Das "Ein Stück weit" war wohl nur der Anfang. Im vergangenen Jahr verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Bierzelt jene Worte, die viele Kommentatoren schon damals als epochalen Wandel ansahen: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei." Kennt mittlerweile jeder. Eine direkte Ansage an Donald Trump. So klar hatte man Angela Merkel bislang selten reden gehört.
Nun, ein Jahr später, setzt die Kanzerlin aber noch einen drauf. Das Bierzelt in Trudering hat sie gegen ein Podium beim katholischen Kirchentag in Münster eingetauscht. Und tatsächlich, besagtes "Ein Stück weit" sieht harmlos aus gegen die offene Kritik, die Merkel am Freitag übte.
Sie sehe
"mit Sorge, dass der Multilateralismus in einer wirklichen Krise ist."
Und wurde noch deutlicher:
"Wenn jeder macht, worauf er Lust hat, ist das eine schlechte Nachricht für die Welt."
Beides gilt natürlich Donald Trump, der die Welt gerade mit dem Ausstieg aus dem Iran-Deal in Atem hält. Ein Vertrag, der international nicht nur begrüßt, sondern auch von allen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats 2015 unterschrieben wurde.
Dazu Merkel:
"Ich glaube, dass es nicht richtig ist, ein Abkommen, das verabredet
wurde, über das man im UN-Sicherheitsrat abgestimmt hat, einstimmig es
gebilligt hat, dass man ein solches Abkommen einseitig aufkündigt."
Trump aber wollte den multilateralen Atom-Deal nicht mehr:
Merkel sagte auf dem Kirchentag auch, dass sie sich weiter für die transatlantischen Partnerschaften einsetzen würde. Aber die Botschaft an den US-Präsidenten könnte kaum deutlicher sein.
Ihre Ansage kommt kurz vor einem Treffem mit Russlands Wladimir Putin, das kommende Woche stattfinden soll. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte am Freitag mit, dass sich Merkel und Putin sehr wohl darüber einig seien, dass man den Atom-Deal beibehalten wolle.
Die öffentliche Rüge ist der nächste Schritt in einer politischen Trendwende der Bundesregierung. Das transatlantische Verhältnis wird in Zukunft nicht mehr das selbe sein. Die Bundesregierung und ihre Bündnispartner sind entschlossen, auch ohne die USA weiterzumachen. Für Trump könnte dies das internationale politische Abseits bedeuten. Ob das den US-Präsidenten überhaupt noch interessiert, ist dann die andere Frage.
Robert Habeck über Markus Söder: "Er hat einen Crush auf mich"
Für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) muss letzte Woche im Bundestag wohl eine große Enttäuschung gewesen sein. Er hatte sich auf eine Debatte mit seinem Erzfeind und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingestellt. Dieser fehlte aber spontan aufgrund eines Defekts an einem Regierungsflugzeug und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) musste für ihn einspringen.
