Das Gericht schenkte Stormy Daniels keinen Glauben und wies ihre Klage gegen den US-Präsidenten ab.ap/watson.ch-montage
USA
Stormy Daniels blitzt gegen Trump vor Gericht ab – und jetzt wird's teuer
16.10.2018, 06:1716.10.2018, 07:24
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Pornodarstellerin Stormy Daniels muss im
Streit mit US-Präsident Donald Trump eine juristische Niederlage
einstecken: Ein Bundesrichter in Los Angeles wies am Montag ihre Verleumdungsklage gegen Trump ab.
Daniels – die mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford heißt – gibt an, sie habe 2006 eine Affäre mit Trump gehabt, was dieser bestreitet.
Bei dem Prozess ging es um einen Tweet Trumps im Zusammenhang mit einer angeblichen Bedrohung Cliffords nach der von ihr behaupteten Affäre mit Trump.
Der Streit in L.A.
Clifford (39) sah sich mit dem Tweet der Lüge bezichtigt. Das Gericht sah darin dagegen eine "rhetorische Überspitzung", die durch die in der Verfassung verankerte Meinungsfreiheit gedeckt sei. In ihrer Klage gab Clifford ausweislich des Gerichtsprotokolls an, sie habe im Mai 2011 zugesagt, mit dem "In Touch Magazine" über ihr Verhältnis zu Trump zu sprechen. Sie und ihre Tochter seien daraufhin von einem Mann bedroht worden, der ihr gesagt habe: "Lass Trump in Ruhe. Vergiss die Story." Nach der Wahl Trumps im November 2017 habe sie ein Phantombild des Mannes anfertigen lassen und dieses Bild am 17. April dieses Jahres veröffentlicht.
Trump schrieb am Tag darauf auf Twitter: "Eine Skizze Jahre
später von einem nichtexistenten Mann. Ein totaler Betrug." Clifford
warf Trump in der Klage vor, sie der Lüge und der Falschbeschuldigung
bezichtigen zu haben. Der Tweet sei daher "falsch und
verleumderisch". Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht und
verpflichtete Clifford dazu, Trumps Anwaltskosten zu übernehmen.
Cliffords Anwalt Michael Avenatti kündigte an, Berufung
einzulegen. Avenatti betonte, eine andere Klage seiner Mandantin
gegen Trump und dessen damaligen Anwalt Michael Cohen sei von dem
Beschluss vom Montag nicht betroffen. Dabei geht es darum, dass
Clifford eine Verschwiegenheitserklärung gerichtlich aufgehoben haben
möchte.
Das Justizministerium untersucht derzeit Cohens Beteiligung an
Schweigegeldzahlungen, um peinliche Berichte über den damaligen
Kandidaten Trump vor der Präsidentenwahl 2016 zu verhindern. Dabei
geht es vor allem darum, ob Geld aus Trumps Wahlkampfkasse
zweckentfremdet wurde.
Cohen hatte zugegeben, Clifford kurz vor der Präsidentschaftswahl
aus eigener Tasche 130.000 Dollar gezahlt zu haben. Er erklärte,
Trumps Wahlkampflager sei weder direkt noch indirekt an der Zahlung
beteiligt gewesen und hätte ihn auch nicht dafür entschädigt. Nach
Cliffords Darstellung handelte es sich um Schweigegeld.
Cohen räumte später allerdings ein, Trump habe ihn doch für die
Zahlung an Clifford entschädigt. Trump selbst erklärte daraufhin im
Mai, bei der Rückzahlung des Geldes an Cohen habe es sich um eine
monatliche Abschlagszahlung für den Anwalt gehandelt. Mit diesem Geld
sei er in ein Stillhalteabkommen mit der Pornodarstellerin
eingetreten.
"Das Abkommen wurde dazu genutzt, falsche und erpresserische
Aussagen von ihr über eine Affäre zu stoppen, obwohl sie bereits ein
detailliertes Schreiben unterzeichnet hat, in dem sie zugibt, dass es
keine Affäre gab", schrieb Trump damals auf Twitter. "Geld aus dem
Wahlkampf oder Wahlspenden haben dabei keine Rolle gespielt." Zuvor
hatte Trump noch erklärt, er habe von der Zahlung nichts gewusst.
Clifford sagt, sie habe 2006 Sex mit Trump gehabt – kurz nachdem
dessen Frau Melania den gemeinsamen Sohn Barron zur Welt gebracht
hatte. Trump bestreitet das. Am vergangenen Donnerstag hatte Clifford
die Erotikmesse Venus in Berlin eröffnet.
(pb/dpa)
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