katz-und-Maus-Spiel zwischen der "Roten Flora" und der Polizei in Hamburg. "Andy, du bist so 1 Pimmel" wird immer wieder übermalt.Bild: dpa / Bodo Marks
Meinung
26.10.2021, 18:5326.10.2021, 19:46
Andy Grote und sein sogenanntes Pimmelgate wecken in mir gemischte Gefühle. Und diese Gefühle, sie passen nicht ganz zueinander. Sie widersprechen sich, entkräften sich, zanken sich. Vielleicht passen sie ja auch genau deshalb ins Bild.
Aber von vorn.
#Pimmelgate fand seinen Anfang schon im Mai dieses Jahres. Ein an den Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) gerichteter Tweet mit dem Text „Du bist so 1 Pimmel“ führte nach einer Anzeige durch Grote zu einer Hausdurchsuchung. Etliche Menschen bekundeten ihre Solidarität mit dem Tweet-Verfasser, dessen Wohnung durchsucht wurde. Sie kritisierten vor allem eine fehlende Verhältnismäßigkeit.
Ich kenne Andy Grote nicht. Weiß nicht, was für ein Typ er ist. Ich sah ihn in Interviews und kann zumindest sagen, er wirkt recht seriös. Ob er ein Problem mit fragiler Männlichkeit hat, ob er ein rechtschaffener Politiker ist, ob er Gesetz und Recht so ernst nimmt wie die Bayern ihre Weißwurst-Tradition. Ich weiß es nicht, ich werde es vermutlich nie erfahren – das muss ich auch nicht. Aber meine Gefühle und Vermutungen bleiben.
Gefühle 1 und 2
Zugegeben, auch wenn ich mich damit als kindisch oute: Ich musste schon ein bisschen lachen, als ich las, dass da ein führender Politiker als "1 Pimmel" bezeichnet wurde. Und dass sich dieser dann so sehr auf den Schlips getreten fühlte, dass er mit aller Härte des Gesetzes durchgreifen musste, ließ auch gleich bei mir den Verdacht aufkommen: Mensch, das arme Kerlchen – fühlt sich in seiner Männlichkeit verletzt. So. Das war Gefühl 1.
"Renate Künast bekam Nachrichten wie 'Drecks Fotze' oder 'Stück Scheiße' zu lesen. Da entschied ein Gericht zunächst einmal, dass diese Aussagen als freie Meinungsäußerung gezählt werden dürften"
Gefühl 2 ist da schon erwachsener. Beleidigungen, ob im Netz oder analog, sind einfach nicht okay. Das sollten wir uns bei der ganzen Geschichte bewusst machen. Fühlt sich jemand durch ein bestimmtes Wort beleidigt, sollte dies respektiert werden. Das würde sich doch jede und jeder auch wünschen, wenn er oder sie betroffen wäre. Und wenn sich der SPD-Politiker Andy Grote durch die – verniedlichte – Gleichsetzung mit dem männlichen Geschlechtsorgan verletzt fühlt, dann sollte eben auch das respektiert werden. Beleidigung bleibt Beleidigung.
Gefühle 3 und 4
Jetzt wird es aber tricky. Wenn ich mit Gefühl 3 ankomme. Da ruft nämlich die Feministin aus mir heraus: "Ey, Frauen erleben sehr viel schlimmere Beleidigungen! Und sie bekommen selten bis nie so eine behördliche Unterstützung wie der Mann, der eben diese Behörde unter sich hat." Andy Grote ist als Innensenator sozusagen der Kopf der Ermittlungsbehörden. So ganz stimmt also die Aussage "Beleidigung bleibt Beleidigung" nämlich doch nicht.
Oder sollte ich vielleicht sagen: Beleidigter ist nicht gleich Beleidigter?
"Wo bleibt hier die Verhältnismäßigkeit, Andy? Ganz zu schweigen von gefühlt jeder Frau, die sich in sozialen Medien aufhält, durch die Stadt läuft oder es nur wagt, zu atmen. Heftigste Beleidigungen gegen Frauen werden meist noch immer nicht ernst genommen"
Erinnern wir uns mal an Renate Künast. Die ehemalige Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag bekam Nachrichten wie "Drecks Fotze" oder "Stück Scheiße" zu lesen. Im September 2019 entschied das Landgericht in Berlin übrigens zunächst einmal, dass diese Aussagen als freie Meinungsäußerung gezählt werden dürften. Weil sie als Kritik an Künasts Politik gewertet würden. Klar, Künast konnte sich am Ende doch gerichtlich durchsetzen. Aber nur, weil sie am Ball geblieben ist. Sich durchgekämpft hat. Und dabei immer weiter Hass und Hetze auf sich nehmen musste.
Wo bleibt hier die Verhältnismäßigkeit, Andy?
Ganz zu schweigen von gefühlt jeder Frau, die sich in sozialen Medien aufhält, durch die Stadt läuft oder es nur wagt, zu atmen. Heftigste Beleidigungen gegen Frauen werden meist noch immer nicht ernst genommen. Hausdurchsuchungen hat es im Fall Renate Künast nicht gegeben und Hausdurchsuchungen gibt es auch nicht, wenn unter jedes zweite Instagram-Bild einer nicht so bekannten Frau irgendein Dude schreibt, sie sei ein "Schlampe", eine "Nutte", sie sollte vergewaltigt werden oder whatever.
Es liegt also erst einmal nahe, dass sich halb Deutschland über den Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) lustig macht, wenn auf eine solche Beleidigung über Twitter – zur Erinnerung: "1 Pimmel" – eine Hausdurchsuchung folgt. Dass viele hier die Verhältnismäßigkeit hinterfragen, ist nur zu verständlich.
In Hamburg finden sich inzwischen Aufkleber und Schriftzüge, die die Worte "Andy, du bist so 1 Pimmel" beinhalten. Auch das autonome Zentrum "Rote Flora", ein ehemaliges Theater, dessen Restgebäude von teils linksradikalen Menschen besetzt wird, liefert sich ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Hamburger Polizei: Auf einem riesigen Plakat an dem Gebäude hatte die autonome Gruppe den Pimmel-Spruch abgebildet.
Die Polizei überstrich das Plakat. Die"Rote Flora" überstrich das Überstrichene, die Polizei rückte wieder aus. Tagelang ging es hin und her mit dem Übermalen. Zumindest hat die Behörde jetzt bekannt gegeben: Sie will mit diesem Kinderkram aufhören, das Plakat Plakat sein lassen.
Twitter-Deutschland lacht über Andys #Pimmelgate. Dabei ist die ganze Angelegenheit doch wirklich eine ernste.
Denn jetzt kommt Gefühl Nummer 4. Und das ist etwas, das sämtliche anderen Gefühle in den Schatten stellt. Auch, wenn es nur auf eine Vermutung fußt: Es fühlt sich mulmig an. Macht mir persönlich Angst. Es ist doch schon seltsam, dass ein Innensenator beleidigt wird und die Polizei dann plötzlich Wohnungen durchsucht. Grote sagte im NDR zwar sinngemäß, er habe nichts mit der Hausdurchsuchung zu tun gehabt. "Wenn wir wollen, dass solche Taten konsequent verfolgt werden, dann gehören dazu ganz regelmäßig auch Durchsuchungen", sagte er im "Hamburg Journal".
"Es macht mir Angst, dass Ermittlungsbehörden womöglich vom Staat beeinflusst werden, dass sie ihre Aufmerksamkeit auf den Kampf eines (vielleicht) gekränkten Politikers richten"
Aber das Gefühl werde ich nicht los – dass der Mann womöglich doch seine Finger im Spiel hatte, seine Position als Innensenator dafür genutzt haben könnte, seine eigene kleine Fede gegen "die Linken" (nicht die Partei) zu führen.
Es macht mir Angst, dass hier womöglich Ermittlungsbehörden vom Staat beeinflusst werden, dass sie ihre Aufmerksamkeit auf den Kampf eines (vielleicht) gekränkten Politikers richten – weil er das möglicherweise so gewollt haben könnte. Dass Kapazitäten für einen einflussreichen Menschen da sind, wo sie bei anderen fehlen. Dass die Behörde Menschen, die vielleicht nicht "so wichtig" sind wie Andy Grote, ihrem Schicksal überlässt, wenn sie beleidigt und bedroht werden – weil das womöglich politisch so gewollt ist.
Grote bekam übrigens nach Bekanntwerden der Pimmelaffäre eine Morddrohung. Der Staatsschutz ermittelt. Und auch das muss noch einmal gesagt sein: Egal, von welcher politischen Seite solche Drohungen ausgesprochen werden, egal wen sie treffen:
Sie. Sind. Nicht. In. Ordnung.
Sie müssen geahndet, die Täterinnen oder Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Genauso wie Beleidigende und Hetzende polizeilich verfolgt gehören.
Insofern hat Andy Grote vielleicht ja auch etwas Gutes mit seinem #Pimmelgate angestoßen. Wenn er sagt, solche Taten sollten konsequent verfolgt werden, dann haben Männer, Frauen, trans* Personen, Schwule, Lesben, Politikerinnen oder Hausmänner (und viele, viele mehr) ja nun eine neue Argumentationsgrundlage. Wenn es wirklich so kommt, dass die Polizei ernsthaft und gewissenhaft gegen Menschen vorgeht, die – egal wen – im Netz oder in der echten Welt beleidigen, dann haben wir alle gewonnen.
