International
14.04.2018, 08:4114.04.2018, 23:59
Das Wichtigste in Kürze:
- Die USA, Großbritannien und Frankreich haben als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz Ziele in Syrien angegriffen.
- Die französische Regierung erklärte, dass die syrischen Chemiewaffen-Bestände dabei zum Großteil zerstört wurden.
- Die internationale Gemeinschaft ist nach den Luftschlägen gespalten.
Update, 22:57 Uhr: Menschenrechtler melden schwere Explosion in Nordsyrien
Eine schwere Explosion hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten ein Gebiet im Norden Syriens erschüttert, in dem iranische Truppen stationiert sind. Es blieb zunächst unklar, was die Detonation in der Provinz Aleppo am Samstagabend auslöste, wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete. Es könne sich zum Beispiel um eine Explosion in einem Waffendepot oder um einen Luftangriff gehandelt haben.
Die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien stützt sich auf ein Netz von Informanten in Syrien.
Die staatliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldete am Abend ebenfalls, dass ein unbekanntes Kampfflugzeug eine Lagerhalle südlich von Aleppo attackiert habe. "Es kam zu einer enormen Explosion", schrieb Tasnim auf Twitter. Es soll sich um die Basis von Azzan handeln, sie gilt als wichtigste Militäreinrichtung des Iran in der Region Aleppo. Hier sind sowohl Mitglieder der Revolutionsgarden als auch iranisch-geführte Milizen aus Afghanistan, dem Irak und Pakistan untergebracht.
Der TV-Sender Al-Mayadeen, der der syrischen Regierung nahe steht, dementierte Gerüchte, es habe sich um einen israelischen Luftangriff gehandelt. Es habe sich vielmehr um eine elektrische Störung gehandelt, hieß es.
Update, 22:07 Uhr: Frankreich kündigt baldige diplomatische Initiativen für Syrien an
Nach den Luftangriffen westlicher Staaten in Syrien will Frankreich schnell diplomatische Vorstöße unternehmen, um eine Friedenslösung für das Bürgerkriegsland zu suchen. "Frankreich will die Initiative im Sicherheitsrat wieder aufnehmen, um dafür zu sorgen, dass wir uns in Richtung einer friedlichen Regelung der syrischen Krise bewegen", sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian dem Sender TF1. "Wir werden bereits Montag Initiativen ergreifen - im Sicherheitsrat in New York, in Brüssel beim Außenministertreffen - um mit allen, die das wollen, den Fahrplan festzulegen."
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte zuvor bereits angekündigt, Deutschland wolle sich zusammen mit Frankreich für ein internationales Format einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen könne.
Update, 21:35 Uhr: Syrische Armee verkündet volle Kontrolle über Ost-Ghuta
Nach dem Abzug der letzten islamistischen Aufständischen aus der Region Ost-Ghuta östlich von Damaskus hat die syrische Armee nach eigenen Angaben die volle Kontrolle über das Gebiet zurückerlangt. Ost-Ghuta, das seit 2013 von der Regierung belagert worden war, sei von "Terroristen" befreit, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf die Führung der Streitkräfte.
Update, 21:18 Uhr: US-Vertreterin: Hinweise auf Einsatz von Nervengas Sarin in Duma
Die USA haben nach eigenen Angaben Hinweise darauf, dass bei dem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Syrien auch das Nervengas Sarin eingesetzt wurde. Es gebe "bedeutsame Informationen", dass in der Stadt Duma neben Chlorgas auch Sarin zum Einsatz gekommen sei, sagte eine US-Regierungsvertreterin in Washington. Sie führte unter anderem Berichte über die Symptome der Opfer an. Die verfügbaren Informationen zum Einsatz von Chlorgas seien gleichwohl "viel besser", sagte die Regierungsvertreterin.
Update, 20:57 Uhr: Syrisches Fernsehen zeigt Jubelbilder nach "fehlgeschlagenem" Angriff
Das syrische Staatsfernsehen hat am Samstag Live-Bilder stundenlanger Freudenfeiern auf den Straßen gezeigt. Tanzende und singende Menschen jubelten demnach über die "Standfestigkeit" ihrer Regierung nach Luftangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Ziele in Syrien als Vergeltung für einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Duma bei Damaskus.
Im Fernsehen schwenkten Menschen syrische Flaggen neben solchen aus dem Iran und Russlands, den wichtigsten Verbündeten von Präsident Baschar al-Assad. Viele sprachen von "begrenzten" oder "fehlgeschlagenen" Angriffen.
Update, 19:45 Uhr: Russland scheitert mit Resolutionsentwurf
Russland ist im UN-Sicherheitsrat mit einem Resolutionsentwurf zum Militärangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien gescheitert. Der Rat lehnte den Entwurf am Samstag mit acht zu drei Stimmen ab. Es gab vier Enthaltungen. In dem Entwurf wurde der Angriff der drei Westmächte verurteilt.
Die Sitzung war von Russland beantragt worden, einem Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Die Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates wurde am Samstag auf Bitten Moskaus einberufen.
Update, 18:30 Uhr: Schlagabtausch im UN-Sicherheitsrat
Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin nannte den Militärschlag in der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats eine "aggressive Aktion Amerikas und seiner Alliierten". Die USA machten eine bereits katastrophale humanitäre Situation in Syrien noch schlimmer, sagte Tschurkin.
Die von Washington betriebene Eskalation destabilisiere den gesamten Nahen Osten. Unverhohlen ignorierten die USA und ihre Verbündeten internationales Recht, sagte Tschurkin. Dies sei neokoloniales Auftreten und erinnere an das Verhalten von "Hooligans". Der Sicherheitsrat werde völlig ignoriert, seine Autorität unterminiert.
Tschurkin sagte gebe keinerlei Beweise für den Einsatz chemischer Waffen vergangene Woche in der Stadt Duma, welchen der Westen der syrischen Regierung vorwirft. Tschurkin fragte, ob die USA ein einstmals prosperierendes Land in die Steinzeit zurückbomben wollten.
Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hingegen bezeichnete den Einsatz als legitim und angemessen. "Zivile Opfer wurden sorgfältig vermieden", sagte sie. "Dies war keine Rache oder Vergeltung und keine Demonstration der Stärke", erklärte Haley. Stattdessen hätten die USA und ihre Alliierten die syrische Regierung zur Verantwortung für den Einsatz chemischer Waffen gezogen. Die Bilder toter Kinder nach dem Einsatz chemischer Waffen in der Stadt Duma vor einer Woche seien keine gefälschten Nachrichten gewesen.
Bild: mary altaffer/AP
Haley erklärte weiter, die USA seien im Falle eines erneuten Chemiewaffenangriffs in Syrien zu weiteren Luftangriffen bereit. Sollten die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad nochmals Giftgas einsetzen, werde das US-Militär mit neuen Angriffen reagieren. UN-Botschafterin Haley sagte: "Wenn unser Präsident eine rote Linie zieht, dann verschafft unser Präsident dieser roten Linie Geltung."
Update, 16:00 Uhr: Nach den Raketenangriffen in Syrien kommt der UN-Sicherheitsrat noch am Samstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Die Sitzung soll um 17 Uhr deutscher Zeit in New York beginnen. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, wurde die öffentliche Sitzung auf Antrag Russlands einberufen. Der Kreml hatte am Samstagmorgen eine Krisensitzung des UN-Sicherheitsrates gefordert, um die «aggressiven Aktionen der USA und ihrer Verbündeten» zu besprechen.
Update, 14:50 Uhr: Trump: "Mission erfüllt!" US-Präsident Donald Trump hat die westlichen Raketenangriffe in Syrien als "perfekt ausgeführte Angriffe" gelobt. "Mission erfüllt!", schrieb Trump am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Angriffe "hätten kein besseres Ergebnis haben können". Er betonte: "Danke an Frankreich und das Vereinigte Königreich für ihre Klugheit und die Stärke ihres ausgezeichneten Militärs."
Update, 13:35 Uhr: Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen will ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Einsatz von Giftgas im syrischen Duma trotz des Militärschlags der USA, Großbritanniens und Frankreichs fortsetzen. Das teilte die OPCW am Samstag in Den Haag mit. Die Organisation habe eng mit der Sicherheitsbehörde der Vereinten Nationen zusammengearbeitet, um die Situation vor Ort zu überprüfen und die Sicherheit des Expertenteams zu gewährleisten, hieß es in einer OPCW-Erklärung.
Update, 12:09 Uhr: Bei den Luftangriffen ist das syrische Chemiewaffen-Arsenal nach Angaben der französischen Regierung "zu einem großen Teil" zerstört worden. Das gab Außenminister Jean-Yves Le Drian am Samstagvormittag in Paris bekannt. "In der Chemiewaffen-Frage gibt es eine rote Linie, die man nicht überschreiten darf", sagte Le Drian weiter. Falls diese Linie erneut überschritten werde, "würde es eine weitere Intervention geben".
Update, 10:20 Uhr: Reaktion von Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Angriffe der
drei Westmächte auf Ziele in Syrien unterstützt.
Die Kanzlerin sagte am Samstag:
"Der Militäreinsatz
war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der
internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das
syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen"
dpa
Ziel der gezielten Luftschläge sei es gewesen, "die Fähigkeit des
Regimes zum Chemiewaffeneinsatz zu beschneiden und es von weiteren
Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention abzuhalten".
Die Kanzlerin weiter
"Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen
und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des
UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben."
dpa
Merkel rief dazu auf, "einer Erosion der Chemiewaffenkonvention"
entgegenzuwirken. "Deutschland wird alle diplomatischen Schritte in
diese Richtung entschlossen unterstützen."
Update, 9:50 Uhr: Die Reaktion von Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den Alliierten Angriffen auf Ziele in Syrien eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Man verurteile den Angriff aufs Schärfste teilte der Kremls mit.
Einer der Marschflugkörper aus der
Perspektive der syrischen Armee.Bild: Syrian Central Military Media/ap
Der Angriff im Überblick
Die USA, Frankreich und Großbritannien
haben als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz Ziele in
Syrien angegriffen. Russland, Verbündeter und Schutzmacht der
syrischen Führung von Präsident Baschar al-Assad, drohte umgehend mit
Konsequenzen. Befürchtet wird eine weitere Verschlechterung des
Verhältnisses zwischen den USA und Russland.
- Nach US-Angaben wurden drei Ziele angegriffen, Berichte vor Ort
sprachen von mehr als drei.
- An den Militärschlägen waren Schiffe und
Flugzeuge beteiligt.
- US-Medien schrieben von dutzenden
Marschflugkörpern.
Es handele sich um eine begrenzte, einmalige
Aktion. Weitere Schläge seien nicht geplant, sagte
US-Verteidigungsminister James Mattis. Nach syrischen Angaben wurden
mindestens drei Zivilisten verletzt. Aus Armeekreisen hieß es, sechs
Soldaten seien nahe der Stadt Homs verletzt worden.
US-Präsident Donald Trump sagte am Freitagabend (Ortszeit) in einer
Rede an die Nation, die Angriffe seien die Antwort auf den Einsatz
chemischer Waffen durch die syrische Regierung unter Präsident
Baschar al-Assad gegen das eigene Volk.
"Dies sind nicht die Taten
eines Menschen", sagte Trump. "Es sind die Verbrechen eines
Monsters." Hier die ganze Rede:
So reagieren die anderen Nationen
- Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte: "Die
rote Linie ist überschritten."
- Die britische Premierministerin
Theresa May bezeichnete den Angriff als alternativlos.
- Iran, Schutzmacht
Assads, verurteilte die Angriffe als klaren Verstoß gegen
internationale Vorschriften.
- Russland drohte mit Konsequenzen. "Wir sind wieder bedroht worden",
hieß es in einer Erklärung des russischen Botschafters in Washington,
Anatoli Antonow, auf Twitter.
"Wir haben gewarnt, dass solche
Aktionen nicht ohne Konsequenzen sein werden", hieß es weiter. Alle Verantwortung
dafür hätten nun die Regierungen in Washington, London und Paris zu
tragen.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria
Sacharowa, schrieb auf Facebook, es gebe weiterhin keine Beweise für
den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt Duma.
Syrien kritisierte einen Verstoß gegen internationales Recht.
Die syrische Nachrichtenagentur Sana meldet:
"Einmal
mehr bestätigen die USA und die Achse zur Unterstützung des Terrors,
dass sie gegen internationales Recht verstoßen, über das sie bei den
Vereinten Nationen prahlerisch reden"
Worauf die Angriffe abgezielt haben
Der Militäreinsatz richtete sich nach Angaben von
US-Verteidigungsminister Mattis gegen die Infrastruktur der
chemischen Waffenproduktion Syriens. Der Einsatz von Chemiewaffen
könne unter keinen Umständen geduldet werden.
Nach US-Angaben gab es
keine Verluste bei den gemeinsamen Angriffen
- auf eine
Forschungszentrum wohl nordöstlich der Hauptstadt Damaskus
- eine
mutmaßliche Lagerstätte für chemische Waffen
- einen Kommandostützpunkt bei Homs
Nach dem Beginn des Angriffs waren in
der Hauptstadt Damaskus schwere Explosionen zu hören gewesen. Das
berichteten Anwohner am frühen Morgen.
Der Generalstabschef des US-Militärs, Joseph Dunford, erklärte die Militäraktion:
Nahe
Homs sei der chemische Kampfstoff Sarin gelagert worden. Die USA
hätten den Angriff nicht mit Russland koordiniert. Es habe lediglich
Kommunikation über den regulären Kanal zwischen dem russischem und
amerikanischem Militär zur Vermeidung von Zwischenfällen über Syrien
gegeben.
Bereits der zweite Angriff der USA
Mattis sagte, der Schlag gegen Syrien sei härter gewesen als der im
Vorjahr. Es seien etwa doppelt so viele Waffen eingesetzt worden wie
beim Angriff 2017.
Es ist das zweite Mal, dass die USA und Präsident Trump die
Assad-Regierung direkt angreifen. Das US-Militär hatte vor einem Jahr
die Luftwaffenbasis Schairat beschossen. Das war eine Reaktion auf
den Giftgasangriff mit Dutzenden Toten auf die Stadt Chan Scheichun,
für den UN-Experten die Regierung Assads verantwortlich machten. Das
Eingreifen der USA galt aber weitgehend als symbolisch.
Die Gewalt in Syrien nimmt kein Ende, unser Autor hat eine schwer zu ertragende Liste zusammengestellt:
An dem Einsatz nun waren auch vier Flugzeuge der britischen Royal Air
Force beteiligt. Es habe «keine gangbare Alternative zum Einsatz der
Streitkräfte gegeben», um das syrische Regime vom Einsatz der
Chemiewaffen abzuschrecken, sagte die britische Premierministerin
May. Die militärische Antwort sei ein «begrenzter und gezielter
Schlag». Es gehe nicht darum, in einen Bürgerkrieg einzugreifen. Es
gehe auch nicht um einen Regimewechsel, sagte May.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstützt den Angriff und
erklärte:
"Das wird die Fähigkeiten der Führung einschränken, weiter
die Menschen in Syrien mit chemischen Waffen anzugreifen"
dpa
Trump hatte unverhohlen mit dem Angriff gedroht. Er sagte in seiner
sehr kurzfristig angekündigten, etwa acht Minuten dauernden
Ansprache, die USA seien darauf vorbereitet, ihre Einsätze
fortzusetzen, bis die syrische Regierung ihren Einsatz verbotener
chemischer Waffen beende. An Russland und den Iran gerichtet, fragte
Trump: "Was für eine Art Nation würde im Zusammenhang stehen wollen
mit dem Massenmord an unschuldigen Männern, Frauen und Kindern?"
Lest hier noch einmal alle Hintergründe zu Trumps Drohungen:
Die syrische Armee war seit Tagen in voller Alarmbereitschaft und
hatte sich am Mittwoch von weiteren Stützpunkten zurückgezogen. Schon
am Dienstag verließ die Armee einige Militärbasen, um einer
möglicherweise bevorstehenden Attacke der USA und seiner Verbündeten
Frankreich und Großbritannien weniger Angriffsfläche zu bieten.
Begonnen hatte die Eskalation mit einem mutmaßlichen Giftgasangriff
auf die letzte damals noch von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in
der Region Ost-Ghuta am 7. April. Dabei sollen der Hilfsorganisation
Weißhelme zufolge mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr
als 500 Personen wurden demnach in Krankenhäusern behandelt.
Dieses von den syrischen „Weißhelmen“ veröffentlichte Foto
zeigt Kleinkinder bei einer Behandlung nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in
Ost-Ghuta.Bild: Syrian Civil Defense White Helmets
Experten der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW)
wollten am Samstag in Duma untersuchen, ob dort tatsächlich
Chemiewaffen eingesetzt wurden. Ihr Auftrag lautet jedoch nicht, die
Verantwortlichen zu ermitteln.
Russland hatte den Vorfall als inszenierte Provokation
Großbritanniens eingestuft.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums sagte:
"Wir haben Beweise, dass Großbritannien
an der Organisation dieser Provokation in Ost-Ghuta direkt beteiligt
ist"
Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce
bezeichnete den Vorwurf als "grotesk", "bizarr" und "offenkundige
Lüge".
(mbi/fh/dpa/afp/ap)