Die Partei Volt hat sich mit fünf Abgeordneten der Fraktion der Grünen im Europaparlament angeschlossen. Dafür stimmten die Parteimitglieder in einer europaweiten Mitgliederbefragung, wie der deutsche Volt-Spitzenkandidat Damian Boeselager am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Grünen-Fraktionschefs Terry Reintke und Bas Eickhout erklärte.
Die Grünen hatten bei den Europawahlen Verluste hinnehmen müssen, ihre Gruppe zählt nun 56 der 720 Europaabgeordneten.
Die Fraktion hofft dennoch auf eine Zusammenarbeit mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) von Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen, die eine zweite Amtszeit anstrebt. Der Beitritt der fünf Volt-Abgeordnetenen verstärke den Anreiz für die EVP, die Grünen "in die Verhandlungen für die nächsten fünf Jahre einzubeziehen", betonte Boeselager.
Im Europaparlament wird kein klassischer Koalitionsvertrag ausgehandelt, die Mehrheiten können sich je nach Gesetz unterschiedlich zusammensetzen. Von der Leyen könnte für ihre Wiederwahl allerdings auf die Stimmen der Grünen angewiesen sein – sie hoffen, im Gegenzug Bedingungen für die Klimapolitik der nächsten fünf Jahre stellen zu können.
Volt war mit drei Abgeordneten aus Deutschland und zwei Mitgliedern aus den Niederlanden ins neu gewählte Europaparlament eingezogen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode gehörte die Partei der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz an, stellte mit Boeselager allerdings nur einen Abgeordneten.
Nach den Europawahlen war für Volt auch eine Mitgliedschaft in der Liberalen-Fraktion Renew in Frage gekommen. Renew, der unter anderem die FDP und die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron angehören, dürfte nun die Position als drittstärkste Kraft im Europaparlament an die Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) verlieren.
Jetzt auf Whatsapp und Instagram: dein watson-Update! Wir versorgen dich hier auf Whatsapp mit den watson-Highlights des Tages. Nur einmal pro Tag – kein Spam, kein Blabla, nur sieben Links. Versprochen! Du möchtest lieber auf Instagram informiert werden? Hier findest du unseren Broadcast-Channel.
Wie sich die Fraktionen im Europaparlament für die neue Legislaturperiode zusammensetzen, steht noch nicht endgültig fest. Das neu gewählte Parlament kommt vom 16. bis zum 19. Juli in Straßburg zu seiner ersten Sitzung zusammen – bis dahin könnte es insbesondere im Rechtsaußen-Lager noch Bewegung geben.
(akh / afp)
