Nach Antrittsbesuchen in Paris und Warschau stand für den Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Wochenende Italien auf dem Zettel. Für die Amtseinführung des neuen Papstes Leo XIV. ist er am Sonntag in Rom, am Samstag traf er auf die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni.
Merz bezeichnete Italien, das seit 2022 von einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert wird, dabei als "unverzichtbaren strategischen Partner". Zuvor war die Stimmung jedoch weniger harmonisch.
Einerseits hatte es in Italien für Irritationen gesorgt, dass Meloni jüngst bei einem Besuch von Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Deutschland in Kiew nicht dabei war. Nach Medienberichten soll das auf Drängen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron passiert sein.
Meloni sagte daraufhin, jetzt sei vielleicht der Moment, "persönliche Empfindlichkeiten aufzugeben, die die so wichtige und grundlegende Einheit des Westens zu untergraben drohen". Namen nannte sie dabei aber nicht.
Nach dem Treffen in Rom stellte Merz in Bezug auf die Verhandlungen im Ukraine-Krieg klar: "Wir dürfen uns in der Europäischen Union nicht auseinanderdividieren lassen. Es gibt auch nicht Mitglieder erster oder zweiter Klasse."
Er kündigte an, in den kommenden Tagen mit anderen europäischen Partnern Gespräche führen zu wollen. "Wir waren uns einig, dass Italien hier eine Rolle spielen muss", sagte der Kanzler nach dem Treffen mit Meloni.
Ein weiterer Konfliktpunkt war vor dem Treffen ein Bericht zum Koalitionsvertrag. Die "Welt" hatte am Donnerstag berichtet, dass Italien in einem frühen Entwurf noch als "ein wichtiger Partner" genannt wurde. Im endgültigen Vertrag jedoch fehlt diese Erwähnung. Laut dem Bericht soll das auf Drängen der SPD passiert sein.
Der italienische Außenminister Antonio Tajani von der konservativen Forza Italia sah sich durch diese Meldung bedrängt. "Das ist eine antieuropäische Entscheidung der deutschen Sozialdemokraten", sagte er laut "Merkur" vor dem Treffen zwischen Merz und Meloni.
Mehrere Sprecher sowie der Kanzler selbst dementierten den Bericht später. "Die Nachrichten darüber sind alle falsch", sagte Merz. In der Runde der Hauptverhandler habe es "zu keinem Zeitpunkt irgendeine streitige Diskussion über die Rolle Italiens in der Europäischen Union" gegeben.
Fakt ist, dass im Koalitionsvertrag klar auf die Bedeutung des sogenannten Weimarer Dreiecks aus Frankreich, Deutschland und Polen verwiesen wird. "Das ergibt sich auch aus der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber dieser beiden Länder", erklärte SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley der "Welt". Die Beziehung zu Italien sei damit "nicht vergleichbar".
Merz und Meloni vereinbarten unterdessen, dass es auch im nächsten Jahr wieder deutsch-italienische Regierungskonsultationen geben soll. Diese Treffen mit den Regierungschefs sowie Minister:innen beider Länder waren im vergangenen Jahr nach sieben Jahren Pause wieder aufgenommen worden.
(mit Material der dpa)
