International
Deutschland ist ab 2019 wieder im UN-Sicherheitsrat vertreten. Die UN-Vollversammlung wählte die Bundesrepublik am Freitag für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in das wichtigste UN-Entscheidungsgremium.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bedankte sich für das Vertrauen und sagte, Deutschland habe jetzt eine große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen".
Dem Sicherheitsrat gehören 15 Mitglieder an, fünf ständige (China, Russland, Frankreich, Großbritannien und die USA), die mit einem Veto jede Entscheidung blockieren können. Hinzu kommen zehn nichtständige Mitglieder, die jeweils für zwei Jahre gewählt werden.
Seit der Wiedervereinigung war Deutschland drei Mal im UN-Sicherheitsrat vertreten, jeweils in diplomatisch heiklen Zeiten.
- 1995/196 während des kriegerischen Zerfalls Jugoslawiens.
- 2003 während der von den USA angeführten Invasion im Irak, den die rot-grüne Bundesregierung von Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer ablehnte.
- 2011 während des Sturzes des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, bei dem die Bundesregierung von Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle eine Beteiligung der Bundeswehr an den Luftangriffen ablehnte.
Deutschland wird derzeit bei der UN durch Botschafter Christoph Heusgen vertreten. Der Top-Diplomat war zuvor außenpolitischer Berater von Kanzlerin Angela Merkel.
Das nach der Wiedervereinigung angestrebte Ziel, Deutschland im Zuge einer UN-Reform als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat zu etablieren, ist indes in weite Ferne gerückt.
(dpa, per.)
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