Analyse

Ein bisschen gut für die Demokratie – ein bisschen sehr gut für Angela Merkel

06.06.2018, 19:2507.06.2018, 10:47

Das war er also, der Showdown mit Angela Merkel. "30 Fragen und 30 Antworten in 60 Minuten", wie es Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am Schluss der Debatte noch einmal zusammenfasste.

Die Kanzlerin stellte sich zum ersten Mal in einem Frage-Antwort-Format dem Parlament. Selten war die Aufmerksamkeit für eine Debatte im Bundestag so groß in der in der Bevölkerung wie heute.

Angela Merkel lächelte dabei schon in Minute 59 siegessicher. Die Stunde sei jetzt halt zu Ende, scherzte sie das Parlament sogar an, "aber ich komme ja wieder."

War das gerade wirklich die Kanzlerin, die in den vergangenen Wochen so zögerte? Die verzweifelt um ein Zugeständnis von US-Präsident rang, sich mit den französischen Vorschlägen zu einer Reform Europas so schwer tat? Die ihren Koalitionspartnern so viel zugestehen musste, um überhaupt eine Regierung zu bilden?

Das Kreuzverhör war:

Ein bisschen gut für die Demokratie...

Die SPD hatte das neue Frageformat in den Koalitionsvertrag eingebracht, um die öffentliche Aufmerksamkeit für das Parlament zu stärken.

Das ist gelungen. Die kompakte Fragestunde lieferte einen Querschnitt durch alle aktuellen politischen Themen. Die Kanzlerin wurde in ihren Regierungsjahren oft als abwesend kritisiert. Jetzt musste sie zu kritischen Fragen Stellung beziehen. Auch gegenüber der AfD, deren Anhänger oft und gerne behaupten, man höre ihnen nicht genug zu.

Es ging um die Verwicklungen im Bamf, um den anstehenden G7 Gipfel, um das Verhältnis zu den USA, zu Russland, um die Plastiksteuer, um Flüchtlinge und Euro-Währungsfonds.

Lest hier noch einmal den aktuellen Stand der Bamf-Affäre:

Von der AfD mit "Wann treten Sie endlich zurück?" bis zur Linken "Denken Sie wirklich, den Menschen geht es gut in diesem Land?" waren Fragen dabei. Von faktischen Einzelfragen bis zun Anmerkungen aus dem Populisten-Handbuch.

So viel Vielfalt, so wird sich manch einer gedacht haben, gab es im vergangenen Jahr in kaum einer Wahlveranstaltung. So direkt erlebte man das Parlament selten.

Das kann auch denen ein Stück Vertrauen zurückgeben, die Parteien und Regierung eigentlich gar nicht mehr zuhören wollen.

Vor allem sehr gut für Angela Merkel...

So direkt und nahbar das neue Debatten-Format scheint. Es hat Fehler, und die wusste Angela Merkel in einer Art auszunutzen, wie vielleicht nur sie es kann.

Wo nur eine Frage und eine Antwort möglich ist, gibt es kaum eine Möglichkeit zur Gegenrede.

Einige Parlamentarier, wie etwa Steffi Lemke von den Grünen, haben das verstanden: Sie stellten möglichst konkrete Fragen (in diesem Fall zur Einführung einer Plastiksteuer), denen Merkel nicht leicht ausweichen konnte. In diesen Fällen gab es auch recht konkrete Antworten.

Die meisten Abgeordneten aber hatten kleine "Mini-Reden" vorbereitet, versuchten es mit Sticheleien oder stellten Fragen nach dem Großen Ganzen.

In diesen Situationen pickte sich Merkel genau die Antworten heraus, die ihr passten. Sticheleien strafte sie mit Ignoranz, Vorwürfen begegnete sie mit ihrer Jahrelangen Erfahrung als Regierende und Ergebnissen, die in dieser Zeit erzielt wurden.

Dann ging es gleich weiter zum nächsten Fragenden und zum nächsten Thema.

So kamen zwar viele Bereiche zur Sprache, sie kratzten aber oft nur an der Oberfläche. Merkel kam zu keinem Zeitpunkt der Debatte wirklich in Bedrängnis.

Die Kanzlerin hat vielleicht manchmal Probleme, bei gedruckten Reden authentisch zu wirken. Wenn es aber ums freie Argumentieren geht, schlägt die Kanzlerin so schnell niemand. Vor allem nicht, wenn sie das letzte Wort hat.

Gleichzeitig schienen sich viele Parlamentarier zurückzuhalten, vielleicht weil sie selbst das neue Format noch nicht richtig einschätzen konnten.

Das Kreuzverhör mutierte auf diese Weise zu einer Merkel-Show. Schon lange wirkte die Kanzlerin bei einem öffentlich so beachteten Auftritt dermaßen wie ihr altes Selbst. Auch im Kanzlerduell vor der Wahl machte sie nicht so eine gute Figur wie heute.

Und schlecht für die AfD...

Darunter hat vor allem die AfD gelitten. Viel mehr als das Eingangs erwähnte Rücktritts-Gesuch von Gottfried Curio hatte die Partei nicht zu bieten.

Die Provokationen wirkten blass, die Kanzlerin überging sie kalt. Sachlich schräge Aussagen ignorierte sie und Agitationen setzte sie Sachlichkeit entgegen.

Im Vorfeld befürchteten viele Beobachter, die AfD-Abgeordneten würden die Debatte für Krawall und Angriff nutzen.

Wenn dem so war, ist das ordentlich schiefgegangen. AfD-Wähler müssen nach dieser Stunde im Grunde enttäuscht davon gewesen sein, dass ihre Partei so wenig aus der Möglichkeit des Kreuzverhörs herausholen konnte.

Deine Fragen - unsere Antworten

Schule, Kita, Pflegedienst: Hier können Beschäftige jetzt nach ihrem Impfstatus gefragt werden – welche Folgen das für Ungeimpfte haben kann

"Sind Sie schon geimpft?" Was bis vor Kurzem noch eine unzulässige Frage am Arbeitsplatz war, müssen Menschen in einigen Berufsgruppen nun wahrheitsgemäß beantworten. Denn im Rahmen einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die der Bundestag am vergangenen Dienstag beschloss, ist jetzt auch eine Corona-Impfauskunftspflicht für Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen in Kraft getreten.

Was für Konsequenzen kann das für Ungeimpfte haben? Und: Wird diese Regelung auch auf andere …

Artikel lesen
Link zum Artikel