Aktuelle Themen
Die Ampel streitet – das ist nicht neu. Etliche Themen führen unter den Koalitionären zum Clinch. Der neue Buhmann: Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Er muss sich wegen seiner umstrittenen Gasumlage viel Kritik stellen – auch aus den Reihen der Ampel. Sogar aus Reihen seiner eigenen Partei. Die Sprecherin der Grünen Jugend (GJ), Sarah-Lee Heinrich, sprang dem Vizekanzler mit klaren Worten zur Seite.
Wegen der stark gestiegenen Preise von Energie und vielen Verbrauchsgütern arbeitet die Bundesregierung an einem weiteren Entlastungspaket. Habeck hat bereits Korrekturen an der Gasumlage angekündigt.
Grünen-Politiker Anton Hofreiter nannte die Umlage währenddessen "eindeutig einen Fehler". FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bezeichnete die Gasumlage als "Fehlkonstruktion". Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warf dem Vizekanzler am Wochenende "handwerkliche Fehler" vor.
Die GJ-Sprecherin nimmt die gesamte Regierung – also nicht nur Wirtschaftsminister Habeck – in die Verantwortung.
Die Kritik an der Umlage sei mehr als berechtigt, schreibt Heinrich auf Twitter. Sie geht aber auch hart mit der SPD, sowie anderen Grünenpolitikern ins Gericht.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dirk Wiese, erklärte das Prinzip Habeck auf Twitter folgendermaßen:
Der Grünenpolitiker Konstantin von Notz wollte das Gemecker von den Koalitionspartnern offensichtlich nicht mehr hören und entgegnete ebenfalls auf Twitter:
Daraufhin platzt auch der Sprecherin der Grünen Jugend der Kragen: Sarah-Lee Heinrich erklärt, es sei "nicht der Zeitpunkt bissig auf Kritik zu reagieren".
Aber:
Statt zu streiten, solle die Regierung sich darum kümmern, dass die Bürger:innen entlastet werden.
(rs)