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Die Inzidenzen steigen wieder. Deutschlandweit. Das Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass die Bundesländer entscheiden können, welche Maßnahmen bei ihnen greifen. Seit dem 1. Oktober besteht zum Beispiel die Möglichkeit, wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen einzuführen – eine Maßnahme, für die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit Blick auf den Herbst und Winter wirbt.
Auch die Vorsitzende des Ärzteverbands Marburger Bund, Susanne Johna, drängt die Bundesländer zum Handeln bei steigenden Corona-Zahlen.
Aber was planen die Bundesländer für die kommenden Monate? Watson hat für euch nachgefragt.
Im Ländle ist die Lage aktuell beherrschbar, heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Aber: Auch im Südwesten sei ein Anstieg der Covid-19-Fallzahlen zu erkennen – deshalb beobachte eine Kommission aus Gesundheitsexpert:innen, Virolog:innen und Epidemiolog:innen die Lage genau.
Weil es jederzeit passieren kann, dass sich die Situation verschärft, bereite das Gesundheitsministerium alles für die Einführung einer Maskenpflicht vor.
Auf watson-Anfrage erklärt Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne):
Er fordert die Baden-Württemberger:innen außerdem auf, sich impfen zu lassen – auch gegen Grippe.
Auch Bayern sei auf eine schnelle Reaktion vorbereitet. Aktuell gebe es aber keine Not für weitere Maßnahmen, heißt es aus dem Landesamt für Gesundheit. Das Infektionsgeschehen werde ständig beobachtet und bewertet.
Aktuell setze der Freistaat auf Eigenverantwortung der Bürger:innen.
Die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat sich bereits für die Wiedereinführung der Maskenpflicht in Innenräumen ausgesprochen – zum Unmut ihrer Koalitionspartnerinnen SPD und Linke.
Die Senatorin will nun einen Vorschlag zur Wiedereinführung der Maskenpflicht, zum Beispiel in Geschäften oder Museen, vorlegen. Sie sagte:
Wie im Nachbarland Berlin gibt es auch in der brandenburgischen Landesregierung Krach wegen des weiteren Vorgehens. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) ist dafür, die Koalitionspartnerin CDU dagegen. Nonnemacher sagte der Nachrichtenagentur dpa:
Die CDU aber möchte abwarten, bis sich eine deutliche Überlastung abzeichnet. Ende des Monats wird das Kabinett über das weitere Vorgehen beraten.
Auch in Bremen steigen die Zahlen weiter an. Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) erklärte auf watson-Anfrage, am Dienstag, 18. Oktober, im Senat über das weitere Vorgehen zu beratschlagen. Die Anzahl der belegten Betten und Intensivstationen nennt sie "extrem besorgniserregend".
Konkret sind bisher allerdings noch keine Verschärfungen geplant.
In Hamburg gilt nur im ÖPNV die Maskenpflicht. Eine weitere Verschärfung steht zumindest bis Ende Oktober nicht bevor. So soll den Bürger:innen der Hansestadt Planungssicherheit geboten werden, heißt es aus dem Gesundheitsressort. Geändert würde die Regelung nur, wenn das Infektionsgeschehen eskalieren würde – oder sich neue Virusvarianten herauskristallisierten.
"Das gegenwärtige Infektionsgeschehen entspricht nach unserer aktuellen Einschätzungen dem saisonal erwartbaren Anstieg an Atemwegserkrankungen", heißt es aus der Sozialbehörde. Trotzdem sei das Tragen von Masken in Innenräumen sinnvoll und empfohlen. Dafür bedürfe es aber keine gesetzliche Regelung, sondern Eigenverantwortung der Bürger:innen.
Auch in Hessen gibt es bisher keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Innenräumen – eine Veränderung sei erst einmal nicht geplant, heißt es aus dem Ministerium. Wie in den anderen Bundesländern werde auch dort die Infektionslage und Situation beobachtet und evaluiert, um schnell reagieren zu können.
In Mecklenburg-Vorpommern sind aktuell keine verschärften Maßnahmen geplant. Ein Expertengremium beobachte die Entwicklung der Pandemie, sollte sich die Lage verschärfen, werde schnell gegengesteuert werden, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.
Bisher liegen die Fallzahlen in Niedersachsen unter den festgelegten Schwellenwerten, heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Trotzdem werde die Lage ernst genommen, erklärte die Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). Das Bundesland sei auf mögliche Verschärfungen vorbereitet. Vorerst sei aber keine Einführung einer Maskenpflicht geplant.
Aus Sicht des Gesundheitsministeriums in Nordrhein-Westfalen ist die Lage vor Ort zwar angespannt, aber beherrschbar. Aktuell gebe es daher keine Notwendigkeit für zusätzliche Schutzmaßnahmen, wie beispielsweise die Maskenpflicht. Wichtig sei es, dass die Bürger:innen ihren Impfstatus kontrollierten und gegebenenfalls auffrischen.
"Wir setzen im Moment noch auf die Eigenverantwortung der Menschen", erklärt Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) auf watson-Anfrage. Eine Maskenpflicht ist aktuell nicht geplant. Zwar steige die Zahl derer, die in Krankenhäusern behandelt würden, an. Die Patient:innen seien vornehmlich nicht wegen, sondern mit Corona in Behandlung, meint Hoch. Wichtig sei es nun, dass sich die Bürger:innen mit den omikronangepassten Impfstoffen schützten.
Auch im Freistaat Sachsen würde die Entwicklung genau beobachtet. Bisher gebe es aber noch keinen Grund, Maßnahmen zu verschärfen. Sachsen stehen in enger Abstimmung mit den Nachbarbundesländern, bezüglich des weiteren Vorgehens. Das Gesundheitsministerium wirbt dafür, dass die Bürger:innen freiwillig FFP-2-Masken tragen und sich Menschen über 60 Jahren impfen lassen. Auch gegen die Grippe, um so Kliniken zu entlasten.
Die aktuelle Eindämmungsverordnung gilt in Sachsen-Anhalt noch bis Ende Oktober – zumindest bis dahin wird es also keine Maskenpflicht in Innenräumen geben. Ob danach schärfere Schutzmaßnahmen erlassen werden, hängt laut dem Gesundheitsministerium von der Beschlussfassung des Landtages am 25. Oktober ab.
Im Saarland schlägt es bereits fünf vor zwölf. Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) erklärte bei einer Pressekonferenz, dass eine Maskenpflicht im Einzelhandel und in Innenräumen kommen wird, wenn sich das Infektionsgeschehen nicht entspannt. Bisher setzt der Gesundheitsminister noch auf Eigenverantwortung, allerdings betont er die Dringlichkeit der Eindämmung.
Schleswig-Holstein sieht bisher von einer Verschärfung der Maßnahmen ab. Grund dafür: Die gute Immunisierung der Bevölkerung und die Omikron-Variante. Aus dem Gesundheitsministerium heißt es auf watson-Anfrage:
Das Nord-Bundesland habe außerdem die höchste Impfquote für die Auffrischungsimpfung in Deutschland. Wie die anderen Bundesländer evaluiert aber auch Schleswig-Holstein die Entwicklungen stetig – um für den Fall einer aggressiveren Variante vorbereitet zu sein.
Die Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat sich mit einem Appell an die Bevölkerung gewendet, und sie zum freiwilligen Tragen einer Maske in Innenräumen aufgerufen. Thüringen tauscht sich mit anderen Bundesländern über das weitere Vorgehen, sowie die Festlegung von Schwellenwerten aus.
Aus dem Ministerium heißt es:
