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Nun ist es amtlich. Wie die Nachrichtenagentur dpa erfahren hat, hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Kanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung gebeten. Sie kommt damit den zahlreichen Rücktrittsforderungen nach. Und nicht zuletzt dem Willen der Bevölkerung. In einer civey-Umfrage, die watson in Auftrag gegeben hatte, hatte sich die Mehrheit der Befragten gegen Lambrecht ausgesprochen.
Wie aber geht es nun weiter? Nach der Entlassung der Verteidigungsministerin braucht es eine Nachfolge. Bisher kursieren mehrere Namen, Gewissheit gibt es aber noch nicht.
Wer sind die Sozialdemokrat:innen, über die spekuliert wird?
Eine der potenziellen Nachfolgerinnen ist die Wehrbeauftragte Eva Högl. Seit 2020 ist sie die Beauftragte für die Bundeswehr. Die Anwältin der Truppe also. Zu Beginn wurde ihr vorgeworfen, fachfremd zu sein. Und doch hat sie sich in den vergangenen Jahren gemausert.
Seit sie als erste Frau seit 20 Jahren den Posten übernommen hat, setzt sie sich für die Modernisierung der Truppe ein – und für ein schnelles Vorgehen gegen rechtsextreme Kamerad:innen innerhalb der Armee. Seit Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine fordert Högl außerdem immer wieder Bürokratieabbau. Genauso wie ein noch größeres Sondervermögen.
Högl ist also im Thema. Sie kennt die Truppe und die Probleme, die es dort gibt. Was außerdem für sie spricht: Sie ist eine Frau. Die Ampel-Koalition ist nämlich mit dem Versprechen angetreten, das Kabinett paritätisch zu besetzen. Das heißt: Die Minister:innen-Posten sollen gleichberechtigt zwischen Männern und Frauen verteilt werden.
Eine weitere Personalie, die die Parität im Kabinett erhalten würde, ist Siemtje Möller. Die Sozialdemokratin ist seit 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium und damit absolut im Thema.
Ihre Expertise könnte sie künftig auch in leitender Funktion im Verteidigungsministerium einbringen. Innerhalb ihrer Partei gehört Möller dem konservativen Flügel Seeheimer Kreis an. Das könnte natürlich zum Problem bei der Neubesetzung werden. Denn nicht nur Parität im Kabinett ist wichtig, sondern auch die faire Verteilung von Posten innerhalb der Fraktion. Lambrecht gehört nämlich der parlamentarischen Linken an.
Ähnlich sieht es bei Lars Klingbeil aus. Auch er ist ein Seeheimer, wurde aber bereits 2021als möglicher Kandidat für den Posten gehandelt. Seit 2009 engagiert er sich im Verteidigungsausschuss des Bundestages, seit 2021 als stellvertretendes Mitglied.
Der Sozialdemokrat ist mit der Bundeswehr aufgewachsen: Sein Vater ist Berufssoldat, seine Heimatstadt Münster einer der größten Stützpunkte der Truppe. Trotzdem hat Klingbeil selbst den Wehrdienst verweigert. Die Anschläge vom 11. September 2001 haben seine Einstellung zum Militär verändert, erklärte Klingbeil 2021. Seit 2009 setzt er sich für die Truppe ein; für bessere Bedingungen, für W-LAN in den Kasernen, für das Sondervermögen.
Der SPD-Mann wäre ein geeigneter Kandidat für den Posten. Aber er ist eben auch ein Mann und würde somit die Parität ins Wanken bringen. Außerdem ist er Vorsitzender der Partei. Da aber Mandat und Chefposten voneinander getrennt sein müssen, würde seine Benennung zu weiteren Umstrukturierungen in der SPD führen.
Ein weiterer Kandidat, um den Chefsessel im Bendlerblock, ist Wolfgang Schmidt. Der amtierende Kanzleramtsminister. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, könnte sich Schmidt eine Rolle in der Öffentlichkeit gut vorstellen. Zudem soll er im Bereich Verteidigung und Rüstungspolitik eine große Expertise haben.
In seinem jetzigen Amt ist der Sozialdemokrat recht unbekannt. Und doch gilt er als einer der engsten Vertrauten von Kanzler Olaf Scholz. Diese Nähe könnte ein Ausschlusskriterium sein. Schließlich braucht der Kanzler auch eine Vertrauensperson im Kanzleramt – außerdem gäbe es auch bei Schmidt ein Problem mit der Parität.
In der früheren Version des Textes (Montag) war auch noch eine weitere Person als mögliche Nachfolge angeführt: der jetzige Arbeitsminister Hubertus Heil. Er will jedoch Arbeitsminister bleiben, wie er am Montag mitteilte.
