Es war eine großspurige Ansage: während seines Wahlkampfs versprach Donald Trump den Krieg in der Ukraine innerhalb eines Tages zu beenden. Seit seinem Amtsantritt sind einige vergangen, ein Abzug Russlands aber lange nicht in Sicht. Es folgte ein Hickhack, ein denkwürdiger, weil unangenehmer Fernsehmoment mit Selenskyj und Telefonate mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Zwischen den USA und Russland haben sich die Beziehung seitdem wieder verschärft. Mit einem Ultimatum an Russland will Trump aber nun wirklich die Kampfhandlungen Russlands zumindest ausbremsen. Hinsichtlich Effektivität zeigt sich Politologe Stefan Meister skeptisch.
Aber eins nach dem anderen. US-Präsident Donald Trump verkündete bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Stramer, den Druck auf den Kreml zu erhöhen. Innerhalb von "zehn oder zwölf" Tagen soll es eine Friedensvereinbarung oder eine Waffenruhe geben, andernfalls werde es deutlich höhere Zölle für Russlands Handelspartner geben.
Die Drohung gab es bereits, nur verkürzt Trump damit die Frist deutlich. Zuvor hatte Russland bis September Zeit. Ein klares Signal, von dem sich Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik nicht viel verspricht. "Er wird sich nicht beugen, warum sollte er? Trump hat Bestrafung angekündigt und nie umgesetzt", sagt er zu watson.
Schon während seiner ersten Amtszeit drohte Trump Putin mit wirtschaftlichen Sanktionen, ohne dabei aber sonderlich konkret zu werden. Der aktuelle Fall ist im Vergleich dazu deutlich schärfer. Viel passieren werde dennoch nicht, betont Meister. "Nein, es gibt keine Waffenruhe, Putins Armee rückt vor, er sieht sich gewinnen."
Der neue Strafzoll von 100 Prozent soll Russlands Handelspartner zwingen, entweder weniger russisches Öl und Gas zu kaufen oder sie bewegen, selbst Druck auf die Wirtschaftsmacht auszuüben, ein Friedensabkommen mit der Ukraine zu schließen. Selenskyj zeigt sich über die US-Drohung erfreut. Sanktionen seien ein Schlüsselelement, den Krieg zu beenden, sagte er bei seiner abendlichen Videobotschaft.
Vom Kreml gab es dazu bisher keine Reaktion. Dafür äußerte sich der ehemalige russische Präsident Dmitri im gewohnt martialischem Duktus auf X. Die USA seien auf dem Weg in einen Krieg mit Russland. "Dass das passiert, halte ich für ausgeschlossen. Beide Seiten haben kein Interesse an einem Krieg", sagt Meister. Eher wird sich Trump herausziehen, wenn Russland nicht Folge leistet.
