die EU-Kommission hat Vertreter der
EU-Länder angesichts der Ereignisse der vergangenen Monate für
Freitag eingeladen. Einem Sprecher zufolge soll es um einen
gemeinsamen Ansatz und nachhaltige Lösungen gehen. Für diesen "gemeinsamen Ansatz" wurden allerdings nur zwölf Länder eingeladen. Der Rest hatte kein Interesse.
Was geschah in vergleichbaren Fällen?
Zuletzt – bei der "Lifeline", der "Aquarius" und all den anderen
Schiffen – fanden sich nach einigen Tagen dann doch immer ein paar
Länder, die bereit waren, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen,
unter ihnen auch Deutschland. Mitte Juli und Mitte August hatte
Berlin noch die Aufnahme von jeweils 50 geretteten Migranten
zugesagt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wäre vielleicht auch
bereit, einige Menschen der "Diciotti" aufzunehmen.
Horst Seehofer.Bild: Jens Jeske/imago
- Doch diesmal zögert Deutschland, weil sich bisher kaum andere EU-Staaten gefunden haben, die sich an der Aktion beteiligen wollen.
- Seehofer erwartet von Italien außerdem mehr Entgegenkommen bei den laufenden Verhandlungen über ein Abkommen zur Rücknahme von Asylbewerbern, die in Italien schon einen Asylantrag gestellt haben.
Welche EU-Länder wären zu einer Lösung der Flüchtlingskrise bereit?
Aus Sicht der EU-Kommission dürften neben Deutschland auch Italien,
Griechenland, Malta, Österreich, Spanien, Frankreich, Belgien, die
Niederlande, Luxemburg, Irland und Portugal an einer europäischen
Lösung interessiert sein. Beim jüngsten EU-Gipfel Ende Juni hatten
sich noch alle 28 Staats- und Regierungschefs mit Blick auf die
Bootsflüchtlinge auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.
Auf
freiwilliger Basis könnten die EU-Länder "kontrollierte Zentren" einrichten. Die EU-Kommission hatte dazu Ende Juli schließlich
einen Vorschlag vorgelegt, weiteren Fortschritt hat es bislang nicht
gegeben.
Könnten sich die zwölf Staaten am Freitag auf eine langfristige
Lösung einigen, etwa einen Verteilungsschlüssel für aus Seenot
gerettete Flüchtlinge? Das scheint unwahrscheinlich. Mehrere
EU-Staaten dürften argumentieren, dies könnte noch mehr Menschen aus
Afrika anziehen.
So müsste die EU weiterhin kurzfristig reagieren, wenn mal wieder ein
Rettungsboot mit Hunderten Menschen vor der italienischen Küste
liegt.
Wie das Schiff heißen wird, weiß man nicht. Dass es kommen
wird, ist sicher.
(pb/dpa)
Seit 1998 ist Melania Trump die Frau an Donald Trumps Seite. Die beiden lernten sich in einem New Yorker Club kennen, an einem Freitagabend während der Fashion Week, sieben Jahre später heirateten sie. "Ich war von seinem Charme und seiner Gelassenheit fasziniert", schreibt das slowenisch-amerikanische Ex-Model in ihrer Biografie "Melania" über ihren 24 Jahre älteren Mann.
