Bei Gedenkfeier für NS-Opfer – AfD-Abgeordnete verlassen bayerischen Landtag
23.01.2019, 16:02
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Ein Großteil der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus während der Rede der früheren Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, verlassen.
Charlotte Knobloch im Dezember 2018 bei der "International Holocaust Survivors Night" in Berlin.Bild: imago stock&people
Im Anschluss an diesen Eklat griff die AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner Knobloch auch noch persönlich an und warf dieser eine "respektlose Behandlung" der AfD vor.
Der Landtag in Bayern gedenkt jedes Jahr den Opfern des Holocaust. Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern ist, warf in ihrer Rede der AfD eine Verharmlosung des Nationalsozialismus und enge Verbindungen zu Rechtsextremen vor.
"Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung."
Bis auf vier Abgeordnete verließen daraufhin alle Vertreter der 22-köpfigen Fraktion den Plenarsaal.
Nach der Rede Knoblochs kehrten sie zurück. Fraktionschefin Ebner-Steiner erklärte, "die abfällig formulierte feindselige Redepassage" sei absolut unangebracht gewesen. Außerdem lasse sich die AfD nicht als Partei bezeichnen, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehe. In der vergangenen Woche hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zum Prüffall erklärt – wegen Anhaltspunkten, ihre Politik richte sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak reagierte auf Twitter wie folgt:
Auch das American Jewish Committee (AJC) fand die Aktion unglaublich:
Die AfD Bayern fand die Reaktion ihrer Abgeordneten natürlich angemessen:
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