++ Merkel schließt Syrien-Einsatz aus ++ Frankreich bestätigt Chemiewaffen-Angriff
12.04.2018, 13:2512.04.2018, 14:19
Mehr «Politik»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien ausgeschlossen.
Sie sagte am Donnerstag in Berlin:
"Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu
setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist."
Die Bundeskanzerlin machte aber auch klar, dass sie die syrische Regierung hinter dem mutmaßlichen Giftgasanschlag am vergangenen Samstag sieht. "Wir haben uns damals mit daran beteiligt, dass die syrischen Chemiewaffen vernichtet wurden", sagte sie "und müssen jetzt erkennen, dass ganz offensichtlich diese Vernichtung nicht vollständig erfolgt ist."
Für Deutschland bedeute das, dass man alle
Aktivitäten im UN-Sicherheitsrat und die Arbeit der Organisation für
ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) unterstütze. Merkel verurteilte
erneut die Anwendung von Chemiewaffen jeglicher Art.
Merkel sagt:
"Wir verfolgen
jetzt das, was wir aus den Vereinigten Staaten von Amerika und aus
Frankreich hören."
++Frankreich bestätigt Chemiewaffen-Angriff++
Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron den
Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung.
"Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden,
zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad
verwendet wurden", sagte Macron am Donnerstag in einem Interview des
Senders TF1.
Etwa 511.000 Menschen sind laut der "Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte" seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 getötet worden.
Nach der US-Drohung mit einem Angriff auf Syrien hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in die Krise eingeschaltet und vor einer weiteren Eskalation gewarnt.
Erdogan sagte am Donnerstag in Ankara, nach einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump wolle er auch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin beraten.
International herrscht große Verunsicherung, ob
und wann es zu einem Militärschlag kommen könnte. Trump, der ebenfalls die
Führung von Syriens Präsident Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen
Giftgaseinsatz im Rebellengebiet Ost-Ghuta verantwortlich macht, hatte mit einem
Militärschlag gedroht. Syriens Schutzmacht Russland weist die
Vorwürfe gegen Damaskus zurück.
Kritiker sagen, Trump wolle nur von Konflikten Zuhause ablenken:
Boris Pistorius im Porträt: Ähnlichkeit zu Laschet, Position zu Taurus, Ehefrau und Kinder
Boris Pistorius (SPD) ist seit Januar 2023 Bundesverteidigungsminister unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er gilt als einer der beliebtesten Politiker Deutschlands.
