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Ab heute gilt es: Die Linksfraktion im Bundestag gibt es nicht mehr. Für die 28 verbleibenden Abgeordneten änderte sich um 0 Uhr zu Nikolaus fast alles. Nur eins nicht: Dietmar Bartsch.
Der "ewige Vorsitzende", wie ihn seine Mitarbeitenden schon lange nennen, will es auch weiterhin bleiben. Nach dem Austritt der ehemaligen Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht aus der Partei, wurde die Fraktion zu sehr dezimiert. Denn Wagenknecht nahm zunächst noch neun weitere Abgeordnete mit, ihre Gefolgschaft. Die Fraktion stand daraufhin vor ihrer Auflösung.
Historisch. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik löst sich eine Fraktion auf. Vergangene Woche reichten die verbliebenen 28 Abgeordneten bei der Präsidentin des Bundestages, Bärbel Bas (SPD), den Antrag zur Bildung einer Gruppe ein. Bis dahin bleiben die Abgeordneten Einzelabgeordnete, die Bartsch führen will. Vorsitzender der Gruppe will er ebenfalls werden.
Dass Wagenknecht gegangen ist, bedauert er, doch als Konkurrenz sieht er sie nicht. Die Ex-Linke will kommende Woche ebenfalls einen Gruppenstatus für sich und ihre Gefolgschaft einreichen. Brisant: Bislang lagen die Büros von Bartsch und Wagenknecht Tür an Tür. Das könnte auch weiterhin so bleiben. Einst als gemeinsame Fraktionsvorsitzende (2015 bis 2019), nun als künftig konkurrierende Gruppenvorsitzende. Denn auch Wagenknecht will dann natürlich Vorsitzende ihrer Gruppe werden.
Die Fraktion ließ es sich allerdings zu ihrer Auflösung nicht nehmen, sich mit etwas Galgenhumor gebührend zu verabschieden.
Die Genehmigung eines Gruppenstatus kann sich ziehen. Bis dahin müssen sich die Einzelabgeordneten mit viel weniger Einbringungsmöglichkeiten zufriedengeben, als sie es noch in der Fraktion oder eben einer Gruppe hätten. Eine linke Opposition zu stellen, ist derzeit also mehr als schwierig.
Dass sie sich zeitnah wieder einbringen können, davon sind die 28 Abgeordneten allerdings mehr als überzeugt. In einem Abschiedsstatement von Fraktionsvorsitzenden Bartsch heißt es zu Beginn: "Heute ist nicht alle Tage, ich komm' wieder, keine Frage". Ein Filmzitat aus Der rosarote Panther; untermalt mit dem entsprechenden Filmausschnitt.
"Wir sind da. Wir bleiben als Einzelabgeordnete und wir kommen mit neuem Schwung wieder", verkündet sodann Dietmar Bartsch, an seinem Schreibtisch sitzend. "2024, als Gruppe im Deutschen Bundestag, die soziale Opposition, verlasst euch drauf." Bartsch schrieb mit einem Augenzwinkern bezugnehmend auf den rosaroten Panther auf X, ehemals Twitter, dazu: "Nicht rosarot, sondern knallhart links."
Genauso überzeugt von der schnellen Genehmigung des Gruppenstatus ist offenbar Linkenpolitikerin Heidi Reichinnek. Sie schreibt auf X:
Dazu postet sie ein Plakat, auf dem Arnold Schwarzenegger in seiner Rolle als Terminator zu sehen ist, allerdings dargestellt als Karl Marx, in Anlehnung an die marxistische Tradition der Partei. Dazu der Satz: "Nach der Fraktion ist vor der Gruppe: We'll be back." Der typische Satz des Terminators ("I'll be back").
