Was haben diese Socken hier zu suchen? Das erfährst du gleich.Bild: imago stock&people
Deutschland
07.10.2018, 10:4807.10.2018, 11:32
Bayern-Wahl, Diesel-Fahrverbot, Seehofer geht, Söder vielleicht auch – du blickst in der politischen Debatte nicht mehr durch?
Dann helfen dir vielleicht diese 5 Zitate zum politischen Wochenende.
Wolfgang Schäuble über die SPD
Wolfgang Schäuble, CDU, ist Bundestagspräsident. Und als solcher zur Neutralität verpflichtet. Eigentlich. Denn manchmal ist Schäuble eben doch Schäuble, ein strategisch und taktisch gewiefter CDU-Mann. Dann er sagt er Sätze wie diesen in der "Bild am Sonntag".
"Wenn die SPD irgendwann nicht mehr kann, geht davon die Welt nicht unter. Wir haben stabile demokratische Verhältnisse... Ich glaube aber auch, dass wir mit einer Minderheitenregierung eine stabile Regierung hinbekommen würden."
Wolfgang Schäuble, CDU, Bundestagspräsident
Im Klartext: Nach den Landtagswahlen in Bayern wird's turbulent. Aber auch, wenn die SPD den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert machen und die große Koalition verlassen würde, gilt: Ruhe, bewahren.
Die Botschaft: Es ist in der Politik wie beim Pokern – nur nicht nervös werden.
Horst Seehofer über Horst Seehofer
Bild: imago stock&people
Horst Seehofer ist Innenminister und CSU-Chef. Als Minister in Berlin hat er die Groko schon zweimal an den Rand des Scheiterns gebracht. Als CSU-Chef steht ihm das Schlimmste noch bevor. 14. Oktober, die Landtagswahl in Bayern.
Verliert die CSU krachend (unter 40 Prozent), wird's eng für Seehofer. Verliert die CSU katastrophal (unter 34 Prozent) wird's eng für Ministerpräsident Markus Söder. Seehofer sagt der "Welt am Sonntag" auf die Frage, ob er in Berlin als Minister weitermachen werde:
"Natürlich! Ich habe ein großes Werk zu verrichten."
Horst Seehofer, Welt am Sonntag
Die Botschaft: Den CSU-Vorsitz hat Seehofer innerlich schon aufgegeben. Aber Minister will er unbedingt bleiben. Klingt nicht gut für die Zukunft der Groko.
Ralph Brinkhaus über Fachkräfte
Ralph mit ph, aber Ralph wer? Brinkhaus heißt der Mann, führt seit zwei Wochen die CDU-Fraktion. Und, weil er sich in der Abstimmung gegen Angela Merkels Vertrauten Volker Kauder durchgesetzt hat, fürchteten viele eine Rebellion gegen die Kanzlerin in der CDU. Jetzt sagt Brinkhaus Sätze wie:
"Wir wollen die Arbeitsmigration von A bis Z steuern."
Ralph Brinkhausneue osnabrücker zeitung
Das klingt markig, aber im Kern spricht sich der Mann für die Zuwanderung von Fachkräften aus.
Die Botschaft: Hier spricht ein Konservativer. Aber in erster Linie ein Fachpolitiker. Aufstand? Nicht mit dem!
Lars Klingbeil über Union und AfD
Lars Klingbeil ist Generalsekretär der SPD. Nicht unbedingt ein vergnüglicher Job. Weil CDU-Politiker in Brandenburg und Sachsen über Bündnisse mit der AfD nachdenken, fordert Klingbeil:
"Dieser Tabubruch ist brandgefährlich und muss dringend gestoppt werden."
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär
Die Botschaft: Lasst uns bitte über etwas anderes reden als aktuelle Umfragewerte der SPD.
Die CDU hatte das mal von der anderen Seite. Rote-Socken-Kampagne, hieß die Forderung von Generalsekretär Peter Hintze nach einem Bündnisstopp zwischen SPD und Linke.
Klingbeil testet das nun rechts. Nützlicher Nebeneffekt. Ein Bündnis zwischen SPD, Grünen und Linken könnte als Bündnis gegen rechts und die AfD verkauft werden. Eine Rettungstat für die Demokratie! Not bad! (Für Geschichte Leistungskursler: Nach 1918 hieß die demokratische Allianz Weimarer Koalition.)
Angela Merkel über Amtszeitbegrenzung und noch mehr Socken
Legendär: Hier schenkt Paul Ziemiak der Kanzlerin Wandersocken.twitter
Viel wurde gerätselt über den Auftritt der Kanzlerin bei der Jungen Union. Deren Vorsitzender Paul Ziemiak stellte aber schon in der Begrüßung klar: "Im Gegensatz zu Jugendorganisationen anderer Parteien wollen wir regieren und nicht in die Opposition." Im Klartext: Wir wollen irgendwann mal auch auf der Regierungsbank sitzen. Dafür schenkte Ziemiak der Kanzlerin auch ein paar Wandersocken.
Von einem Delegierten wurde Merkel dann nach einer Begrenzung der Amtszeit für Bundeskanzler gefragt. Merkels Antwort:
"Das gibt unsere Verfassung nicht her."
Angela Merkel, Deutschlandtag der JU
Im Klartext: Ich bleibe. Erstmal bis 2021. Notfalls auch ohne SPD. Und damit zurück zu Wolfgang Schäuble.
(dpa, afp, rtr)
Bundeskanzler Olaf Scholz' (SPD) Vertrauensfrage am 16. Dezember soll den Weg für die Neuwahlen im Februar ebnen. Es gilt als reine Formalität, damit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dann den Bundestag auflösen kann.
