EM 2024: Das kosteten Steuerzahler Besuche von Scholz, Baerbock, Faeser und Co.

Viele Minister:innen und auch Kanzler Scholz besuchten Spiele bei der EM. Nun ist herausgekommen, was das gekostet hat.Bild: imago images / mis

EM 2024: Bundesregierung flog für Unsumme zu Spielen – auf Steuerzahler-Kosten

Dariusch Rimkus

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Der letzte Merch ist im Schrank verstaut, die leeren Bierflaschen schon längst im Pfandautomaten und die Niederlage gegen Spanien schon mehrmals hin- und hergewendet: So mancher mag noch der Stimmung der letzten Wochen nachtrauern und auf Verdacht um 15, 18 oder 21 Uhr auf ARD, ZDF oder RTL schalten. Doch es ändert nichts, die Europameisterschaft ist vorbei.

Und im fußballaffinen Deutschland, dem Gastgeberland der EM 2024, kehrt Normalität ein. Für die Mächtigen dieses Landes heißt das auch: Der Alltagsblues ist zurück. Und die Bundesregierung steht mal wieder in der Kritik. Auch wenn es dabei dieses Mal um die EM geht, dürfte Scholz (SPD), Baerbock (Grüne), Faeser (SPD) und Co. trotzdem die schwarz-rot-geile Laune vergehen.

Denn wie nun herauskommt, haben die regelmäßigen Besuche der Minister:innen und des Kanzlers in den Stadien bei Spielen der deutschen Nationalmannschaft ordentlich was gekostet. Und das etwa nicht die Ampel-Politiker:innen selbst – sondern die Steuerzahlenden.

EM 2024: Durfte Scholz' Frau ihn per Ehrenkarte begleiten?

Für Unmut sorgen vor allem zwei Punkte: die Verteilung der Eintrittskarten und die Kosten für den Transport zu den Stadien. Für die Tickets zu den Spielen stehen Kontingente, sogenannte "Ehrenkarten", zur Verfügung, welche an die Regierung und Mitglieder des Bundestags verteilt werden. Laut der "Welt" belief sich das Kontingent bei Spielen mit deutscher Beteiligung auf 30 Tickets, bei anderen auf zehn.

Die "Ehrenkarten" sind zwar umsonst und werden von der Uefa zur Verfügung gestellt. Diskussionen gibt es jedoch darum, ob Ausnahmen von der Verteilungsregel existieren. Im Fokus sind dabei der Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Frau, die SPD-Politikerin Britta Ernst. Diese hat ihn bei mehreren Spielen während des Turniers begleitet.

Das soll jedoch eigentlich nicht möglich sein. Denn bei den "Ehrenkarten" sei keine "persönliche oder dienstliche Begleitung" vorgesehen, wie die "Welt" aus einem Schreiben des Regierungsdirektors Guido Large an den Vorsitzenden des Bundestags-Sportausschusses, Frank Ullrich (SPD), zitiert.

Die Regierung sieht das offensichtlich anders und erklärte demnach auf eine Anfrage der Linken, dass das "Uefa-VIP-Programm für Verfassungsorgane eine 1+1-Regelung" vorsehe.

Bundesregierung zahlt für Flüge während der EM 531.000 Euro

Wer sich aus dem Kontingent bedient, ist jedoch eigentlich nur eine Nebensache. Für Aufsehen sorgt vor allem eine andere Antwort, welche die Regierung auf Linken-Anfrage gab: Für den Transport zu den Spielen während der Europameisterschaft nutzten die Kabinettsmitglieder Regierungsflüge im Wert von 531.000 Euro.

Als vor einigen Wochen bekannt wurde, dass die Regierungsmitglieder nicht auf Kosten der Steuerzahler:innen in den EM-Stadien sind, war eine erste Empörungswelle abgewendet. Die Kosten für die Regierungsbesuche schienen sich in Grenzen zu halten.

Doch nach der Anfrage der Linken stehen Kanzler Scholz und seine Minister:innen erneut in der Kritik. Denn um zu den Stadien zu gelangen, nutzten sie wohl größtenteils nicht etwa Autos oder die Deutsche Bahn. Stattdessen brachte sie die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums dorthin, die aus Steuergeldern bezahlt wird.

Linke kritisieren Bundesregierung deutlich

Dass Regierungsmitglieder häufig gute Gründe haben, um die Regierungsflieger zu nutzen, ist klar. Doch ob es sich bei den Stadionbesuchen um notwendige Dienstreisen handelte, ist zweifelhaft.

So kritisiert der Sprecher der Linken-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, etwa gegenüber der "Welt": Die Flugbereitschaft dürfe "nicht die alternative Reisemöglichkeit für ein abendliches Unterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein".

Weiter mutmaßt er: "Vermutlich aber ist die Flugbereitschaft aufgrund der kaputt gesparten Bahn für die Ministerinnen und Minister und den Kanzler das angenehmere Reisemittel."

Aus einer Liste, welche die "Welt" veröffentlicht hat, geht hervor, dass mit den Regierungsfliegern neben dem Kanzleramt auch Vertreter:innen des Gesundheitsministeriums, Innenministeriums, Bildungsministeriums und Außenministeriums geflogen sind.